Benutzer:Cochi/Beschlüsse BPT2010.2

Legende

Vorlage:Beschlossen	Ins Programm aufgenommen (Qualifizierte Mehrheit)
Vorlage:Zustimmung	Als Positionspapier (Einfache Mehrheit)
Vorlage:Ablehnung	Nicht aufgenommen
Text	Zurückgezogen

Samstag, 20.11.2010

Strukturierung des Programms

GP140	Vorlage:Beschlossen	"Grundsatz- und Wahlprogramm reichen aus (keine weiteren Parteiprogramme)"
GP063	Vorlage:Ablehnung	"Trennung des Programms in Kernprogramm und Erweitertes Programm"
GP096	Vorlage:Ablehnung	"Zweiteilung des Grundsatzprogramms"
GP132	Vorlage:Ablehnung	"Programmstruktur – Inhaltliche Präzisierung ermöglichen!"
GP087	Vorlage:Beschlossen	"Neugliederung des Parteiprogramms"

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Internet und Medien

GP021	Vorlage:Beschlossen	"Neues Kapitel 7: Teilhabe am digitalen Leben"
GP022	Vorlage:Beschlossen	"Neues Kapitel 7: Umgang mit digitaler Technologie lernen"
GP023	Vorlage:Beschlossen	"Neues Kapitel 7: Digitale Gesellschaft weltweit"
GP061		"Grundrecht auf anonyme Beförderung von Daten"
GP089	Vorlage:Zustimmung	"Rechtssicherheit im Internet"

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Transparenz und Korruptionsbekämpfung

GP035	Vorlage:Zustimmung	"Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption"
WP083	Vorlage:Zustimmung	"Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik"
WP082		"Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Wirtschaft"
WP084	Vorlage:Zustimmung	"Reform der Regelungen der Abgeordnetenbestechung (§108 e Strafgesetzbuch)"
WP086	Vorlage:Ablehnung	"Transparenz bei der Veröffentlichung von Nebentätigkeiten von Abgeordneten"
WP089	Vorlage:Beschlossen	"Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung"
WP090		"Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Verwaltung"
WP091	Vorlage:Beschlossen	"Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen"
WP092		"Korruptionsprävention im Vergabewesen"
WP093	Vorlage:Zustimmung	"Anwendung eines Integritätspaktes"
WP094	Vorlage:Ablehnung	"Transparenz und Korruptionsbekämpfung in den Kommunen"
WP095	Vorlage:Zustimmung	"Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen"
WP096		"Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Entwicklungszusammenarbeit"
WP097		"Transparenz und Korruptionsbekämpfung durch Hinweisgeber"
WP098	Vorlage:Ablehnung	"Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Nonprofit-Sektor"
WP100	Vorlage:Zustimmung	"Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung"
WP101		"Transparenz und Korruptionsbekämpfung International"

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BGE

GP050	Vorlage:Beschlossen	"Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe"
GP085	Vorlage:Ablehnung	"Mindestlohn und Grundeinkommen"

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Sonntag, 21.11.2010

Sonstiges

Z015	Vorlage:Beschlossen	"Redaktionskommission"
Z033		"Programmanträge stilistsch und redaktionell bearbeitbar"

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Bildung und Wissenschaft

GP086	Vorlage:Ablehnung	"Mehrsprachigkeit fördern durch den Ausbau bilingualer Kitas"
GP137		"bundeseinheitliche Bildungsstandards und Lehrbücher"
GP138	Vorlage:Ablehnung	"Koordinierte Vielfalt im Bildungsbereich fördern"
GP088	Vorlage:Zustimmung	"Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung"
GP144	Vorlage:Ablehnung	"Medienkompetenz gesellschaftsweit fördern"
GP093	Vorlage:Beschlossen	"Bildung 08" (Medienkompetenz)
GP040	Vorlage:Ablehnung	"Vielfältige Beteiligung der Gesellschaft am Bildungsprozess für Kinder und Erwachsene"
GP047	Vorlage:Ablehnung	"Streichung Erziehung im Parteiprogamm"
GP092	Vorlage:Beschlossen	"Bildung 07" (Frühkindliche Bildung)
GP094	Vorlage:Beschlossen	"Bildung 09" (Lernziele statt Lehrpläne)
GP095	Vorlage:Beschlossen	"Programmantrag Bildung"

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Demokratie

GP018	Vorlage:Ablehnung	"Gewaltenteilung und demokratische Legitimation"
GP066	Vorlage:Ablehnung	"Direkte Demokratie"
GP019	Vorlage:Beschlossen	"Mehr Demokratie beim Wählen"
GP065	Vorlage:Beschlossen	"Änderungen im Programmpunkt 'Mehr Demokratie wagen'"

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Urheberrecht

GP120	Vorlage:Beschlossen	"Open Access"
GP119	Vorlage:Ablehnung	"Leitlinien für geistiges Eigentum, keine konkreten Vorgaben für Schutzfristlängen"
GP118	Vorlage:Zustimmung	"Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren"
GP032	Vorlage:Ablehnung	"Urheberrechtspersönlichkeitsrecht"

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Umwelt

GP015		"Umweltpolitische Grundsätze"
GP001		"Präambel Umwelt Grundsatzprogramm"
GP002	Vorlage:Beschlossen	"Modul 1: Nachhaltigkeit"
GP003	Vorlage:Beschlossen	"Modul 2: Lebenswerte Umwelt"
GP004	Vorlage:Beschlossen	"Modul 3: Umgang mit Ressourcen"
GP005	Vorlage:Ablehnung	"Modul 4: Umgang mit Leben"
GP006	Vorlage:Beschlossen	"Modul 5: Energiepolitik"
GP007	Vorlage:Ablehnung	"Modul 6: Umgang mit Massenvernichtungswaffen"
GP135	Vorlage:Ablehnung	"Tierschutz - Artgerechte Haltung fördern"
GP060	Vorlage:Zustimmung	"Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen"
WP011	Vorlage:Beschlossen	"Umgang mit Nuklear-Müll"

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Inneres

GP013	Vorlage:Beschlossen	"Whistleblowerschutz"
GP083	Vorlage:Zustimmung	"Gerichtsstand"
GP048	Vorlage:Beschlossen	"Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte"
GP034	Vorlage:Zustimmung	"Versammlungsfreiheit"
GP134	Vorlage:Zustimmung	"Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten"
GP039	Vorlage:Ablehnung	"Abbau von bürokratischen Hürden"

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Familien- und Queerpolitik

GP131		"Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung"
GP008	Vorlage:Beschlossen	"Einleitung Queer- und Familienpolitik Modul 1"
GP009	Vorlage:Beschlossen	"Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung"
GP010	Vorlage:Beschlossen	"Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung"
GP011	Vorlage:Beschlossen	"Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens"
GP012	Vorlage:Beschlossen	"Freie Selbstbestimmung und Familienförderung"

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