AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-06-03

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Sitzung der AG Wirtschaft 03.06.2013, 20:00h


Teilnehmer (ordentliche AG-Mitglieder)


Teilnehmer (Gäste)


Insgesamt 24 Teilnehmer


TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 20.15 h von Bastian eröffnet.
  • Versammlungsleiter: Bastian
  • Protokoll: Axel Braun
  • Aufzeichnung: ja Start 20:19 Uhr
https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/AG_Wirtschaft_2013_06_03.ogg


  • Kenndaten:
146 Mitglieder (132 Piraten)
349 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
Stand 03.06.2013


TOP 2 Aktuelles

  • Blockupy-Demo vom vergangenen WE in Frankfurt.
Hetti war Freitag am Bahnhof, nur viel Staatsgewalt, ohne Demo. Zwei Eingänge des Hauptbahnhofs waren bereits am Freitag scheinbar grundlos voll gesperrt, der Haupteingang war von Polizisten in Formation bewacht.
Berichte aus den Medien
  • Aushebelung des Demonstrationsrechts
  • Übergriffe der Polizei auf friedliche Teilnehmer, Einkesselung
Openpetion https://www.openpetition.de/petition/online/rechtswidrige-und-unverhaeltnismaessige-polizeieinsaetze-verhindern-und-sanktionierbar-machen
Problem liegt am oberen Ende der Befehlskette, in den politischen Gremien, die Mehrheit der Polizisten verhält sich korrekt
Stellungnahme aus der NRW Fraktion http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/polizei-blockt-grundrechte-bei-blockupy-protesten-in-frankfurt-piratenfraktion-fordert-stellungnahme-von-innenminister-jager/
Vorschlag von Bastian, die AG Wirtschaft schließt sich der Meinung der NRW Fraktion an.
Abstimmung:
ja: pr02, AMT, Piratos, Arne, Cotillo, Hetti, Brax59, TSMpaul, matthias, Stimmbürger, Robert.Arnold, Buktop, Melanie Kalkowski
nein: GBW, Michael Konrad, FJ
Enthaltung:
Verbreitung erfolgt durch das piratige Mandant.


  • AG Regeln aus dem BuVo
Bastian erläutert kurz aus der letzten BuVo Sitzung die Löschung der AG-Regeln, diese wurden bisher nie angewendet.
Die AGs sind autark und verwalten sich eigenständig
Leider gab es unqualifizierte Kritik von zwei BuVo Mitgliedern an der Arbeit der AGs, die scheinbar nicht sehr befasst sind mit dem was AGs tun
Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/183


AMT berichtet über das Pad zu den Zinsthesen, es soll dort zu Thesen auch immer ein Quellennachweis hinterlegt werden
Geplant ist hieraus eine Zusammenfassung mit allen Quellen zu erstellen und eine entsprechende Struktur einzurichten

TOP 3 Wahl eines Themenbeauftragten mit Team

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles

  • Schwerpunkt ist Wirtschaft und Finanzen
Grundsätzliche Diskussion, wollen wir einen oder mehrere?
  • Alios erläutert welche Funktion der Themenbeauftragte ausfüllen soll->Ansprechpartner für den BuVo und SG-Presse. Das Themengebiet wird nicht durch den BuVo vorgegeben, sondern soll mehr durch die AGs definiert werden
  • Meinungsbild: Ist die AG Wirtschaft grundsätzlich für Themenbeauftragte. :Wichtig: Sie sind keine Sprecher!
Ja: Hetti, TSMpaul, Cotillo, Piratos, Brax59, StephanO, Stimmbürger, :matthias, AMT, cosmic = 10
Nein: FJ, Michael Konrad , GBW, Lederstrumpf = 4
Enthaltung: Robert.Arnold, Arne, Melanie, Nene, pr02, Buktop = 6
=>Ergebnis leicht positiv


  • Breite Diskussion über das Arbeitsgebiet "Themenbeauftragte(r)"
Tendenz geht zu einem Team, wobei nicht klar ist, welcher Bereich abgedeckt werden soll


