Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-08-18

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zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 18.08.2013

Anwesend:

Entschuldigt abwesend:

  • Sandos
  • Robert

Untentschuldigt abwesend:

Organisatorisches

TO

  • 1. Organisatorisches
  • .1 Feststellung der Anwesenheit
  • 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
  • 1.4 Wahl des Protokollanten
  • 1.5 Letztes Protokoll: alle dafür
  • 1.6 Themensammlung für 4.
  • 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
  • 1.7.1 Antrag von Nadja darauf die "Aussprache" in den nichtöffentlichen Teil zu schieben, begründung: personenbezogene Daten werden genannt.
    • Dafür: Nadja, Wolfgang, David, Dirk
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • 1.8 Abstimmung TO
  • 2. Beschlüsse
  • 2.1 Bagatellausgaben
  • 2.2 Umlaufbeschlüsse
  • 2.2.1 Kabelbinder
  • Ich bitte daher um ein Budget von 100,-EUR zum Einkauf der Kabelbinder.
    • Dafür: Robert, Dirk, David, Wolfgang, Heike, Nadja
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • 2.2.2. Beauftragung - Plakatierung
  • Der Vorstand beauftragt Marvin Wagner damit Wahlplakate für den Kreisverband Dortmund aufzuhängen. Für diese Beauftragung steht Marvin Wagner eine pauschale Unkostenbeteiligung von 25,-Eur zu.
    • Dafür:Dirk, Nadja, Robert, David, Heike
    • Enthaltung:
    • Dagegen:

2.2.3 Ballongasflasche Daher beantragt hiermit das WK Team 13/14 bei dem Kreisvorstand die Gasflasche am 18.08.2013 für die Zeit der Kohlenkirmes zur Verfügung zu stellen. Begründung:

  • An diesem Tage sollen orangene Ballone mit einer schwarzen Aufschrift "PIRATEN" und dem Parteilogo (dieser Hinweis ist angebracht, denn es ist nicht bekannt, ob diese Medien manchen von uns schon unter die Augen gekommen sind) in die Lüfte steigen und Kinderherzen erfreuen.

Der Antragsteller geht davon aus, dass diese e-mail alle verehrten Vorstandsmitglieder erreichen wird, da bei diversen Gelegenheiten ihre e-mails hier auf der Listen gesichtet wurden. Falls nicht, werden Internetexperten darum gebeten eine entsprechende Weiterleitung vorzunehmen, da dem Antragsteller die Adresse nicht bekannt ist, die ggf. für die Einhaltung wichtiger formeller Verfahren eigens dafür eingerichtet wurde. Auch dafür im voraus vielen herzlichen Dank.

  • Der KV Dortmund nimmt den Antrag mit folgenden Auflagen an

- Der Empfänger der Postkarten hat eine gültige Datenschutzerklärung bei den Piraten abgegeben und an einer entsprechenden Schulung teilgenommen. Sollte das nicht der Fall sein so kann alternativ das Kreisbüro als Empfänger angegeben werden. - Mit dem Veranstalter der Kirmes wird im Vorfeld gesprochen und er genehmigt diese Aktion.

    • Dafür: Dirk, Daniel, Wolfgang, David, Heike
    • Enthaltung:
    • Dagegen: Nadja

Bemerkung: Günther Eul rief Dirk vor Bekanntgabe des Beschlusses und seiner Auflagen an und teilte mit, dass beide Auflagen erfüllt seien (Schulung, Datenschutzerklärung unterschrieben und mit Kirmesveranstalter gesprochen).

  • 2.3 Anträge (Bitte nur Stichwort mit eurem Namen in Klammern dahinter, ausformulieren unten)
  • 2.3.1 Anon-Masken (Nadja)
  • 2.3.2 Kontaktdaten auf der Webseite(Dieter)

usw.

3. Berichte

-3.1 Daniel -3.2 David

  • Orgakram
  • Kommunikationskram

-3.3 Dirk

  • Frühstückstreffen
  • Ruhrgebietsstammtisch
  • Innenstadt-Stammtisch
  • Büro-Organisaton
  • Infostand Innenstadt
  • Nacht-Plakatier-Aktion
  • Mailinglisten
  • Social Media
  • Vorbereitung Vorstandsitzung
  • Material-Ausgabe
  • Übertragung der Satzungs- und Geschäftsordnungs-Änderungen ins Wiki

-3.4 Heike -3.5 Nadja

  • Frühstückstreffen
  • Innenstadtstammtisch
  • Anfragen und Kontakt mit Jan Scheunert
  • Plakatiert
  • Inventaranfragen
  • Anträge für die No-PRISM-Demo beim LV (ich glaube, insgesamt 4 Stück...)
  • LaVo-Sitzung
  • Konzeption und Bestellung Give-aways CSD
  • selbiges für die Demo-Flyer
  • Demo-Orga allgemein
  • Kalender
  • Facebook
  • Demo-Aufruf im Blog
  • Mediationsbemühungen (Kontakt LaVo & Rainer)

-3.6 Robert

  • Twitter KV
  • Webseite KV
  • Stammtisch Innenstadt
  • Bündnis Dortmund Nazifrei (Treffen Taranta Babu)
  • MKS64
  • Infostand Innenstadt

-3.7 Wolfgang

  • Schatzmeisterkram
  • auf dem Server Owncloud und Pirate Arguments für den ersten Einsatz vorbereitet
  • Infostand

