BE:2015-10-11 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2015-10-11

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 11.10.2015 18:00 Uhr
• Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:00 Uhr
• Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:40 Uhr
• Ende der Sitzung: 23:30 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Vorsitzender:	Bruno Kramm
Stellvertretender Vorsitzender:	Simon Kowalewski
Schatzmeister:	Achim Weinberger
Generalsekretärin:	Petra Stoll
Politische Geschäftsführerin:	Therese Lehnen
Beisitzerin:	Jessica M. Zinn
Beisitzerin:	Claudia Simon
Beisitzer:	Lothar Kurtz
Beisitzer:	Franz-Josef Schmitt
Beisitzer:	Gerwald Claus-Brunner

Gäste:

• André Lefeber
• Felix Just (bis 20.05)
• Sebastian Hölzel
• Michael Konrad
• Alexander Spies (ab 18.20)
• Ido (ab 18.40)

Protokoll: Franz-Josef Schmitt

Sitzungsleitung: Bruno Kramm

Stimmungsbild: 1 mal rot, sonst grün

Abstimmung:

• Aufzeichnung und Gäste: Einstimmig
• Mumble aufmachen: eintimmig

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom XX.XX.201X <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

Bestätigt

letztes Protokoll der konstituierenden Sitzung

Steht schon im Wiki -> keine Abstimmung

(Anm. Etienne (Diskussion) 17:36, 18. Dez. 2015 (CET): Wieso keine Abstimmung, wenn es schon im Wiki steht, oder wie ist das gemeint?)

Aktuelles

Aktuelle Kennzahlen

Petra: Kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung

• Mitglieder: 968
• Nichtzahler: 652
• Stimmberechtigte: 316
• Bezahlquote: liegt nicht vor, mehr unter Sonstiges.
• Kontostand:
• Nebenkonto:
• Offene Tickets OTRS: 470

* SMV-Akkreditierte:

• SMV laufende Themennummer:
• SMV laufende Initiativnummer:

Statistik aus dem CRM vom 11.10.2015

• Anzahl: 968
• Stimmberechtigt: 316
• Schwebend: 9
• Verifiziert: 136
• Emailadresse: 930
• Umfragen: 907
• Aktionen: 906
• Newsletter: 319
• Lastschrift: 54
• Lastschriftkeinesb: 1
• Eintritte: 7
• Austritte: 113
• Streichungen: 1753

• Übernimmt ab 1.1. der Bund das Mahnwesen? -> Ja, beschlossen!

• beschränkter Mitgliedsbeitrag: Bund hat übernommen

• Mahnwesen: Bund, wir müssen dann an den Bund melden, wer angemahnt werden muss

• Mails und Zugänge: Gebriele hat das beantragt.

Aktivitäten Vorstände

Bruno

• Blogbeitrag zu Safe Harbor
• Interviews mit Tagesspiegel, RBB, BerZeit
• RT / AP
• TTIP Demo, 250 Tausend !

Simon

• Übergabe am Freitag
• wie geht es mit der LGS weiter ?
• Viele Details, die im Übergabeprotokoll stehen
• Anlegen eines zweiten internetzugangs für Redundanz, damit so etwas wie heute nicht passiert
• Telecolumbus bietet keine Anschlüsse für Privatnutzer
• wichtig: Serverschrank

Achim

• REBE 2014
• Kontakt zu dem Bundesschatzmeister
• Schatzmeisterclub
• Buchhaltung
• Personalangelegenheit

