2013-01-09 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    09.01.2013
Uhrzeit:  20:00 bis 22:30 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2013-01-02_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

  • so beschlossen

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Patrick74
  • so beschlossen

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

TOP1 (fix, da letzte Woche vertagt): Eurokrise - "mögliche" ? Ursachen

Nervy: Es sollen Ursachen für die Eurokrise ermittelt werden als Basis für mögliche Maßnahmen und Präventionen für die Zukunft. Dies wird wohl immernoch eines der zentralen Themen des kommenden Jahres werden und wohl der Prüfstein, ob sich die Piraten auf dem Gebiet behaupten können.

Update: Piratenposition zur Euro-Krise - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten Nervy: Da die Euro-Krise immernoch im vollem Gange ist und die Partei dazu eine Position zu deren Ursachen und Lösung braucht, möchte ich hier die Diskussion wiederbeleben.

Um etwas zur Diskussion zu stellen, hier meine Thesen:

Die Euro-Krise ist eine Überlagerung mindestens zweier Krisen,

  1. Währungskrise,
  2. allgemeine Rezession

1.) Währungskrise (Anmerkung Teilnehmer: unglücklicher Begriff, es ist eine Handelbilanz"krise")

Der einzige Ökonom, den ich dazu eine Analyse gehört habe, ist Heiner Flassbeck, z.b. hier: http://www.youtube.com/watch?v=mfKuosvO6Ac Die Analyse in Kürze: Deutschland baut seine Exportüberschüsse immer weiter aus, und zwar durch "Verzicht" auf Lohnerhöhungen. (Löhne sind die größten Kosten- und damit Preistreiber). Damit hat der Rest der Welt bzw. Eurozone (welche diese Lohnentwicklung nicht nachmachten) steigendes Importaufkommen. Da nun die Währung fix ist, gibt es keine Abwertung mehr und diese Staaten verlieren an Wettbewerbsfähigkeit in Vergleich zu D und werden in Schulden getrieben. Sein Lösungsvorschlag: Außernhandelsbilanzausgleich; Koordinierung der Löhne in Europa, vorallem stark steigende Löhne in Deutschland. Die geringere Exportsteigerung in D wird dann durch stärkere Binnennachfrage kompensiert und die relative Wettbewerbsfähigkeiten gleichen sich an.

Anmerkung Hetti: Die Projektgruppe ESM/Finanzkrise bearbeitet das Thema schon. Es sollte da bleiben und nicht hier in der AG besprochen werden

Anmerkung AMT: wünscht Übersicht über aktuelle bzw. bearbeitete Themen

2.) allgemeine Rezession

Nach Richard Werner, Richard Koo, Steve Keen, teils auch Michael Kumhof ist die durch die Immobilienblase induzierte Krise mit der in Japan vergleichbar und weltweit nun ähnlich vorhanden (US, UK, Europa, Australien, ...). Die Analyse in Kürze: Es wurde auf Pump auf Immobilien spekuliert (Blasenbildung). Die dazu ständig neu anfallenden Schulden, könnten irgendwann nicht mehr durch das laufende Einkommen gedeckt werden ( Zeitpunkt des Platzens). Kredite waren nicht gedeckt und wurden weitergereicht (Kettenreaktion). Betroffene Banken schränken anfangs Kreditvergabe ein (Beeinträchtigung der Realwirtschaft). Unternehmen stellen Investitionen ein (Beginn der Rezession). Konsum wird reduziert, Preise fallen (Deflation). Zusätzlich gibts historisch bedingt eine hohe private(!) Verschuldung bei Unternehmen und Personen. Ab jetzt ist die Krise ein Selbstläufer, denn Deflation bedeutet eine reales Steigen von Schulden. Neuinvestitionen werden selbst bei billigem Geld nicht mehr getätigt, und zwar solange bis nahezu alle angehäuften Schulden getilgt sind.

Präventive Lösungsvorschläge: Verbot von Spekulation, Beschränkung von privaten Schulden.

Akute Lösungsvorschläge: Langfristige staatliche Investitionen (über Staatsschulden, gedrucktem Geld) bis wieder privat investiert wird; Schuldenschnitt/Geldgeschenke bei/an Unternehmen; Negativzinssatz

Anmerkung Teilnehmer: Schulden = Geldvermögen. Statt die Geldvermögen zu erhatlen, soltlen diese reduziert werden.

Weitere Thesen und Positionen sollen erarbeitet werden!

Wortprotokoll: Nervy leitet ein mit der Frage, ob die Piraten eine Position bzgl. Euro haben, für den Wahlkampf. Wird sich die Arbeitsgruppe hier (AG) den Flassbeck-Vorschlag kommunizieren. Meinungen in der Piratenpartei sind diffus. es gibt verschiedene Gruppen, die an Positionen arbeiten. zB ESM Gruppe.