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

  • 4.1 In den nichtöffentlichen Teil verschoben
  • 4.2 "Stop Watching Us" am 24.08.13
  • Dienstag vormittag gibt es ein Treffen in der mks64 ab 9:00 zur Vorbereitung
  • Der Stammtisch am kommenden Mittwoch findet in der mks64 statt und dient der "Stop Watching us" und der CSD Vorbereitung
  • 4.3 CSD am 24.08.2013
  • Dirk bestellt Flyer
  • Schleckmuscheln müssen bestellt werden (David bestellt 500)
  • Hier der Finanzantrag: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2385078_.2F_CSD_in_Dortmund
  • 4.4 Webseite Owncloud und Pirate Arguments(wolfgang)
    • www.pp-do.de/owncloud
    • www.pp-do.de/arguments
    • Fragen: Wie werden die Rechte vergeben?, Wie sichern wir das jeder nur einen Account bei arguments hat?
    • Wolfgang vereinbart einen Termin mit interessierten und fähigen Pirateneichhörnchen, um die obenstehenden und weitere Fragen zu klären.
  • 4.5 Werbemittel vom LV (Nadja)
    • Dienstag prüft Dirk ob wir noch Modellierballons brauchen
    • Die angekündigten Mittel vom LV (200 Kugelschreiber, 200 Aufkleber, 300 Modelierballons, 200 Frackingflyer, 200 NRW-Image-Flyer, 2: 300 Aufkleber, 2 Luftballonpumpen = müsste da sein ist aber noch nicht geprüft)
    • Nächste Woche soll die Hauptlieferung für den Wahlkampf kommen (Einkaufschips, Kugeschreiber etc.), sobald sie wirklich angekommen sind müssen wir die in Bochum abholen)
    • 6 Themenflyer werden vom Landesverband geholt und weiterverteilt, Datum unbekannt
  • 4.6 Bestellungen bzw. Bezahlung von Werbemittel (Nadja)
    • Eilige Bestellungen können mit VORHERIGER ABSPRACHE zu Dirk geliefert werden
    • Nadja bestellt die Maskenbastelsets zu Dirk
    • 2 Pakete Drogenpolitik werden mitbestellt
      • Dafür: David, Nadja, Dirk, Heike, Wolfgang
      • Enthaltung:
      • Dagegen:
  • 4.7 Server Berechtigungen (Dirk)
    • siehe 4.4
  • 4.8 Serverbereich untervermieten an den KV Soest (Dirk)
    • bei 4.4 mitüberlegen wie das technisch geregelt werden kann
    • ein Beschluss dazu muss noch gefasst werden
  • 4.9 Tracker-Zugang (Dirk)
    • Nachfrage von Dirk ob sich schon alle mit dem Tracker vertraut gemacht haben, dem ist nicht so, alle Schuldigen geloben besserung
  • 4.10 Anfrage über Tracker (Dirk)
    • Wird auf ein Pad gekippt und über Dortmundliste gecroudgesourced, David macht

5. Termine

Diverse Terminabsprachen

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

  • 6.1 Aussprache KV Dortmund (David)
    • Der KV spricht sich für eine Aussprache aus, zwischen dem 28.08.13 und 10.09.13
    • Der KV Dortmund bittet Rainer Klute als möglichst neutrale Person die Gesprächsleitung zu übernehmen
    • Nadja ist Terminchefin
    • David spricht das Wahlkampfteam 13/14 wegen Zeitpunkt und Modalitäten an
    • Ob der Termin öffentlich oder nicht öffentlich ist wird in Absprache mit dem WK 13/14 geklärt

7. Sonstiges

  • 7.1 <-- hier kommt alles rein was während der Sitzung noch als Punkt auftaucht
  • 7.2

8. Abschluss

  • 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 01.09.2013 um 19:09 im Mumble
  • 8.2 Festellung verschobene Themen
    • 8.2.1 Antrag Dieter
  • 8.3 Festellung Sitzungssende: 21:11

Ausformulierte Anträge

Der Vorstand möge eine einheitliche Kontaktseite festlegen.

Vorlage:Box schwarz gelb Bemerkungen: Die Kontaktdaten des Pressesprechers wird sobald möglich auf der PP-Do-Seite eingepflegt - der Antrag wird vertagt zu 2.3.1

Anon-Masken (Nadja)

Vorlage:Box schwarz gelb

-zu 4.10:

  • guten Tag,
  • ich bin Einwohner der Stadt Dortmund, wohne in Lütgendortmund,habe einige Fragen an Sie,
  • 1. wie stehen Sie zur Mindestrente?
  • 2. wie stehen Sie zur Mautgebühr für PKW allgemein?
  • 3. wie stehen Sie zur Mautgebühr für PKW für Ausländer?
  • 4. wie stehen Sie zur Gehaltserhöhung für Beamte (Richter) in den höheren Gehaltsstufen?
  • 5. wie stehen Sie zu künftigen Rentenerhöhungen?
  • 6. wie hoch sollen Ihres Erachtens nach die nächsten Rentenerhöhungen sein?
  • 7. wie stehen Sie zum Zuzug von Rumänen und Bulgaren? wer soll das alles zahlen?
  • 8. wie stehen Sie zur Korruptionvorwürfen bei Bundestagsmittgliedern?
  • 9. wie stehen im Landtag bzw Bundestag zum Fraktionszwang?
  • 10. wie stehen Sie zum aktuellen Rauchverbot in NRW?
  • 11. wie stehen Sie zu legalen Waffenbesitzern? lieber weniger Waffen im Volk? und wo sollen die Waffen aufbewahrt werden? zu Hause, oder in Vereinsheimen?
  • ich hoffe, Sie können mir diese Fragen in den kommenden Tagen beantworten, bedanke mich jetzt schon für Ihre Mühen.

mfg ein Dortmunder Bürger

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