AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-06-03
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Navigationsbox der AG Wirtschaft
Sitzung der AG Wirtschaft 03.06.2013, 20:00h
Teilnehmer (ordentliche AG-Mitglieder)
- Axel Braun
- Bastian
- Stimmbürger
- OrangeScarf (AMT)
- pr02
- Cotillo
- Hetti
- Arne Pfeilsticker
- Piratos
- matthias.garscha
- Michael (AMT)
- Robert Arnold
- paul
- Viktor
- Melanie Kalkowski ab 20:45 Uhr
- Nene ab 20:40 Uhr
- StephanO ab 21:00 Uhr
- FJ ab 21:10 Uhr
- Benutzer:GBW ab 21:10 Uhr
- Michael @icke2AIDA ab 21:10 Uhr
- Georg Nägle ab 21.20 bis 22.00 Uhr
Teilnehmer (Gäste)
- alios zwischenzeitlich zur Diskussion um Themenbeauftragte
- Markus Hoffmann
- Rudi ab 20:50 Uhr
Insgesamt 24 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 20.15 h von Bastian eröffnet.
- Versammlungsleiter: Bastian
- Protokoll: Axel Braun
- Aufzeichnung: ja Start 20:19 Uhr
- Kenndaten:
- 146 Mitglieder (132 Piraten)
- 349 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
- 145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
- Stand 03.06.2013
TOP 2 Aktuelles
- Blockupy-Demo vom vergangenen WE in Frankfurt.
- Hetti war Freitag am Bahnhof, nur viel Staatsgewalt, ohne Demo. Zwei Eingänge des Hauptbahnhofs waren bereits am Freitag scheinbar grundlos voll gesperrt, der Haupteingang war von Polizisten in Formation bewacht.
- Berichte aus den Medien
- Aushebelung des Demonstrationsrechts
- Übergriffe der Polizei auf friedliche Teilnehmer, Einkesselung
- Openpetion https://www.openpetition.de/petition/online/rechtswidrige-und-unverhaeltnismaessige-polizeieinsaetze-verhindern-und-sanktionierbar-machen
- Problem liegt am oberen Ende der Befehlskette, in den politischen Gremien, die Mehrheit der Polizisten verhält sich korrekt
- Stellungnahme aus der NRW Fraktion http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/polizei-blockt-grundrechte-bei-blockupy-protesten-in-frankfurt-piratenfraktion-fordert-stellungnahme-von-innenminister-jager/
- Vorschlag von Bastian, die AG Wirtschaft schließt sich der Meinung der NRW Fraktion an.
- Abstimmung:
- ja: pr02, AMT, Piratos, Arne, Cotillo, Hetti, Brax59, TSMpaul, matthias, Stimmbürger, Robert.Arnold, Buktop, Melanie Kalkowski
- nein: GBW, Michael Konrad, FJ
- Enthaltung:
Verbreitung erfolgt durch das piratige Mandant.
- AG Regeln aus dem BuVo
- Bastian erläutert kurz aus der letzten BuVo Sitzung die Löschung der AG-Regeln, diese wurden bisher nie angewendet.
- Die AGs sind autark und verwalten sich eigenständig
- Leider gab es unqualifizierte Kritik von zwei BuVo Mitgliedern an der Arbeit der AGs, die scheinbar nicht sehr befasst sind mit dem was AGs tun
- Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/183
- Zinsthesen Diskussion - update http://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Zinsthesen1
- AMT berichtet über das Pad zu den Zinsthesen, es soll dort zu Thesen auch immer ein Quellennachweis hinterlegt werden
- Geplant ist hieraus eine Zusammenfassung mit allen Quellen zu erstellen und eine entsprechende Struktur einzurichten
TOP 3 Wahl eines Themenbeauftragten mit Team
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles
- Schwerpunkt ist Wirtschaft und Finanzen
- Grundsätzliche Diskussion, wollen wir einen oder mehrere?
- Alios erläutert welche Funktion der Themenbeauftragte ausfüllen soll->Ansprechpartner für den BuVo und SG-Presse. Das Themengebiet wird nicht durch den BuVo vorgegeben, sondern soll mehr durch die AGs definiert werden
- Meinungsbild: Ist die AG Wirtschaft grundsätzlich für Themenbeauftragte. :Wichtig: Sie sind keine Sprecher!
