2010-04-01 - Vorstandssitzung/Anträge
Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Zuschuss Bundesaktiventreffen 2010.1 "Operation Hildegard für Bingen"
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Satzungskommission
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Hinweis zu Punkt 2 (Einreichung per Wiki): Piraten, die an vorstand at piratenpartei dot de einen Antrag eingereicht haben, wurden auf die Seite, später die Antragsfabrik im Wiki verwiesen.
Hinweis zu Punkt 4 (bisherige Einträge): Da das Vorstandspostfach bis vor die Terminfestsetzung BPT aufgearbeitet worden ist, ist hinreichend unwahrscheinlich, dass da noch Anträge liegen, dies wird aber in den nächsten Tagen gesichtet. Anträge per Post liegen nicht vor.
-- Michael Ebner 23:56, 30. Mär. 2010 (CEST)
Anschaffung eines Batmobils
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Erklärung der AG Bauen und Verkehr
Da die AG Bauen und Verkehr in dem Antrag ausdrücklich erwähnt wird ("Falls die Umrüstung durchgeführt wird, soll zu diesem Zweck einer von der AG Bauen und Verkehr benannten Person die Ausbildungen zum Kettenfahrzeugführer bezahlt werden."), sehen wir es als unsere Pflicht an, eine entsprechende Erklärung zu veröffentlichen:
Die AG Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland begrüßt ausdrücklich die Anschaffung eines Batmobils. Als zum Kettenfahrzeugführer auszubildende Person empfehlen wir Stefan "Aaron" Koenig. Die Ausbildung sollte durch Semir Gerkhan geleistet werden, da dieser durch seine Tätigkeit bei "Alarm für Cobra 11" fundierte Kenntnisse beim Fahren im Extrembereich besitzt. Die AG Drogen wird damit beauftragt, den Fahrer vor jedem Fahrtantritt auf Fahrtüchtigkeit und Nüchternheit zu untersuchen.
Allerdings weisen wir im Bezug auf die Zulassung des Batmobils auf § 21 StVZO (Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge), § 29 StVZO (Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger), § 49 (2) (Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage) und § 57a StVZO (Fahrtschreiber und Kontrollgerät) hin. Im Rahmen des Fahrzeugumbaus muss des Weiteren zwingend § 34b StVZO (Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen) beachtet werden. Es sollte beachtet werden, dass aus steuerlichen Gründen zwingend eine Befreiung nach § 40 c Abs. 1 Bundesemissionsschutzgesetz (BImSchG) unter Nummer 2.2.1 (Anlage XXIII StVZO), Nr. 2.2.2 (Anhang III Richtlinie 70/110/EWG) oder Nr. 2.2.4 (Richtlinie 91/441/EWG) genannten Anforderungen beantragt werden muss.
Explizit sollten in diesem Punkt als auch in allen weiteren aufgeführten die AG Umwelt und die AG Energiepolitik eingebunden werden, um die verschiedenen Aspekte der Nachhaltigkeitsstrategie, welche sich die AG Nachhaltigkeit zum Ziel gesetzt hat, zu verwirklichen. Die Kriterien zur Erlangung der grünen Feinstaubplakette sollten eingehalten werden, damit das Batmobil auch zum Landtagswahlkampf Baden-Württemberg einsetzbar ist.
Statt des Transportes von 100kg Mett empfehlen wir, den Kühlwagen zum Milchtransport zu nutzen. Dadurch würde gemäß § 3 (7) d KraftStG die Steuerpflicht entfallen. Gleichzeitig ist gewährleistet, dass auf Veranstaltungen der Partei der Flüssigkeitsbedarf der Teilnehmer ausreichend gedeckt ist. Bezüglich des angedachten Koffein-Antriebs beauftragen wir die AG Forschungs- und Wissenschaftspolitik mit der Entwicklung, geben aber zu Bedenken, dass ein solch leistungsstarker Motor vermutlich nur mit hochwertigem Bio-Kaffee klopffrei läuft.
Das Batmobil ist äußerlich auffällig zu gestalten (Corporate Identity), hierzu ist die AG Marketing zu konsultieren. Die AG Wirtschaft sollte prüfen, ob ein Sale- und Lease-Back-Modell sinnvoll wäre oder alternative Finanzierungsmöglichkeiten gegeben sind. Für den reibungslosen Ablauf der Veranstaltungen sollte das BAT-Mobil entsprechend eingerichtet werden, hierzu sollte die AG Echtzeitkommunikation beauftragt werden.
Zur weitergehenden Modifizierung des Batmobils empfehlen wir, dass der Nachbrenner mit wenigen Handgriffen zum Grill umgerüstet werden können soll, § 47c StVZO (Ableitung von Abgasen) ist hierbei zu beachten, wobei das Räucheraroma zu bewahren ist. Hierzu sind jederzeit zwischen Verbandskasten und Warndreieck Würstchen mitzuführen. Die Bereitstellung einer vegetarischen Variante mit Tofu-Brätlingen ist anzustreben. Die Überwachung dessen obliegt der AG Schnittchen. Auch bleibt zu überlegen, in wie weit die Austattung des Fahrzeugs mit Stromabnehmern sinnvoll wäre - damit ist ein umweltverträglicher Betrieb auf Straßenbahn- und O-Bus-Trassen möglich, wobei bei ersterem die BO Strab zu beachten ist.
Abschließend möchte die AG Bauen und Verkehr noch einmal betonen, dass sie die Anschaffung eines Batmobils für außerordentlich sinnvoll hält und dringend dazu rät, dem Antrag zuzustimmen.
