Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 053

Vorlage:Antragsfabrikat BPT

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Erste Frage, wenn das Einkommenslimit der Armutsgrenze benutzt wird, wird diese automatisch steigen. Disi 17:38, 11. Okt. 2011 (CEST)
  • Bedingt. Wenn der Einkommensmedian und nicht der Einkommensdurchschnitt als Grundlage verwendet wird, ändert sich die Armutsgrenze nicht - siehe Median - Fizz 09:59, 12. Okt. 2011 (CEST)
    • Stimmt, das ist wirklich etwas, das man ausprobieren muesste. Denn wenn du die Einkommen in der Lower Quartile erhöhst, verschiebt sich evtl. der Median nach unten und die Armutsgrenze muss nach unten angepasst werden. Sprich je mehr die staatliche Foerderung in Anspruch nehmen, desto weniger Geld gibt es. Disi 12:29, 12. Okt. 2011 (CEST)
• Es koennte massig Geld bei Verwaltung gespart werden, wenn man weniger nachforschen wuerde. Gut, da erwischt man die 100 Betrueger, aber die Kosten rechnen sich nicht. Lieber (Modell UK und Irland) einfach woechentlich 1/4 des Betrags in der z. B. Postbank abholbar machen. Disi 17:38, 11. Okt. 2011 (CEST)
• Durch die Erhoehung des Satzes muss Mietzuschuss explizit extra beantragt werden und nur in Ausnahmefaellen (z.vB. Familien) gewaehrt werden. Disi 17:38, 11. Okt. 2011 (CEST)
• Wenn ich den Chef der "ARGE" Hamburg eben richtig verstanden habe, heißen die jetzt alle nur noch Jobcenter.

• ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• Aus meiner Sicht macht es keinerlei Sinn, bei der relativen Armutsgrenze anzusetzen. Das dafür benötigte Geld erwirtschaftet der Staat schlichtweg nicht. Denn irgendjemand muss in diese gigantische Umverteilungsmaschinerie einzahlen und daher arbeiten und sein Einkommen dafür versteuern lassen. Warum sollte jemand dafür arbeiten, zum Schluss nicht viel besser dazustehen, als die staatlich alimentierten Bedürftigen? Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll an der absoluten Armutsgrenze anzusetzen. Alles andere ist ziemlich utopisch. Da kann man dann gleich Linkspartei wählen. --Carabas 23:29, 11. Okt. 2011 (CEST)
  • Die absolute Armutsgrenze definiert sich bei 1,25 $ pro Tag, das sind weniger als 30€ im Monat. Bist du dir da sicher das du das willst? - Fizz 10:17, 12. Okt. 2011 (CEST)
    • Äh nein natürlich nicht. In Deutschland ist aus meiner Sicht Hartz IV plus Miete und Heizungsnebenkosten, die absolute Untergrenze. Die reicht natürlich nicht zu angemessener gesellschaftlicher Teilhabe aus. Andererseits sehe ich es ziemlich kritisch, ein Mindestversorgung festzuschreiben, auf deren Niveau man in bestimmten Städten und Gegenden fast schon bequem leben kann. Für mich gilt das Lohnabstandsgebot. Jemand, der arbeitet muss deutlich mehr Geld zur Verfügung haben, als jemand, der nicht arbeitet. Das ist im unteren Lohnbereich nur mit Mindestlohn zu erreichen. Der darf aber auch nicht utopisch sein, sonst steigt die Arbeitslosigkeit sprunghaft. --Carabas 01:09, 13. Okt. 2011 (CEST)

Pro/Contra-Argument: ...

Abschaffung von Hartz IV wäre besser; dafür ein Bürgergeld für jeden. Also ein Grundeinkommen für jeden. Jeder Euro, der ausbezahlt wird, verursacht zusätzliche Kosten in Höhe von 2 Euro in der Verwaltung. Einsparpotenzial für den Staat und Transparenz in den Ausgaben.--Thorsten Kaiser 12:43, 16. Okt. 2011 (CEST)

• An so etwas arbeiten wir parallel, siehe Blog oder Wiki - Fizz 13:36, 17. Okt. 2011 (CEST)

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Korbinian 14:19, 11. Okt. 2011 (CEST)
2. Monarch 14:21, 11. Okt. 2011 (CEST)
3. Disi 17:33, 11. Okt. 2011 (CEST) (2009 lag die Armutsgrenze etwa bei €913)
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --Carabas 23:29, 11. Okt. 2011 (CEST)
2. Laird_Dave 16:00, 12. Okt. 2011 (CEST) Da steht mir nicht genug drüber, wie sich der Antragsteller die Finanzierung vorstellt.
3. Toddismarty 19:08, 13. Okt. 2011 (CEST) Bürgergeld statt Hartz IV
4. Andena Bedarfsgemeinschaften abschaffen geht nur, wenn Ehegattensplitting abgeschafft ist.
5. ?
6. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Spearmind 01:22, 12. Okt. 2011 (CEST) wie Einzelpunkte?
2. LordSnow 21:26, 26. Okt. 2011 (CEST)
3. ...