2013-06-12 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 12.06.2013
  • Uhrzeit: 20:00 bis 23:13 Uhr MESZ
  • Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Organisatorisches

  • Bis 20:34 Uhr obligatorischer Smalltalk

Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle gemeinsam
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

Tagesordnung

TOP 1: Wahl"kampf"

Sollen für den Wahlkampf Flyer erstellt werden z.B. im Sinne von "Einpunktschulungen" Idee: "Starfucks Aktion" Thema: Steuergerechtigkeit Piraten setzen sich dafür ein, dass internationale Regelungen getroffen werden, die eine faire Besteuerung von Konzernen sicherstellen. Unternehmen müssen dort besteuert werden, wo sie ihre Umsätze machen. Aktion: Es genügt die Erstellung eines Flyers mit dem Text Transparenz als Aufhänger - Cosmic jagt mitarbeiter für dieses Projekt - ML Wischer wendet ein, dass wir keine ausreichende Beschlusslage haben. Er berichtet, dass in Berlin ein Flyer erstellt wurde mit den Wirtschafts- und Finanzthemen. cosmic meint, dass ein themenbezogener "Bildungsflyer" wahrscheinlich im Wahlkampf eher wirkungslos ist. Das wäre eher vertiefendes Wissen, was aber nicht interessiert. Es gibt Widerspruch, das ahbe in der Praxis am Wahltisch schon gut funktioniert (Praxis)... Es wird darüber diskutiert, ob es nicht so ist, dass wir keine Inhalte haben, sondern uns eher scheuen sie zu kommunizieren. Also eine Grundsatzfrage: wie machen wir Wahlkampf? Was geht? Idee - bei der EuWiKon könnte man da Ideen breiter diskutieren Kri: 1 Standpunkt - Arbeit muss für Geld bekommen für Bedürfnisse befriedigen // Gegenstandpunkt der Banker - Geld soll Geld verdienen (Geld für sich arbeiten lassen) - welche Richtung sollen wir für Wahlkampf nehmen?

TOP 2: Bericht von der Positionsausarbeitung zu den 3 Krisen

Vorgehensweise zu konkreter Ausgestaltung von Inhalten: Diskussionen in kleineren Gruppen und dann Vorstellung der Ergebnisse im Plenum und auf der ML Vorläufige zu bearbeitende Krisenbetrachtung mit Lösungsansätzen: https://www.dropbox.com/s/8aoznt4k8qxwy4w/krisen-Entwurf.jpg

TOP 3: Vorgehensweise Koordinatorenwahl

Meinungsbild:

  • alle neu wählen: 0
  • nur die, deren Amtszeit ausläuft neu wählen: +1+1+1+1+1+1+1=7 (einstimmig)

TOP 4: TARGET 3 - Vorstellung von Axel

(Vorschlag von AMT - das machen wir zum letzten TOP und gehen dann zur freien Diskussion über)

  • http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Target3
  • Bild zur Komplettübersicht Target2 und 3:
    • www.axelgrimm.de/bilder/abb16_target2und3.jpg
  • Nervy: Kritik: Es sollte geklärt werden worin genau die Target-Verbindlichkeiten (Bank gegenüber Target3-System) genau bestehen. Denn daran misst sich u.a., ob das Ziel Too-interconnected- bzw. too-big-to-fail zu verhindern, erreicht wird.
    • Gar keine, denn die Bank mit Forderugen hat gleichzeitig das Geld (die Forderung) erhalten = das Giralgeld. Geld ist halt nur noch das, was auf der Passivseite von Banken steht.
  • Wenn du es so verstehst, dann hat das Target3-System (bei Taget-Verbindlichkeiten) quasi ein Girokonto bei der Bank. Wie kann das Target3-System nun über dieses Geld verfügen im Normalfall, im Krisenfall, bei Insolvenz, kurz vor Schließen der Bank, bei negativem Eigenkapital etc.?

Kaminzimmerabend Datum:

  • Vorschläge: Dienstag 25.06. 20:00

TOP: Sonstiges

Ausufernde Diskussion zu Target3 - Vorschlag

Ende der Sitzung:

23:13 Uhr

Nächstes AG-Treffen:


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 19 Juni 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 19.06.2013