Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-11-05 - LiquidFeedback - Grundsatz- und Wahlprogramm reichen aus (keine weiteren Parteiprogramme)

Antragsnummer GP140 Einreichungsdatum 2010-10-22 Antragstitel Grundsatz- und Wahlprogramm reichen aus (keine weiteren Parteiprogramme) Antragsteller Jan Behrens Originalautor des Antrags: Siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/851.html Antragstyp Programmantrag Antragstext Grundsatzprogramm und Wahlprogramme sind allein nach inhaltlichen Kriterien zu gliedern. Andere Gliederungskriterien führen zu Unübersichtlichkeit und dazu, dass Bürger bestimmte Programm-Inhalte nicht finden können. Statt anzufangen 3 oder 4 Programme zu bauen und diese noch irgendwo konsistent zu pflegen, sollten wir lieber versuchen ein gutes Grundsatzprogramm zu erarbeiten und davon auch ein gutes Wahlprogramm abzuleiten. Antragsbegründung Dies ist eine Gegeninitiative zu der Schaffung von noch mehr Parteiprogrammen, wie z.B. durch die Aufspaltung von Grundsatzprogramm und/oder Wahlprogramm in Kernprogramm und erweitertes Programm. weitere Begründung Zu bedenken ist, dass bei einer Aufspaltung des Programmes uns die Diskussionen zur Einordnung sehr viel Zeit kosten werden, vor allem da damit gerechnet werden muss, dass auch zu jedem Parteitag Versuche unternommen würden, Programmpunkte von dem einen ins andere Programm zu verschieben. Wir würden damit den verwaltungstechnischen Overhead eines Parteitages vervielfachen, wodurch inhaltliche Diskussionen und Weiterentwicklungen vermutlich zu einem Nebenschauplatz werden. Weiterhin ist zu bedenken, dass es sehr viele Piraten gibt, die den inoffiziellen Fraktions-/Koalitionszwang ablehnen und möchten, dass jeder Abgeordnete frei nach seinem Gewissen entscheiden darf. Dies bedeutet jedoch, dass man unser Programm als Richtlinie versteht, aber die Entscheidung die jeder Abgeordnete Pirat zu Antrag x im jeweiligen Parlament selbst trifft, unabhängig davon ist wo und in welchen Programm von uns diese Position so vertreten wird bzw. wir überhaupt eine Position dazu im Programm haben. Alternativen für die Priorisierung Wenn wir Prioritäten in Themen setzen wollen, dann könnte man z.B. das jeweilige Programm nach dem Annahme-Prozentsatz ordnen, also wenn ein Programmpunkt mit 90% angenommen wurde, steht er weiter oben als ein Programmpunkt der ""nur"" mit 70% angenommen wurde. Das würde zwar nicht unbedingt die Leserlichkeit fördern, aber es wäre nicht so beliebig, wie der Vorschlag alles was bisher drin steht kommt ins Kernprogramm und alles Neue muss sich einem extra Prozess zur Einordnung unterziehen. Zur Kennzeichnung von Programm-Passagen, die den Piraten als besonders wichtig und als Bestandteil ihrer programmatischen Identität gelten, können mit einem Tag »Kernthema« versehen werden. Durch diese Kennzeichnung werden die Themen hervorgehoben, denen sich Piraten in besonderer Weise verpflichtet fühlen. Mit der Kennzeichnung soll keine Priorisierung für Verhandlungen mit anderen politischen Kräften verbunden sein. Liquid Feedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/851.html Wiki-Antragsfabrik - Konkurrenzanträge - Hinweise - Datum der letzten Änderung -