Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2013-05-28 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise
Mumble Sitzung Projektgruppe Finanzkrise 28.05.2013
Gäste:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20Uhr 55 durch HamburgFrank
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =
- Kandidaten:
- so ok
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:gemeinsam
- so ok
Genehmigung Protokoll von letzten Mal http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_Finanzkrise/Protokolle/2013-05-21_-_Protokoll_Projektgruppe_Finanzkrise
genehmigt - mustergast bitte noch rauswerfen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
Vorschläge zur Tagesordnung - Umbennennung wiki-Seite - ML Anzahl mails/ synchronisieren - programmatische Arbeit https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/Finanzkrise1
TO so ok
=
TOP 1
- Umbennennung wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_Finanzkrise
TOP 2
- ML Anzahl mails/ synchronisieren
Top 3
- programmatische Arbeit https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/Finanzkrise1 Meinungsbild im pad Zeile 3-6 zu Themenpräferenz, HamburgFrank sortiert die Antworten im Pad nach den Themenfeldern und schickt das über die ML
Vorschlag Exile und Matthias: Arbeit vom verabschiedeten Punkt im Europa Fixpack 3 ausgehend
verschiedene Szenarien durchspielen:
Szenario A) Lösungen innerhalb der Währungsunion
Szenario B) Lösungen mit Euro als Außenwährung, Intern Verwendung von Parallelwährungen
Szenario C) Exit Strategie (wenn möglich geordnet)
was haben wir schon?:
Finanzmarktregulierung als Antrag, teilweise bereits Gesetzeslage http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRegulierungVonFinanzprodukten
was haben wir noch nicht?:
siehe oben Nervy: Die Regulierungen decken die Problematiken: Blasenbildung, Blasenplatzen, Too-big-to-fail, too-interconnected-to-fail imho noch nicht ab....
wie sieht es mit Schuldenschnitt/Bankenrekapitalisierung aus? Kritik: "Rückabwicklung " im SixPack Weiterentwicklung anhand euro-six-pack punkt 3 (währungsunion)
Kein Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
== Top 4 Aufstellung der Gruppe im Hinblick auf die Ergänzung der AG Europa auf Wirtschaftsthemen==
allgemeine Diskussion zum Thema
Sonstiges
Bericht Matthias von den Veranstaltung der Grünen zur Schuldenbremse für Banken und Basel III und zur Bankenunion (Aufsicht, Abwicklung, Einlagensicherung)
Robert erwähnt dass die NRW-Fraktion gerne Input zur Schuldenbremse (bei Staaten) hätte
Flow schlägt vor Positionspapier pro und kontra evtl. real life treffen mit mumble
Orgabesprechung für die Organisation eines Meinungsbildungsprozesses zur
Schuldenbremse: voraussichtlich am 30.5.2013 20:00 Uhr in Mumble, Raum AG Wirtschaft.
Es wird angeregt beim Kernorgateam der KoKo für AG Vernetzung mitzuarbeiten Diskussion über Themenbeauftragter zeigt ein gewisses Mistrauen, weil meinungsbildungsprozess noch nicht abgeschlossen - dementsprechend verschiedene personen als kandidaten.
Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung 04.06.2013 Raum AG Europa
- Schließung der Sitzung um 22:42 durch HamburgFrank