Axel: Zwei Varianten

a) Bleibt der Euroverbund erhalten, wenn dann mit entsp. Rahmenbedingungen, zB Länderfinanzausgleich auf europ. Ebene b) Oder Aufsplittung der Wirtschaftsräume Anmerkung Teilnehmer: c) Schuldenkrise ist in Wirklichkeit eine Guthabenkrise

Es gibt keine offizielle Position der Piraten zu Eurokrisen-Maßnahmen, es ist zweifelhaft, ob Anträge in Neumarkt durchkommen. Was die Piraten aber als Antwort auf die Krise formulieren könnten ist eine Metatforderung wie zB: "Wir fordern einen demokratischen Verfassung-Konvent zur Geldordnung" Darunter könnte man alle Reformvorschläge bündeln. Auflistung von Reformvorschlägen wäre sinnvoll "Lösungsstrategien für den Euroraum

a) Externe Wissenschaftler b) Piraten usw.

Sollte ins Wiki und dann Techtree. Liste von Vorschlägen aus Projektgruppe ESM: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/euro

Das Thema soll in der Gruppe "Finanzkrise" integriert werden. = kommenden Dienstag 20.30 Uhr.

TOP2: Fehlender Überblick was gerade in AG passiert/ggf zu tun ist

Wischer: Mir fällt derzeit auf, dass wir sehr viel parallel tun, was auch schön ist. Leider geht mir persönlich total der Überblick verloren. Wir geben uns in den Sitzungen immer einige Aufgaben. Ich muss mir dann die Protokolle durchlesen o.ä., um mich zu erinnern wo jetzt noch etwas getan werden kann/sollte. Wem geht es auch so? Was können wir dagegen tun?

Beispiele derzeitige Aktivitäten:

Protokoll 02.01 hat uns folgende Aufgaben gebracht - 15 Kernforderungen diskutieren, Bundebankkoresspondenzen sammeln, Grillfest Refinanzierung vorbereiten Thesen diskutieren, Abstimmung Geldschöpfung

Protokoll 19.12 - Themen für EUWIKON sammeln; Grllfest Vollgeld, Monetative und ULG vorbereiten und Thesen diskutieren

dazu noch weitere laufende Themen wie z.B. die Nachbearbeitung der Grillfeste "Zinsaussagen" und "Was ist Geld" bzw. dessen aktuellen Diskussionsstand. Vorschlag: Work in Progress / TO-Do Bereich im WIKI, vielleicht auf Startseite? Frage ist wer pflegt das und ob die "Macher" in der AG eben einfach das angehen was sie halt gerade angehen und die Übersicht somit nicht benötigt wird.

Verschiedene Themen: EUWIKON, Wahlprogramm usw.- Übersicht geht verloren.

Patrik: Könnten wir eine todo Liste aufbauen? Information und Arbeitsstand sollte in jeder Sitzung angeschaut werden. Wo soll diese todo Liste sein? Wie läuft das ab? Wer setzt dafür den Hut auf?

todoListe wird zum Standard-Orga im Mittwochs-Pad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/236 Wird dann jede Woche abgearbeitet und ins Wiki übertragen.

TOP3: PA078 und PA276

Stimmbürger: Diese zwei Anträge, evtl. auch noch weitere Anträge, werden am 14.1.2013 um 20 Uhr im Raum AG Wirtschaft eingehender diskutiert. Ziehlführend wäre, wenn konstruktive Änderungsvorschläge schon mitgebracht würden.

  1. Regulierung von Finanzmärkten und Banken Antrag dazu PA078

http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA078

  1. Die steuerliche Gleichstellung von Einkünften aus Kapitalvermögen und Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA276

Protokoll der AG Wirtschaft http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/2013 Eine allg. Information. Mumble-Konferenz in AG Wirtschaft am kommenden Montag. Uhrzeit: 20:00 Mumble Raum: AG Wirtschaft Die dort besprochenen Anträge sollen dann auch in Zusammenarbeit mit AG Geldordnung verabschiedet werden.