  • Meinungsbild 1: Soll nur das Thema Wirtschaft abgedeckt werden oder die Bereiche Wirtschaft/Finanzen/Steuern.
Nur Wirtschaft:
Wirtschaft/Finanzen/Steuern: FJ, TSMpaul, matthias, Hetti, Arne, :Stimmbürger, StephanO, Robert.Arnold, AMT, Cotillo, Melanie, GBW, Michael Konrad, Piratos, Brax59, Nene = 16
=>Die Mehrheit ist für die Abdeckung der 3 Bereiche gemeinsam


  • Meinungsbild 2: Soll für jeden Teilbereich ein Team gebildet werden
Ja: FJ, matthias, Michael Konrad, AMT, GBW, Brax59, Achim, Stimmbürger, Cotillo, Melanie, StephanO = 11
Nein: Arne, Piratos, Hetti, Wischer, Robert.Arnold = 6
Enthaltung: TSMpaul = 1
=>Es soll für jeden Bereich ein Team gebildet werden.


  • Meinungsbild 3: Soll das jeweilige Team einen bestimmen, der "den Hut" auf hat?
Ja: matthias, Stimmbürger, Cotillo, AMT, TSMpaul, Brax59, StephanO = 7
Nein: GBW, Lederstrumpf, Michael Konrad, Hetti = 4
Enthaltung: FJ, Achim, Arne, Piratos, Robert.Arnold, pr02, Melanie, Nene = 8


"Den Hut aufhaben" bedeutet, Ansprechpartner (=Beauftragte?) für den BuVo zu sein.
Hier ist der Ring für die AG Wirtschaft,
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles
bitte Hüte einwerfen.

TOP 4 Terminplanung EuWiKon 3

  • Jugendarbeitslosigkeit in Europa (Ansprechpartner: Thomas Küppers, Gilles Bordelais)
  • Digitale Netzwerke und ihre Auswirkung auf die Wirtschaftsordnung (AP: Daniel Mönch)
  • Umwelt (Fracking, Wasser, Landwirtschaftspolitik, Energiepolitik) (AP: @hekate15, @BerndTH)
  • EU-Sixpack (AP: Nico Kern, AG Europa)
  • Auseinandersetzung mit der Geldpolitik der EZB/NZBn, Direkte Kreditvergabe an Staaten durch EZB/NZBs (AP: Arne Pfeilsticker, Matthias Garscha)
  • Neue Wirtschaftsordnung (AP: AMT, Thomas Küppers, Arne Pfeilsticker, Matthias Garscha)

TOP 5 Sonstiges

  • Strategiepapier für ein kommunales Open Source Projekt
Visualisierung und Darstellung der Daten des Neues Kommunales Finanzmanagement NKF (NRW)
Kommunale Leistungs- und Finanzmanagement-Infrastruktur (KLF)
  • Wahlprüfsteine
  • Wer oder welche Koordinatoren übernehmen die Mitarbeit bei den WPS
  • Wirtschaftsflyer
  • Der AK Wifi NRW ist dabei einen Flyer zu erstellen, der auf Basis des Grundsatz- und Wahlprogramms die relevanten Punkte zu Wirtschaft enthält, wenn der Flyer durch die SG Gestaltung überarbeitet ist steht er allen zur Verfügung
  • Länderfinanzausgleich
  • Der bestehende Länderfinanzausgleich läuft aus
  • Es wird dazu eine Fragerunde mit Experten geben. für dei Anhörung bittet Robert.Arnold um Fragen, diese bitte im Pad eintragen https://20piraten.piratenpad.de/785
  • Deadline ist 12.06.2013

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: 17.06.2013 20.00 Uhr
  • Ende der Sitzung: 22:59 Uhr


Wer : AG Wirtschaft
Wo : Unser Mumble findet im Raum AG Wirtschaft statt.
Wann : Mo den 17 Juni 2013 um 20:00
Tagesordnung : Pad
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