2013-02-24 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 24.02.2013, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

Themen

TOP 1: Formalia

Beginn der Sitzuung

20:15 Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

Wahl des Protokollanten

  • Vorschlag: gemeinsame Protokollführung
    • Das Protokoll wird gemeinsam geführt

Beschprechung des letzten Protokolls

TOP 2: Blog/Social Media

  • Blog läuft jetzt auf eigener Domain
    • http://www.piraten-ag-bauen-und-verkehr.de
    • Domain ist auf Cowboy registriert, läuft als Inklusivdomain im Paket, daher keine Kosten
    • Kontaktmail: kontakt@piraten-ag-bauen-und-verkehr.de (weitergeleitet auf Gmail)

TOP 3: Piratenzeitung/Kompass

  • Ging kürzlich über die ML, ich hab gerade eine PM von Wika dazu bekommen:

TOP 4: Walk+Talk/ Gehen und verstehen

  • Idee vom TdpA in NRW, z.B. zum Thema Einkaufszentren, ÖPNV, Bezahlbarer Wohnraum, etc. als Veranstaltung im Wahlkampf, kann an mehreren Orten stattfinden
  • Flyer zum PA 188 machen - auch Piratenflyer dann dazulegen
  • Öffentlichkeit und interessierte Bürger einladen, Lokalpresse
  • Anspechpartner: RhineBlaze + Bugspriet

TOP 5 Landtag A45 Minister Groschek

  • Frage an Kreon wie der Stand ist und was Minister Groschek zum Tempolimit auf der A45 im Ausschuss erzählt hat ,was Nachgefragt wurde. Und ob die Vorlage zum Einsatz kam
  • Ausschussthema A45 Tempolimit Versuch
  • CDU wollte Kosten wissen - sind bei 100.000 Euro
  • Anfrage von VerkehrspiratHamm welches Tempolimit in welcher Art geplant ist. Ist der Test dann repräsentativ, unter welchen Bedingungen? Langsame LKW. Lt. Ministerium soll dort kein generelles Tempolimit geschaffen werden. Eine Strecke, die bislang Tempolimitfrei ist, wird beschränkt. Es wird dort wechselnde Tempolimits geben. Mit einer Meßtechnik sollen einzelne Fahrzeuge gemessen werden. Protokoll der Sitzung wird nachgereicht.
  • Fahrbahn auf der A45 müsste dringend saniert werden.
  • Tempolimit zur Schonung der Brücken?
  • Werden dort Messungen durchgeführt? Bislang nicht geplant.
  • Soll 2jahresstudie werden

TOP 6: Agenda und Zeitplan für RL-Treffen

TOP 6.1 Agenda

  • Landesplenum Verkehrspolitik Sachsen
    • Vorarbeit: Programme anderer Landesverbände beispielhaft zusammentragen - Bugspriet will am Dienstag noch mal getreten werden ;o)
    • Von Programmarbeit NRW berichten
    • Agenda und Inhalte für Programmentwicklung Sachsen festlegen
  • AG-intern: Piratenzeitung/Kompass-Artikel vorbereiten
  • AG-Ausrichtung

TOP 6.2 Zeitplan

  • Freitag: Socialising / Ideenaustausch
  • Samstag: 10:00-16:00 Uhr Landesplenum; 16:30-19:30 Uhr AG-intern (Gentrifizierung); 20:00-21:00 Uhr Kompass-Artikel
  • Sonntag: 09:30-12:00 Uhr Ausrichtung, kommende Arbeit der AG

TOP 7: Bezahlbarer Wohnraum

TOP 8: weitere FGs (Fachgruppen) aus den Ländern, Sammlung deren Termine

  • jeden 2.ten und 4.ten Mittwoch, Mumble, Raum Bayern/Arbeitsgruppen/FG Bauen und Verkehr, FG Bauen und Verkehr, Bayern
  • Einige Termine der Landesverbände werden bereits im Blog geführt
  • Auf unserer Wikiseite sind die AGs/AKs aus den LVs gelistet. Hier könnte man die Termine noch ergänzen

TOP 9 kleine Anfrage wird noch bearbeitet?

Aufgaben zur nächsten Sitzung

  • Vorbereitung für das RL-Treffen:
    • Was haben wir zum bezahlbaren Wohnraum / Gentrifizierung?
    • Welche verkehrs- und baupolitischen Themen sind in den Landesverbänden bereits wie weit ausgebaut?

Nächste Sitzung


Wer: AG Bauen und Verkehr
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: So den 10 März 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Cowboy
Thema: Bau- und Verkehrspolitik, Stadt- und Regionalplanung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Ende der Sitzung

21:20 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch

Dieses Protokoll in der Orga-Koordinatorenliste bekannt geben.