Stammtisch Bielefeld/2013-03-07 Tagesordnung zum Stammtisch Bielefeld

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Ablaufplan für die Bielefelder Mitgliederversammlung und Themen für den Stammtisch

DATUM: 07.03.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Mitgliederversammlung

Ablaufplan

  • Eröffnung
  • Versammlungsleitung bestimmen
  • Protokollant bestimmen
  • Akkreditierungspirat bestimmen/festellen
  • Mutmassliche Beschlussfähigkeit nach Augenschein feststellen (min. 7 stimmberechtigte Piraten)
  • Generelle Anwesenheit feststellen (Wieviele Piraten? Wieviele Gäste?)
  • Überprüfung/Frage ob Anträge vorliegen
  • Wenn ja, Ablauf der MV gemäss Satzung/GO des KV Bielefeld
  • Wenn nein, Schliessung der Mitgliederversammlung

Tagesordnung

TOP 1

  • Antrag
    • Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

Die Piratenpartei Bielefeld unterzeichnet den Aufruf des Bielefelder Bündnis gegen Rechts zur Gegendemonstration am 18.03.2013 gegen die Kundgebung von ProNRW Aufruf

      • Aufruf des „Bielefelder Bündnisses gegen Rechts“ im Wortlaut

Asylrecht ist Menschenrecht – Flüchtlinge brauchen Schutz und Solidarität

Millionen Menschen auf der ganzen Welt leiden unter Verfolgung, Folter und Krieg. Viele versuchen zu fliehen, wenige schaffen es. Sie suchen Schutz, weil sie keine Perspektive haben, in ihrer Heimat zu leben. Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar. Die Menschenrechte gelten für alle Menschen. Deshalb muss Deutschland schutzsuchende Menschen aufnehmen.

Am Montag, dem 18.03.2013 will Pro NRW eine Veranstaltung unter dem Titel „Es gibt kein Grundrecht auf Asylmissbrauch – keine neuen Asylantenheime nach NRW“ durchführen. Rassismus ist ein gesellschaftliches Problem, Pro NRW versucht ihn in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. Wir lassen nicht zu, dass Neonazis und Rechtspopulist_Innen Menschen herabwürdigen, provozieren und ihren Menschenhass in Bielefeld verbreiten!

Wir rufen auf, am 18.03.2013 um 9:30 zu einer Gegendemonstration an der Gütersloher Straße, auf der Höhe Realmarkt

Wir setzen uns ein für Solidarität! Wir setzen uns ein für kulturelle Vielfalt!

Wir setzen uns ein für ein friedliches Miteinander!

Wir setzen uns ein für ein weltoffenes und tolerantes Bielefeld!

      • Begründung

Die Begründung ergibt sich aus den entsprechenden Passagen in unseren Satzungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene. Desweiteren wurden wir explizit von Seiten unseres Wahlkampfkoordinators dazu ermutigt, bei den Gegenkundgebungen dabei zu sein und die entsprechenden Aufrufe in den einzelnen Städten (ProNRW wird in vielen Städten sein) zu unterzeichnen. Die TeutoCrew hat den Aufruf bereits unterzeichnet. Die Broschüre des Landesintegrationsrates zu diesem Thema hier. 


<Eingestellt von Michael Gugat>

TOP 2

  • Antrag
    • Die Mitgliederversammlung möge das per Email versandte Positionspapier zur Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Uni Bielefeld beschließen.


<Eingestellt von Friedhelm Tropberger>

Grosser Stammtisch

Gäste fragen - Piraten antworten

  • Nach Bedarf

Themen für den grossen Stammtisch



Nächster Stammtisch

  • Festlegung des nächsten Stammtisches
    • 21.03.2013 -> Stammtischexkursion !

Die frühzeitige öffentliche Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger zum Masterplan Innenstadt – Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung – erfolgt in Form der Arena Innenstadt am Donnerstag, 21. März 2013, 19.00 Uhr im historischen Saal der Ravensberger Spinnerei Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld.

Das Masterplanbüro und die Verwaltung werden bei diesem Unterrichtungs- und Erörterungstermin die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nebst voraussichtlicher Auswirkungen sowie den Sachstand der Planung erläutern, Gelegenheit zur Erörterung geben, Anregungen und Vorschläge entgegennehmen und zu Anfragen Stellung nehmen.

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