Petra

• Geschäftsbereichsfoo
• Antrag GV/Aufstellungsversammlung in TS - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Einzelbeschluss/2015-10-04/02
• Mitplanung TTIP-Demo/Infostand am 10.10.2015
• Mini Mithilfe bei der Anthrax LMV 2015.1
• OrgaFoo bei der LMV 2015.1
• OrgaFoo um mit dem Job als GenSek durchstarten zu können
• Mitarbeit Blogartikel - http://berlin.piratenpartei.de/allgemein/piratenberlin-waehlen-neuen-landesvorstand-und-bestaetigen-bisherigen-1-vorsitzenden/ + online gebracht
• Noch etwas an zwei Blogbeiträgen mitgearbeitet - 07.10.2015
• Einladung zur LaVoSi an die Ankündigungsliste geschickt
• Einladung zum PresseSquad verschickt - ML Presse
• Update TS Blog - Namen der Leute im LaVo
• Blog Artikel TTIP Demo 10.10 - Mitarbeit - 09.10.2015
• Blog Artikel WKK Berlin - 10.10.2015
• Text WKK Beauftragung auf die WK-Liste gekippt - 10.10.2015

Therese

• Geschäftsübergabe dabei, Probleme mit dem internen Netz
• Vernetzung mit polit. Bundesgeschäftsführer auf LMVB
• Gespräche mit Roland Lichti und Christian Reidel bezügl. weiterer Beauftragung
• Recherche zu Einstellungsvoraussetzungen und Aufhebungsmöglichkeiten bezüglich der Positon des Datenschutzbeauftragten

Jessica M. Zinn

• Antrag Ladungsfrist GV Charl-Wilm http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-10-05/01
• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand/GB_Gebietsversammlungen Bin Akkreditierung bei Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg 2015.2
• https://lavobe.piratenpad.de/Beauftragungen & Themenbeauftragungen
• Einige weitere Pads & Wikiseiten überarbeitet, Beschlüsse übertragen
• Vorbereitung Übergabe
• Pressesquad
• Vorbereitung Programmwerkstatt https://programmwerkstatt-berlin.piratenpad.de/
• ToDo: Aufstellungsversammlung Xhain

Claudia Simon

• Hintergrund-Orga Vorstand: Kontaktesammlung und Verteilung, Übersicht zeitliche Gebundenheit der Vorstandspersonen
• TTIP-Demo
• Adresslisten und Terminsammlung

Lothar Kurtz

• Freitag Übergabe
• TTIP Demo (wie viele außer FJ...)
• Vernetzung, berlinweit die leute zusammenzubekommen
• Interview Berlzeit

FJ

• Übergabe am Freitag:
• Ausschreibung Wahlkampfkoordinator & Übergabeprotokoll vorbereiten mit JeZ, MK, GBW
• Blogbeitrag / PEViertelparität vorbereitet
• Blogbeitrag/ PE WissZeitVG (muss morgen an die LAMB , = Landesvertretung des akademischen Mittelbaus in berlin)
• unterstützt den Beauftragten in Bildung (ohne Fragen dazu, also angenommen)

Faxe

• Wikiseiten für Gbs: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand/GB_Eventplanung
• Demo Tag gegen TTIP,Infostandaufbau/Frontbanner bei Demo/Flagbearer
• Einige Händevoll Arbeitsstunden im Wiki verbraten
• LMVB151 Abbau
• Programmwerkstatt im Büro
• NoBärgida angemeldet, Bärgida Leute mglw. morgen vor der P9 ! Aufruf, dass alle kommen !
• Antrag für AußerO LVSitzung, morgen weitermachen, was nicht Prio hat, und Bärgida vertreiben.
• Vielleicht mit Internet !

TOP 3 Berichte

Zu GVs, die sehr kurzfristig geplant waren - sollte die Notwendigkeit schon deutlich sein

GV:

ein Vorlauf von 10-12 Tagen ist zu knapp, wir müssen dann einen Sonderbeschluss machen. Wollen wir eine Mindestzeit fordern ? - normale Einladungsfrist 4 Wochen, AO GV - 2 Wochen beantragbar. gesonderter Beschluss nötig, für verkürzte Ladungsfrist erst Recht !