TOP4: Nachbearbeitung zum abgestimmten Thema Geldschöpfung

Wischer: 2 Fragen. 1. Wie wird generell nach Abstimmungen mit Diskussionen zum Thema umgegangen? (Bei formalen und inhaltlichen Vorschlägen/Diskussionen.) 2. Wie werden meine formalen Änderungsvorschläge von der AG gesehen? siehe http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/AG_Konsens_Geldsch%C3%B6pfung

Folgende Änderungsvorschläge: 1. Die Bezeichnungen der Seiten "Vermögen/Verbindlichkeiten" ändern in "Vermögen/Kapital". Inklusive der darauf bezogenen Textpassagen. 2. Begriffsänderungen: Bankensektor:

  • "Kreditforderungen" in "Forderungen an Nichtbanken (z.B. Kredite)";
  • "Giralgeld" in "Verbindlichkeiten gegenüber Nichtbanken (Giralgeld)"
Anmerkungen Teilnehmer
(falsch, weil Giralgeld gibt es auch als Verbindlichkeiten zwischen der Zentralbank und Geschäftsbank und zwischen Banken. )
Krümelkackerei.So ist es natürlich auch nicht gemeint. Man kann aber ein "als Giralgeld" draus machen.
  • "Verbindlichkeiten an Banken" in "Verbindlickeiten gegenüber Banken"

Nichtbankensektor:

  • "Giralgeld" in "Giralgeld (Bankguthaben)"
Anmerkungen Teilnehmer
(falsch: auch eine Spareinlage ist ein Bankguthaben, aber kein Giralgeld.)
Krümelkackerei Nr. 2. Einfach "im Bankguthaben".
  • "Kredite" in "Verbindlichkeiten (z.B. Kredite)"
  • "Nettovermögen" in "Nettovermögen (Eigenkapital)"
Anmerkungen Teilnehmer
(falsch: Nettovermögen ist im Vergleich zu Eigenkapital der allgemeinere Begriff)
Wieso ist es falsch, wenn du selber sagst, dass es nur ein anderer Begriff ist?
Der Begriff Nettovermögen trifft auf alle Rechtssubjekte zu. Der Begriff Eigenkapital nur auf Unternehmen bzw. bilanzierende Wirtschaftsubjekte.
Ja klar, nichts anderes behaupte ich. Kann man auch noch ein "auch" davor setzten....
Arne:Geld-Vermögen := Zahlungsmittel + Forderungen - Verbindlichkeiten
Axel: Warum sind schon bezahlte Sachvermögen nicht enthalten? Wer keine Zahlungsmittel hat aber richig viel Wohnungen und keine Verbindlichkeiten, der hat KEIN Vermögen.
Arne: Einwand OK.
Vermögen := Summe aller bewertbarer Rechte (= Eigentumsrechte, Nutzungsrechte, Forderungen, Beteiligungen) abzüglich der Verbindlichkeiten eines Wirtschaftssubjektes.
Eigenkapital := Aktiva - Fremdkapital

Zurück zum Thema:

  • Glückwunsch zur Verabschiedung.
  • Wie gehen wir mit Diskussionen um, die während der Abstimmung laufen?
  • Rudi: Auf der Diskussionsseite soll diskutiert werden. Wenn einer oder mehrer Prsonen der Meinung sind, dass etwas geändert werden soll, dann muss er hier in der AG einen Antrag stellen.
  • Formale und inhaltliche Dinge müssen getrennt betrachtet werden.
  • Sascha Maus hat sich per mail gegenüber den Koordinatoren als Lektor für die AG angeboten. Haben die Koordinatoren alle positiv aufgenommen. Er würde sich generell also um das Lektrorat kümmern. (Keine inhaltliche Überarbeitung).
  • Rudi stellt klar, dass das Verfahren zur Abstimmung korrekt abgelaufen ist. Axel will einen Zusatz formulieren, der aber vorab lektoriert werden muss (Prosa).
  • Variante a) Bundesbank und b) Vorschlag Formulierung Axel standen zur Wahl. b hat gewonnen.
  • Patrik setzt sich nun den Hut für Teil 2 auf. (Arne auch?)
  • Meinungsverschiedeneheit zur Bedeutung der Zentralbank muss ausgeglichen werden.
  • Inhaltliche Änderungen müssen immer per Wiki abgestimmt werden.
  • Wischer möchte einige Begrifflichkeiten ändern.
  • Axel erklärt, dass bewusst Abstand genommen wurde von den Fachbegriffen. Es wurde bewusst versucht einfachere Begriffe verwenden, damit "Normalsterbliche" auch Zugang zu den Texten bekommen können.
  • Wischer meint aber dass seine Verbesserungsvorschläge dieser Vorgehensweise nicht entgegenstehen. Sind auch leicht verständlich.
  • Was nun? ...
  • Arne: Ohne Fachbegriffe kommt man nicht aus. Er plädiert für das Verwenden von Fachbegriffen.
  • Cosmic: Dann müsste es aber eine Liste mit Definitionen der Fachbegriffe geben.
  • Patrik: Wir könnten die Fachbegriffe auch einfach auf Wikipedia, bzw. das Glossar der BB verlinken.
  • Wischer: Begriffe können in Klammern auch spezifiziert werden.
  • Piratos: Einfache Begriffe in den Text nehmen und dann Fachbegriffe in Klammern setzen. = Barrierefrei.
  • Antrag von Wischer: Die Wiki-Seite soll generell textlich (nicht inhaltlich) überarbeitet werden:
    • Ja+1+1+1+1
    • Nein+1+1+1+1+1

