2013-02-03 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Mumble Sitzung vom 3.2.2013

Orgfoo

  • Versammlungsleitung: Dirk
  • Protokoll: Dirk
  • Bitte alle in die Anwesendenliste eintragen!
  • Sammlung und Sortierung der Themen, Beschluss der TO
  • Sitzung wurde um 19:01 eröffnet und um 21:30 geschlossen
  • voriges Protokoll: (keins)

Anwesend

TO

  • 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
  • 19h30 - 20h30 Wahlprogramm I
  • 20h30 - 20h45 Pause
  • 20h45 - 21h45 Wahlprogramm II
  • 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
  • danach freie Diskussion

Themenpool

dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben

Protokoll

TOP 0: Präludium

TOP 1: Wahlprogramm

Programmabschnitt

Wir wollen den folgenden Antrag einbringen:

Abschnitt Drogen- und Suchtpolitik

Antrag: Der Bundesparteitag möge beschließen, dass die Überschrift des Unterabschnittes "Drogen" im Wahlprogramm (gem. PA378 des BPT 2012.2) verändert wird zu "Drogen- und Suchtpolitik".

Gründe: Alleinstellungsmerkmal. Und: Wie machen auch was zu nichtstofflichen Süchten.

Präambel

Diskussion

  • Kürzer fassen
  • Butter bei die Fische
  • Gliederung und einen knappen Satz pro Punkt voranstellen

Wir haben eine Idee davon gewonnen, wie wir einen inhaltlichen Bogen im Wahlprogramm schlagen können. Ausgangsposition und Kernstück davon ist eine sehr knappe und umfassende Einleitung, die dann durch Unterabschnitte augestaltet werden. Eine erste Version einer solchen Einleitung wurde in der Sitzung erarbeitet.

Einleitung zum Abschnitt Drogen- und Suchpolitik

Neustart: Drogen- und Suchtpolitik

Die PIRATEN streben die Zusammenarbeit mit Allen an, die sich vorurteilsfrei mit dem Konsum von Genussmitteln+ und dessen Folgen auseinandersetzen.

Gemeinsam werden wir eine Politik betreiben, die riskantem Drogengebrauch durch vorbeugende Aufklärung und Prävention entgegenwirkt, sowie Risikokonsumenten und Schwerstabhängigen durch Therapieangebote hilft.

Der Gesetzgeber darf nur dort eingreifen, wo die Schutzrechte anderer berührt sind. Ziele des staatlichen Eingriffs müssen die Sicherstellung eines effizienten Jugend- und Verbraucherschutzes und die Eindämmung des organisierten Verbrechens sein.

Meinungsbild

  • Überschrift: +7
  • Text: +8

+) Im Nachlauf wurde angeregt, das Wort "Genussmittel" nochmal zu beleuchten.

Hinweis zur Überschrift: Aufzeichnung #stratcamp vom 2.2.2013 (Video über 6 Sd.) - die letzte Stunde schauen!

Wir arbeiten nächste Woche weiter daran, die vorhandenen Abschnitte in einen schlüssigen Gesamtzusammenhang zu stellen. @8undaf spricht nochmal @farddizzle und @usualredant an und lädt zur Mitarbeit ein. (Anm. des Protokollanden: Leute, wir rocken dieses Thema :)

TOP Z: Abschluss der Sitzung

*** Sitzungsende 21:30 #ausGründen ***

nächste Agenda

  • Zeitmodell: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede

Themenvorschläge:

  • Schwerpunkt 1: Wahlprogramm
  • Schwerpunkt 2: Wahlprogramm

Nächstes Treffen


Wer: AG Drogen- und Suchtpolitik
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Drogen- und Suchtpolitik statt.
Wann: So den 10 Februar 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Moonopool
Tagesordnung: Pad
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