Begründung nötig - zum beispiel neuer LaVo. Beoi normaler GV (Nicht AUfstellung!) kann man das per Umlaufbeschluss machen ? (Gabriele müsste helfen Akkreditierung etc...)

Tempelhof/Schöneberg wurde aber schon im März angekündigt.

Unterscheidung Aufstellung / normale GV muss nicht unterschieden werden, ist aber sinnvoll. Wir sollten noch mal genau in die Satzung schauen. Aufstellung von kandidaten: Hier gilt das Wahlgesetz ! Alle, die in dem gebiet wohnen und wahlberechtigt sind, sind bei der AUfstellung stimmberechtigt.

Wahlgesetz sagt auch: Stimmberechtigung darf nicht von der Zahlung der Mitgliedbeiträge abhängen. Darauf müssen wir hinweisen.

Faxe kann sich vorstellen (technik) auch kurzfristig einzuspringen. geschwindigkeit kann hoch bleiben. Vielleicht lieber warm laufen ?

Vergessene Ankündigungen werden bei uns nicht vorkommen. Innerhalb der Wahlkreise sind die Leute (außer bei Bundestagswahl) auch wohnaft on diesen Bezirken

Spandau: Jeder kann die GV beim LaVo beantragen (z.B. roter Stern). Wir wissen bescheid. Untertützer sind gut.

Rechtlich: Müsste noch mal geprüft werden (Therese)

Hinweis für alle !! @ NAME + BETREFF in Fettdruck auf dem Gruppentwitteraccount

Idee: temporäre pads für komplexere Themen im Gruppenchat. Kann von jedem "beantragt" werden, gerade wenn sich Leute einklinken wollen, die gerade keine Zeit haben (dann wird der Gruppenchat nervig)

Gabriele bringt die Kuverts mit Codes vorbei

Übergabe Bericht , Protokoll: https://lavobe.piratenpad.de/Organisation-der-Uebergabe

=TOP 3.1Schriftliche Berichte der Beauftragten

Geschäftsbereich Beauftragungen ist von uns noch gar nicht besetzt

Pflegen und Aufrechterhalten macht der Beauftragte, Beauftragungen selbst machen wir im Plenum

Vorschlag: Wenn Berichte gut und effektiv eingepflegt sind, dann brauchen wir keinen Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Heinz D. Nicolay

FJ kann das untertützen

TOP 3.1.2 Sucht

• Oli Waack

TOP 3.1.3 Kultur

• Claudia: https://piratenpad.de/p/beaufSeptOkt

Wichtiger Teil im Wahlkampf (Kultur und Bildung)

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

• Gibt es hier weiterhin eine Beauftragung?

- muss neu ausgeschrieben werden

- zwischenzeitlich Simon (kommisarisch)

TOP 3.1.5 Antragskommission

Seite des Antragsportals ist aktuell:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff/Protokolle/2015-01-13#HowTo_Gebietsversammlung_.28GV.29

wer gewählt wurde etc... ist da alles zu sehen. Satzung muss aktualisiert werden

SMVB Beschlüsse ? Wer hat Zugriff ? LMVB Antragskommi nicht

TOP 3.1.6 Bündnis

• Gibt es hier weiterhin eine Beauftragung?

- Abschlussbericht von Rolf, ist beendet

Wir haben den Beschluss auf offenen Listen mitzuwirken.

Wichtig ist die Intention des gesellschaftlichen Engagements

Kontakt: evtl. Fabio

Unsere Satzung: Wer bei uns kandidieren möchte, kann dies tun.

Es gibt größere NGOs, die Interesse gezeigt haben , auch Parteien, Tierschutzpartei, wenn diese vtl. nicht selbst antritt).

Kontakte existieren und sollten weiterhin gepflegt werden.

Werbung für offene Listen sollten wir machen.

(Sind eher wahrscheinlich kandidierende Nichtmitglieder als Mitglieder anderer Parteien)

Kontakt aufbauen und Kontakt halten - brauchen wir dazu einen neuen Beauftragten ?