Antrag abgelehnt

  • Antrag von Patrik: Der Teil Zentralbank soll gelöscht werden, weil er nur ein Rudiment darstellt und in einem zweiten Teil aufgearbeitet wird; die dargestellten Bilanzen haben NICHTS mit dem Titel zu tun
    • Ja+1+1+1+1+1+1
    • Nein

Antrag angenommen

  • Vorschlag von Rudi:

Zur Zeit ist die Wiki-Seite zum Thema "Geldschöpfung" eher eine Seite für "Dummies". Wer Lust hat, kann gerne eine zusätzliche Wiki-Seite für "Spezies" erstellen.

TOP5: Erarbeitung eines Tech-Trees für die Vorschläge der Geldsystemreform

Dabei sollen die Vorteile, Nachteile, die Folgen und regulierungsbedürftigen Konsequenzen und die Kompatibilität der Vorschläge untereinander als Kriterien dienen. Das ganze möglichst kurz, so dass jeder Pirat sich einen klaren Überblick schaffen kann und wir das dann auch in weiterer Bearbeitung an die Öffentlichkeit tragen können. Wer kontrolliert meine Liste?

Pad "Vergleich Geldsystemvorschläge" http://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/237

TOP: Sonstiges

  • Fachpolitischer Sprecher
    • Koordinatoren hatten den Auftrag, Kontakt zu anderen AGs aufzunehmen.
    • Der erste Versuch ist von Patrik gemacht worden.
    • Patrik lädt die relevanten AG-Koordinatoren zu einer Mumble-Sitzung ein
    • AG wird weiter informiert
    • Bitte potentiell interessierte wirtschaftsnahe AG/Squads/Projektteams/etc. hier posten
    • Gruppe - Ansprechpartner - email, o.ä. FGWirtschaft/IGEurorettung und AG60+ - Ansprechpartner OrangeScarf (AMT) Mail: PiratOrangeScarf@gmx.de / AG Wirtschaft: Arne.Pfeilsticker@piratenpartei-hessen.de
  • Morgen Veranstaltung in Berlin mit Giegold und Asmussen

Podiumsdiskussion Tanz auf dem Vulkan? Strategien der Euro-Rettung und Visionen für Europa Die Ursachen für das Auseinanderdriften der Euro-Zone sind umstritten: Angeführt werden u.a. die mangelnde Haushaltshaltsdisziplin einzelner Staaten, das Fehlen einer koordinierten Wirtschafts-, Steuer- und Lohnpolitik, instabile, bisweilen irrationale Finanzmärkte sowie eine ungleiche Vermögensverteilung. Wie kann die Krise überwunden werden? Braucht es mehr Kooperation oder mehr Wettbewerb? Welche Visionen gilt es für Europa zu entwickeln? Podium: Jörg Asmussen Direktoriumsmitglied, Leiter des Ressort Internationales, Europäische Zentralbank Sven Giegold MdEP, Die Grünen | EFA Moderation: Marc Brost, Die Zeit Termin: Donnerstag, den 10. Januar 2013, 18:00 Uhr Ort: Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Campus Schöneberg Badensche Str. 52, 10825 Berlin, Hörsaal B 4.44 Zielgruppe: interessierte Öffentlichkeit entgeltfrei

  • Seite Quellen

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Quellen/Internetseiten

  • Aufruf zu produktivem Arbeiten :-) von Rudi (siehe "generelle Vorgehensweise" aus dem Protokoll vom 02.01.13)
  • Hinweis: Am 22.1.2013 findet in der AG Wirtschaft ein Grillfest zum Thema Recht auf Arbeit statt.
  • Hinweis: Zur Erinnerung, nächstes Treffen Wirtschaftspiraten findet
    • FREITAG, 11.01.13 um 20.00 Uhr im Mumble-Raum der Wirtschaftspiraten statt. Eure TOPs könnt ihr wie immer schon hier: https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/TO-19-10-12 eintragen.
    • Wir haben nur 1 Std. Zeit, daher Top-Thema soll die Abstimmung über den Ort und den Termin der Euwikon 2.0 sein, um in die Feinplanung einzusteigen.
    • Bitte Alle kommen und die Einladung bitte an eure Listen weiterleiten.

Ende der Sitzung:

22:30 Uhr

Nächster Termin

Was:       Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    16.01.2013
Uhrzeit:  20:00 bis ??:??

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 16.01.2013

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