2013-02-10 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 10.02.2013, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

Entschuldigt

Gäste

  • keine

Themen

TOP 1: Formalia

Beginn der Sitzuung

20:21 Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

Wahl des Protokollanten

  • Gemeinsame Protokollführung wird vorgeschlagen und einstimmig angenommen.

Beschprechung des letzten Protokolls

TOP 2: Blog/Social Media

  • Keine Neuigkeiten seit der letzten Sitzung
  • Awitte arbeitet an einer Seite in Bayern, in der Positionspapiere zusammenfasst werden sollen

TOP 3: AG Netzpolitik - Versorgung mit Breitbandanschluss

  • Aus der AG Netzpolitik, Mumble vom 03.02.2013:

https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/10

    • Es wird darüber diskutiert, ob der Staat den Breitbandausbau alleine machen soll oder ob er das per Verordnung schaffen will.
    • Vorschläge:
      • Bundesnetzagentur bekommt die Aufgabe, eine flächendeckend Breitbandversorgung sicherzustellen und soll die Netzbetreiber (Strom, Telekommunikation, Gas) anhalten Datennetze bereit zu stellen.
      • Strukturiert: Netze in Staatlicher Hand. Bund ist zuständig für überregional, Länder für regional und Kommunen für Lokale Versorgung. Vorschlag: KfW Programm, das die Kommunenn unterstützt bei der Umsetzung.
      • Verlegung von Leer-Rohren bei jeglichen Strassenbauarbeiten. (z. B. Bundesstraßen / Anschluss direkt zum Haus bei Neubau)
      • Breitbandanschluss soll in den Grundversorgungskatalog aufgenommen werden. Dadurch besteht ein Anschlusszwang.

http://www.zukunft-breitband.de/

  • http://www.zukunft-breitband.de/DE/Breitbandatlas/breitband-vor-ort.html
  • Pflicht Leerrohre bis an das Haus zur Verfügung zu stellen sollte Sache der Kommunen sein
  • Will der Hausbesitzer das Rohr zur Kabelführung verwenden sollten die Kosten nicht zu hoch sein (Erschließungsgesetzte Wasser/Strom/Abwasser)
  • Bei Bundes- / Landesstraßen können Rohrleitungen immer verkauft werden.
  • Kleinere Frästunnelroboter - in einer gewissen Tiefe unter Grundstücken könnte ein Minitunnel gefräst werden. Hier könnten Lockerungen in den Bestimmungen geschaffen werden.
  • TelKo-Anbieter wollen lieber LTE verkaufen als neue Leitungen zu legen

TOP 4: Autonomes Fahren

Vorschlag von @dummfilm

TOP 5: RealLifetreffen in Görltz 01-03.03.2013

TOP 6: Domain AG Bauen und Verkehr

  • Dieter hat mit BastianBB telefoniert: Domains will er nicht herausgeben, weil die zu wertvoll sind.
  • Wir sollten die Domain nicht weiter verlinken, weil der derzeige Inhaber jederzeit die Domain weiterverkaufen könnte.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Gedanken zur Domain
    • Welche Domain?
    • Wie, auf wen registrieren?
    • Eine Domain oder mehrere parken
    • wir können umwelt.piratenpartei.de mit benutzen - wäre da evtl. eine eigene Subdomain möglich? @BerndADW

Nächste Sitzung


Wer: AG Bauen und Verkehr
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: So den 24 Februar 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Cowboy
Thema: Bau- und Verkehrspolitik, Stadt- und Regionalplanung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Ende der Sitzung

21:22 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch

Dieses Protokoll in der Orga-Koordinatorenliste bekannt geben.