Lothar klopft mal bei Fabio an

Fragen der NGOs müssen kommuniziert werden. demnächst sind Termine !

In den Bezirken geht es jetzt schon los !

Idee: Stellenanzeigenkampagne: Was macht man in der BVV ? Vielleicht finden sich dann geeignete Menschen

AGH soll mit einbezogen werden. neben der Unterstützung sollte die Fachkompetenz im Vordergrund stehen.

Wenn wir knapp einziehen sinds nur 7 Leute fürs AGH. Aus den verschiedeen Gebieten geeignete Leute. Idee: Listenaufstellung mit Platzwahl.

ToDo: Auf der offenen Liste darf nur für die Piraten kandidiert werden. (Parteimitglieder anderer parteien dürfen keinesfalls auf 2 Listen kandidieren, wenn sie selbst keine habn etc... wie ist das rechtlich (Therese ?)

offene Listen: Bezirke wichtiger als Landeslisten (Landeslisten sind vielleicht nicht "ehrlich", weil da die externen keine Chance haben, keine falschen Hoffnungen machen bitte)

Idee: Wahlkampfthema offene Listen - Bottleneck aufmachen https://n64.piratenpad.de/BuendnisQA

Evtl. als Wahlkmapfthema schwierig. verschiedene Initiativen sollten sich auch vorstellen, ind en Fraktionen BVVen sollten sich die Leute präsentieren.

Slogan: Bottleneck für zivilgesellschaftliches Engagement aufmachen

(aber ehrlich: Keine Listenplätze versprechen, die unrealistisch sind)

Beauftragung Koop mit NGos - hier kann man Unterstützer und Kandidaten finden.

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

• Simon und Deuterium sind Mitglieder der Fraktion, Alexander berichtet

- Flüchtlingspolitik: Berlin ist nicht vorbereitet gewesen.

- man kann dem Land nur sagen: Macht Eure Aufgaben endlich und registriert so schnell wie möglich

- vom Bund kommen keine hilfreichen Aussagen

- wurde eine elektronische Gesundheitskarte gefordert ? Das sind erst mal verschiedene Dinge. Wichtig ist, die Flüchtlinge frühzeitig zu inkludieren.

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

keiner da - wollen wir noch mal einladen ?

Mit Hinweis, keine unnötigen reisekosten zu produzieren ?

Es waren öfter regelmäßig welche hier, Steffi, Kristos...

wir können gerne einladen, um Licht in unsere Bude zu bringen.

TOP 4 Anträge

Support Refugees Emancipation

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband der Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Kampagne “Refugees Emancipation” (http://refugeesemancipation.com) und den damit verbundenen Spendenaufruf (http://support.refugeesemancipation.com/) sowie Aufrufe Sachmittel zu spenden und sich als Helfer zu engagieren. Hierzu wird ein Blogpost vom Pressesquad verfasst.

Die Kampagne wird unter anderem vom Chaos Computer Club e.V., vom Freifunk Berlin und dem Förderverein freie Netzwerke e.V. unterstützt.

Zusatzinfo:

“Refugees Emancipation” ist ein selbstorganisiertes Flüchtlingsprojekt. Es setzt sich dafür ein, dass Asylsuchenden sowohl fachlich als auch strukturell Zugang zu Computern und dem Internet ermöglicht wird, damit die Lebensqualität verbessert und Isolationsmechanismen ausgehebelt werden. Im Rahmen des Projekts werden mehrere Internetcafés in Gemeinschaftsunterkünften für AsylbewerberInnen betrieben, in Potsdam-Schlaatz, Prenzlau, Rathenow, Luckenwalde und Eisenhüttenstadt. Außerdem unterhält Refugees Emancipation ein Internetcafé in seinen Büroräumlichkeiten in Potsdam. Die Nutzung der Internetcafés ist kostenlos. Die Internetcafés sind offene Räume, die Asylsuchende selbst verwalten und in denen sie alternative Bildungsangebote wahrnehmen können. Zu den Bildungsangeboten, die Refugees Emancipation in den Internetcafés organisiert und durchführt, gehören zum Beispiel Computer-, Radio- und Audiotechnik sowie Deutschkurse.

