Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-22 - Zweiteilung des Grundsatzprogramms

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Antragsnummer

GP096

Einreichungsdatum

2010-10-22

Antragstitel

Zweiteilung des Grundsatzprogramms

Antragsteller

  • Andreas Vogt

Antragstyp

Programmantrag

Antragstext

Der Bundesparteitag der Piraten 2010.2 in Chemnitz möge beschließen:

Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland besteht aus zwei Teilen, aus dem Kerngrundsatzprogramm (KGP) und aus dem Erweiterten Grundsatzprogramm (EGP).

Begründung

Das KGP enthält alle originären Themen wie direkte Demokratie, Urheberrecht, Datenschutz und Transparenz. Das EGP nimmt sukzessive alle weiteren Themengebiete wie Umwelt, Wirtschaft und Soziales auf, je nach Kompetenzentwicklung innerhalb der Piraten deren Entscheidung zur gesellschaftlichen Relevanz.

Dabei sollen bei jeder Erweiterung im EGP die die Kernthemen des KGP zu erkennen sein bzw. "durchscheinen". (sog. Schalenmodell)

Vor Abstimmung eines PÄA muss klar sein, ob dieser später dem KGP oder dem EGP zugeordnet wird.


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