--AG Bauen und Verkehr, vertreten durch Rico Bogacz (Koordinator der AG)
--AG Bauen und Verkehr, vertreten durch ThomasG (Koordinator der AG)
--AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg, vertreten durch Flecky (Koordinator der AG)
--AK Bauen und Verkehr Nordrhein-Westfalen, vertreten durch Cowboy
Erklärung des AK Umwelt NRW
Als Koordinator des AK Umwelt NRW unterstütze ich das oben angeführte ausdrücklich. Zur Nachhaltigkeitsstrategie schlage ich vor, dass die Erbsenzähler der PG Satzung NRW dazu verpflichtet werden, einzelne Orchideensamen sorgfältig mit dem Filzstift durch zu nummerieren und zwischen die Kettenglieder des Batmobils zu legen, damit diese dann in den Untergrund eingepflügt werden können. Epipactis helleborine wächst sogar innerorts. -- Danebod 17:07, 1. Apr. 2010 (CEST)
Unterstützer des Antrages zur Anschaffung eines Batmobils
- RicoB CB 20:59, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr)
- --Flecky 20:59, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg)
- Nati2010 21:00, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Wirtschaft)
- --Dragon 21:00, 31.März. 2010 (CEST) (Orga AG Recht etc.)
- --ThomasG 21:11, 31. Mär. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr)
- Duergy 21:12, 31. Mär. 2010 (CEST)
- LucaL 21:52, 31. Mär. 2010 (CEST)
- Hal 9000 21:56, 31. Mär. 2010 (CEST) 2. Vorsitzender LV NRW A.D.
- --AndreR 22:52, 31. Mär. 2010 (CEST)
- --Don Xicote aber nur wenn die die Pleuelstangen "endlich" durch echte menschliche Oberschenkelknochen ersetzt werden. Wegen der Piratigkeit, nä?
- Arvid Doerwald 00:40, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Bastian 00:43, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Kreon 01:20, 1. Apr. 2010 (CEST) (AK Bau und Verkehr NRW) - für NRW 2 Stück wg. Landtagswahl
- Steto123 08:24, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Mopple 08:52, 1. Apr. 2010 (CEST) (AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg)
- Sritez 10:21, 1. Apr. 2010 (CEST) (LTW BW 2011 Kandidat Stuttgart II)
- --Sigiberlin 13:14, 1. Apr. 2010 (CEST) - wenn die Hinweise der AG Bauen und Verkehr beachtet werden
- --SQAMPY 14:40, 1. Apr. 2010 (CEST)
- --Manolo 14:42, 1. Apr. 2010 (CEST)
- Bragi 15:58, 1. Apr. 2010 (CEST)
- -- Danebod 16:59, 1. Apr. 2010 (CEST)
- -- HKLS 10:54, 2. Apr. 2010 (CEST) - nur, wenn der Kettenfahrzeugführer den Titel "Traktorist" führen darf
Haben/Hatten wir Verschluss-Sachen?
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Haftpflichtversicherung
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Antrag auf Einleitung eines PAV
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
EINREICHUNGSFRIST ABGELAUFEN
Gleichbehandlung der User im Bundesforum
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Antrag wird zurückgezogen, da die mangelhafte Kommunikation der IT ursächlich für die Annahme war, es handele sich um selektive Zensur. Stattdessen handelt es sich bloß um allgemeine Zensur, eine Gleichbehandlung ist also gewährleistet. Arvid Doerwald 12:30, 1. Apr. 2010 (CEST)
Hallo Arvid, leider betrifft das nicht nur dich Arvid sondern alle im Forum. Vielleicht hast du und einige andere es einfach mit den Werbelinks so weit übertrieben, das kein anderer Weg gefunden werden konnte. Bevor jetzt wieder irgendein rhetorischer Satz von dir kommt, der Link zu Piratendienste... ist Werbung für eine Seite. Meiner Meinung nach sollte man dich sogar wegen absichtlichen Spammen aus dem Forum schmeißen. --Antiheld 200104011050
- Es gab jede Menge Links zu unterschiedlichsten Seiten, auch zu solchen, die sich den Piraten oder ihren Themen widmeten; auch gab es einige Links zu Alternativforen, die niemals bemängelt wurden.
- Das es nicht nur mich betrifft, habe ich auf Grund der mangelhaften Kommunikation der IT erst nachträglich erfahren. Wenn man ein globale Maßnahme, die potentiell alle User betrifft, nicht kommuniziert, dann muss man damit rechnen, dass der einzelne User sich persönlich betroffen fühlt.
- Auch fehlen jegliche Belege für den angeblichen Spam. Ich habe die IT diesbezüglich angefragt, mal sehen, was die liefern können.
- Gestern Abend wurden die Regeln diskutiert und verabschiedet, eine Basis für diese Handlung ist dadurch nicht gegeben. Spätestens da wäre Gelegenehit gewesen, darauf einzugehen und eine allgemeine Regelung zu treffen.
- In Wirklichkeit geht es doch hier um eine Auseinandersetzung, die die IT (oder Einige von denen) meint mit mir, als Exponenten der Vereins Piratendienste, führen zu müssen, anstatt Möglichkeiten zu einer Zusammenarbeit auszuloten. Arvid Doerwald 12:30, 1. Apr. 2010 (CEST)
Umgang mit der Domain Piratendienste
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Nachrichtlich: Mitgliedsausweise und BPT-Einladungen wurden personalisiert und versendet (#OperationCamelot)
Vorlage:Antragsbaustein Bundesvorstand
Vielen Dank an den Stammtisch Braunschweig, alle helfenden Hände und den Bundesschatzmeister.