Quellen:

[1] http://www.refugeesemancipation.com/contenido/cms/front_content.php

[2] YouTube-Video vom Netzpolitischen Abend der digitalen Gesellschaft in der c-base https://www.youtube.com/watch?list=PLMoiP4YfunXIAm8CiqVE-57TuB7ouF9U6&v=kaTRJRrJgQw

[3] https://twitter.com/Refugees_Eman

Beschluss des Bundesvorstandes

http://redmine.piratenpartei.de/issues/18104

Begründung: selbsterklärend

Antragssteller: JeZ

Diskussion zum Antrag

• großertiger Antrag, großes Lob an Jez und Gabreiele

Meinungsbild aller Anwesenden: durchgehend grün

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: 10

• Dagegen: 0

• Enthaltung: 0

• Ergebnis: eintimmig

Refugees emancipation Aufkleber sind schon fertig

Ausschreibungen Beauftragungen

• Wie verfahren wir mit den vielen möglichen Beauftragungen? -> Wie veröffentichen?

Wir benötigen noch zahlreiche weitere Beauftragte für z.B. Mailinglisten.

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Beaufragung für die Seite http://pirateninfo.de/ zur Pflege der Informationen des Berliner Landesverbandes der Piratenpartei wird ausgeschrieben.

Hierzu wird ein Ausschreibungstext für die Beauftragung einer oder mehrerer Personen erarbeitet & an passenden Stellen platziert, um Interessenten zu gewinnen.

Solange bis Beauftragte in ausreichender Zahl gefunden wurden, erhält Jessica Miriam Zinn die Beauftragung für „Pirateninfo“.

http://pirateninfo.de/ansprechpartner/pirateninfobeauftragungen

Antragssteller: JeZ

Diskussion zum Antrag

• zurückziehen und dann bei Beauftragungen besprechen ?

• Jez ist gerade drin, will es eigentlich abgeben, behält es erst mal, bis jemand gefunden ist

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: 8

• Dagegen: 0

• Enthaltung: Petra, Jez

• Ergebnis: Bei zwei Enthaltungen einstimmig

Antrag: Entschuldigung an Claudia Schmidt

Antragstext: Der Landesvorstand entschuldigt sich schriftlich bei Claudia Schmidt für die nicht so netten Abläufe bei der Akkreditierung zur LMVB2015.

Begründung: Finde das sollte man so machen, weil erstens unser beritt und zweitens soweit mir bekannt auch die schuld von uns bzw unserer Tools/hilfsmittel.

Antragssteller: Deuterium

Diskussion zum Antrag

• War es ein Toolfehler ? Sie ist nicht erkannt worden, hatte einen perso dabei, aber in der Mitgliederverwaltung stand ein anderer Name ? -> es war so:

• Sie hatte den Parteimitgliedsausweis dabei, wurde erst einmal nicht akkreditiert, in der Mitgliederdatenbank stand noch der Mittelname. Auf dem Ausweis ein anderer name als in der Datenbank

• Würfel befragen

• für die Zukunft: In solchen Fällen soll die Akkreditierung jemanden vom Vorstand hinzuziehen. Würfel hat sich grundsätzlich richtig verhalten, aber jemand vom Vorstand wäre hier gefragt gewesen, oder sollte zu mindest in Zukunft, die Verantwortung zu übernehmen.

• Muss in ein LMV orga Procedere eingebunden werden -> dazu brauchen wir einen eigenen Antrag.

• Wir sollten unsere gute neue Entschuldigungskultur sehr pflegen.