- Ja: Hetti, TSMpaul, Cotillo, Piratos, Brax59, StephanO, Stimmbürger, :matthias, AMT, cosmic = 10
- Nein: FJ, Michael Konrad , GBW, Lederstrumpf = 4
- Enthaltung: Robert.Arnold, Arne, Melanie, Nene, pr02, Buktop = 6
- =>Ergebnis leicht positiv
- Breite Diskussion über das Arbeitsgebiet "Themenbeauftragte(r)"
- Tendenz geht zu einem Team, wobei nicht klar ist, welcher Bereich abgedeckt werden soll
- Meinungsbild 1: Soll nur das Thema Wirtschaft abgedeckt werden oder die Bereiche Wirtschaft/Finanzen/Steuern.
- Nur Wirtschaft:
- Wirtschaft/Finanzen/Steuern: FJ, TSMpaul, matthias, Hetti, Arne, :Stimmbürger, StephanO, Robert.Arnold, AMT, Cotillo, Melanie, GBW, Michael Konrad, Piratos, Brax59, Nene = 16
- =>Die Mehrheit ist für die Abdeckung der 3 Bereiche gemeinsam
- Meinungsbild 2: Soll für jeden Teilbereich ein Team gebildet werden
- Ja: FJ, matthias, Michael Konrad, AMT, GBW, Brax59, Achim, Stimmbürger, Cotillo, Melanie, StephanO = 11
- Nein: Arne, Piratos, Hetti, Wischer, Robert.Arnold = 6
- Enthaltung: TSMpaul = 1
- =>Es soll für jeden Bereich ein Team gebildet werden.
- Meinungsbild 3: Soll das jeweilige Team einen bestimmen, der "den Hut" auf hat?
- Ja: matthias, Stimmbürger, Cotillo, AMT, TSMpaul, Brax59, StephanO = 7
- Nein: GBW, Lederstrumpf, Michael Konrad, Hetti = 4
- Enthaltung: FJ, Achim, Arne, Piratos, Robert.Arnold, pr02, Melanie, Nene = 8
- "Den Hut aufhaben" bedeutet, Ansprechpartner (=Beauftragte?) für den BuVo zu sein.
- Hier ist der Ring für die AG Wirtschaft,
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles
- bitte Hüte einwerfen.
TOP 4 Terminplanung EuWiKon 3
- 17.+18.08.2013 in Frankfurt Gewerkschaftshaus http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_3
- Themen:
- Jugendarbeitslosigkeit in Europa (Ansprechpartner: Thomas Küppers, Gilles Bordelais)
- Digitale Netzwerke und ihre Auswirkung auf die Wirtschaftsordnung (AP: Daniel Mönch)
- Umwelt (Fracking, Wasser, Landwirtschaftspolitik, Energiepolitik) (AP: @hekate15, @BerndTH)
- EU-Sixpack (AP: Nico Kern, AG Europa)
- Auseinandersetzung mit der Geldpolitik der EZB/NZBn, Direkte Kreditvergabe an Staaten durch EZB/NZBs (AP: Arne Pfeilsticker, Matthias Garscha)
- Neue Wirtschaftsordnung (AP: AMT, Thomas Küppers, Arne Pfeilsticker, Matthias Garscha)
- Die Themen liegen fest und sind abgestimmt
- Teilnehmer bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_3/Teilnehmer
TOP 5 Sonstiges
- Strategiepapier für ein kommunales Open Source Projekt
- Visualisierung und Darstellung der Daten des Neues Kommunales Finanzmanagement NKF (NRW)
- Kommunale Leistungs- und Finanzmanagement-Infrastruktur (KLF)
- Wahlprüfsteine
- Wer oder welche Koordinatoren übernehmen die Mitarbeit bei den WPS
- Wirtschaftsflyer
- Der AK Wifi NRW ist dabei einen Flyer zu erstellen, der auf Basis des Grundsatz- und Wahlprogramms die relevanten Punkte zu Wirtschaft enthält, wenn der Flyer durch die SG Gestaltung überarbeitet ist steht er allen zur Verfügung
- Länderfinanzausgleich
- Der bestehende Länderfinanzausgleich läuft aus
- Es wird dazu eine Fragerunde mit Experten geben. für dei Anhörung bittet Robert.Arnold um Fragen, diese bitte im Pad eintragen https://20piraten.piratenpad.de/785
- Deadline ist 12.06.2013
TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin: 17.06.2013 20.00 Uhr
- Ende der Sitzung: 22:59 Uhr