• How to Entschuldigung wird noch abgefragt (Faxe)

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: 9

• Dagegen: 0

• Enthaltung: Petra

• Ergebnis: Bei einer Enthaltung einstimmig

Antrag: Beauftragung Admin SMVB

Antragstext: Der Landesvorstand möge aus den reihen der gewählten SMVB Versammlungsleitung eine oder mehrere als Admin der SMVB benennen, zur Unterstützung wird bei bedarf ein technischer Berater ernannt. Der technische Berater sollte nach Möglichkeit technische Kenntnisse besitzen insbesondere solche die mit der SMVB in verbindung gebracht werden können.

Begründung: Die bestehende beauftragung wurde vom inhaber zurückgegeben, daher ist es notwendig diese Vakanz aufzufüllen. Die Idee mit der technischen beratung wäre meiner meinung nach auch die Lösung für die Person die bisher beauftragt wurde weiterhin in die sache einzubinden-

Antragssteller: Deuterium

Diskussion zum Antrag

• wir klären, was wir an Beauftragungen brauchen und stimmen dann en Pack ab.

• konkret: Hier geht es um einen technischen Berater, da aufgrund rechtlicher Aspekte der Beauftragte abgegeben hat.

• LQFB Geschäftsbereich: Therese und Simon: Roland kann nicht mehr SMVB Beauftragter sein, er gehört nicht zum LV Berlin, damit darf er rechtlich nicht.

• Wir besprechen erst den Themenkomplex SMVB

• Therese zieht erst mal zurück bis später

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis:

Antrag: Termin für die Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl am 18.09.2016

Antragstext: Der Vorstand beschließt den Termin an dem die Aufstellungsversammlung stattfindet unter Beachtung der üblichen Ladungsfristen etc pp. Zusätzlich wird ein Vorstandsmitglied beauftragt die dazu notwendigen Räumlichkaiten zu organisieren.

Das Zeitfenster wurde durch einen Beschluß der letzten LMVB grob vorgegeben.

Begründung: Muß gemacht werden, sind schon spät dran...

Antragssteller: Deuterium

Diskussion zum Antrag

• Zeitfenster ist bis 29.2.

• Daten (Empfehlung Bezirksbeauftragten-Treffen:) der 23./24.1. oder 27.2. / 28.2.

• bis in 3 Monaten kriegen wir ein Liquid-Tool in die Gänge

• Vorschlag: Späterer Termin

• Raumfrage ist zu klären, einige Piraten sind im Februar nicht da ! Kurz nach Weihnachten sind eher alle da

• Randbedingungen sind am wichtigsten - Raumproblematik ist vielleiht nicht so kritisch - passen in BVV Sääle, Faxe hat angefragt, Zehlendorf wäre möglich, Neues Deutschland noch nicht angefragt - der Kontakt müsste nachfragen.

• zweiter Termin war eigentlich nur als Puffer gedacht !

• wir sollten aber unbedingt heute einen Termin festlegen

• weitere medungen für den späteren termin.

• es wäre gut zu wissen, wer schon ein BVV Mandat hat (siehe XHain 2011) -> hier könnte man auch größere Listen machen

• Landesliste vor BVV - hier sind die Landeslisten vielleicht die "gewichtigeren", die die BVV bestimmen und nicht umgekehrt.

• Antrag Faxe: Früherer termin

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes - 23./24. Januar

• Dafür: 8

• Dagegen: 0

• Enthaltung: Achim, Therese

• Ergebnis: Bei zwei Enthaltungen einstimmig

TOP 4.2 Aufgaben

ALLE:

• Sind die Informationen/Kontaktdaten korrekt? http://pirateninfo.de/ansprechpartner PGP-keys & Fotos?

5 Leute haben noch keinen PGP Key

Dazu gehört noch viel - die ganzen Schulungen.

Idee: Klausurwochenende für Schulungen, generelle Diskussionen. Keinen Schwur abgeben !

• Kurze Selbstdarstellung für Pressemappe -> Vorlage?

Klausur

• Überarbeitung der Vorlage für die VoSi

(Faxe ?, Beauftragung Antragskommi, Wahlkampfkoo, Stream, Kloudscore)

GB Events:

• http://www.berliner-lichterkette.de/informationen/ Unterstützung? Wo treffen?

• Montag NoBärgida

• 17 . oktober geburtstag Alex

In Zukunft: Upcoming events: ins Wiki reinbrezeln, Faxe checkt nicht alle Pads immer

Wir werden als Untertützer benannt.

Umlaufbeschluss nicht auffindbar - aber wir stehen auf den pdfs, wir sind Unterstützer

es gibt auch schon ein Pressepad

Vorschlag: Alle Infos, die wir haben an Faxe. Er veröffentlicht

Die Beteiligung erfolgt dezentral

Entscheidende Infos:

Um 19.45 müssen sich die leute entlang dieser Linie mit Lichtern aufstellen und dann von 20 uhr bis 20.15 Uhr ihre Lichter hochhalten. Die beteiligung erstreckt sich also über einen zeitraum von 30 Minuten entlang dieser Linie:

http://www.berliner-lichterkette.de/

- Presseerklärung ist ein allgemeiner Aufruf, Treffpunkte sind noch nicht aufgeführt

LQFB:

• Wir haben den Beschluss der LMVB151 umgehend eine LQFB-instanz einzurichten!

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012

Nicht so schnell zugreifbar wie erhofft.

Es geht nur darum, irgend ein LQF einzurichten, aus eigener Kraft auf unseren Servern, 1 Admin

Simon ist dran.

Auf kosten der SMVB Ressourcen könnte man schnell was LQ ähnliches aufbauen. Müssten wir so wollen.

Vielleicht besser, irgendetwas zu haben, um das korrekte Tool später zu entwickeln.

• SMV ML - Die VL (André, Sebastian) müsste da so dicht mit dem LaVo zusammen arbeiten + informiert sein, das die auf die Anfragen auf der SMV ML antworten kann. Dieser Punkt ist etwas abhäng davon, ob Faxes Antrag heute durchkommt, damit das wie klarer wird.

Wir machen uns ohne SMV in Berlin lächerlich. Wir wollen irgend etwas, aber nicht zu Lasten der SMV, Zuständigkeit wird geklärt

GB GV/LMV

• GV CharlWilm - Einladung nach Angaben von Angelika (CW) raus

• AV/GV TempelSchön - Termin offen - der 07.11 war leider nicht zu halten - Chrstian R. ist an dem Einlandungstext dran + Kontakt zur Wahlleiterin muss aufgenommen werden

ist besprochen,

aber jeder muss in seinem Geschäftsbereich klären, welche Arbeit anfällt.

Jez: GV

AV Landesliste Wahl in Berlin 2016:

Termin bis spätestens den 29.02.2016

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_011

• Tagungsort? Neues Deutschland anfragen und via Faxe mglw. BVV, zB Steglitz

LMV: Claudia und FJ , 23./24. Januar 2016

GB Mitglieder

Mitgliederumfrage bis spätestens 31.03.2016

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008

Versand weiterer Fragen und Informationen -> Pad für Planung Mitgliederumfrage

Petra und JeZ, bis 31.3. und Klausurthema

GB Dokumentation

Satzungsänderung SMVB:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_008 übertragen -> Beauftragte?

- Antragskommi muss die Überführung überwachen, freut sich aber,w enns andere tun.

Michael kümmert sich

Ergebnisse der LMV und der SMV müssen Spiegelung im Wiki und Piratenpartei Dtl. finden.

Dort steht noch ein veraltetes Kulturprogramm.

Der Vorstand muss sich kümmern, das HERZ der Partei, das Programm aktuell zu halten.

Also: Anträge, die auf der LMVB angenommen werden, werden von der Antragskommi eingepflegt.

Wer macht es auf Berlin.Piratenpartei ... ? Kann neuerdings auch Michael machen.

Eine mail fehlt... die braucht Michael.

Faxe überwacht aber er vertraut Michael

Die SMVB ist noch nicht geklärt.

Die versammlungsleitung hat das bisher nicht gemacht, es wurde bisher nur auf einer extra Dolumentationsseite im WIKi gemacht.

Programmänderungen/Satzungsänderungen durch die LMVB151

• Übertragung auf Website und im Wiki?

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal#Programmantr.C3.A4ge

TOP 5 Sonstiges

Sonstiges bitte hier eintragen - Bitte nach Sonntag und Montag trennen -

Montag

Dienstag

• G14 - Wie weiter...? - Mietkosten?

Die G14 fällt an den LaVO, Felix würde untermieten und einen hackspace einrichten.

Vorschläge: LaVo zahlt 100 Eus hinzu und kann 2 Nachmittage im Monat eigene veranstaltungen machen. LaVo veranstaltungen grundsätzlich möglich.

500 Eus wären Einnahme , relevant für die Parteienfinanzierung.

Kündigungsfrist: 3 Monate bis zum Quartalsende ! Also jetzt 31.3.2016

630 + Strom + Internet = 700 (Zahlen sind noch nicht exakt, exakte Zahlen nötig !)

Zeitlich begrenzter Mietvertrag - verstärkte Nutzung im Wahlkampf ?

Nur einjahresvertrag oder weniger ist icht interessant. Es wird auch umdesigned und Geld reingesteckt.

Meinungsbild für eine Untermiete durch Felix: mehrheitlich dafür

Antrag basteln Felix und Achim

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Termin: 08.11.2015 18:00 Uhr, Treffen ab 17 uhr

• 12.10.15: Ausserordentliche Vorstandssitzung, ab 20 Uhr

es geht vor allem um die NoBärgida Demo, die Faxe angemeldet hat.

Vorschlag für die Zukunft: Anmeldung der gegendemo an zentralen Kreuzungen, so dass der Weg geblockt wird.

Vorschlag 2: Spontandemo anmelden, was aber scheitern könnte.

Es ist wohl wirklich angedacht, dass Bärgida vor die P9 spaziert

Washingtonplatz wäre auch möglich - Lothar fragt an. Wenn klar ist, wo es hingeht, kriegen wir einen Funkspruch (Lothar)

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 13.10.15: 51. BBTreff

• 14.10.15: Presse Squad

• 15.10.15: Schatzi Squad 19 Uhr

• 16.10.15 Büroeröffnung und Feier Pavel und Christopher

• 17.10.15: Thementag: Transparenz ab 14 Uhr, P9A

• 17.10.15: Lichterkette 19.30 Uhr, verschiedene Orte

• 18.10. GV Charlottenburg

• 31.10.2015: Thementag: Demokratie, ab 14 Uhr, P9A

• 14.11.2015: Thementag Suchtpolitik, ab 14 Uhr, P9A

Klausur im November, erst mal genau ein Tag, am 8.11.

Ort: G14

Schulungen: OTRS: mind. 6 leute, PGP 6 Leute

Simon OTRS, PGP muss noch gesucht werden.

Weitere Schukungen: Mumble

in geeigneten Räumen könnten wir uns auch mal treffen, Infrastruktur wird benötigt

G14 so lange sie noch ist. Letztes Mal war die Klausur in der G14.

Meinungbild: überwiegend positiv

Offener, Teil geschlossen 20.39 uhr

Michael Konrad: Hat sehr viel geleistet in der Antragskommi, VIELEN DANK DAFÜR !!!!!!!!!!!

TOP 6 Geschlossener Teil

Beschlüsse aus diesem Teil folgen a.s.a.p