Benutzer:TROPBERGER a.D.

Das war`s: Ich habe die Piratenpartei verlassen.

Ein paar Dinge habe ich erreicht, so z. B. durch meine Mitarbeit am gesundheitspolitischen Programm der Piratenpartei (PA 140 des BPT 2012.2. in Bochum).

Aber ich bin es u. a. leid, „für die Katz“ zu arbeiten, nur weil die Machtmechanismen in der Piratenpartei die Destruktion eher fördern als die konstruktive Mitarbeit.

1.) Viel Arbeit habe ich in den „Inklusionsantrag“ (PA048) gesteckt. Der erhielt auch zunächst eine überwältigende Zustimmung. Doch dann rückte die Berliner „Pirantifa“ an und bewirkte wegen einer unbedeutenden Formulierung dessen Ablehnung. Den Satz: „Globale Inklusion bedeutet Raum zu schaffen für Menschen jeglicher Herkunft mit dem Ziel, ihre gesellschaftlichen Eigenheiten und Mentalitäten, Sprache und nationalen Identitäten zu bewahren und zu pflegen“ wegen der Worte „nationale Identitäten“ (Plural!) als „nationalistisch“ abzulehnen, ist absurd und nur ohne Lektüre und gegen den Sinn des Satzes möglich.
2.) Viel Arbeit habe ich in den Antrag zur Beschneidung (PA 398) und die Beantwortung der „Anregungen“ (Rekord an „Anregungen“ im Liquid Feedback) gesteckt. Doch die Zustimmungsrate von über 80% wurde wenige Stunden vor Ablauf der Abstimmung durch die Ablehnung eines „Superdelegierten“ auf 65,9%, damit unter die 2/3-Zustimmung gesenkt. In Bochum wurde er dann gar nicht behandelt.
3.) Viel Arbeit, auch mein persönliches Engagement, habe ich in die Anträge zur Psychiatrie gesteckt (PA 109-113 und 115). Die hatten zwar bei hoher Beteiligung eine Zustimmung von über 90% im Liquid Feedback, kamen aber ebenfalls gar nicht erst auf die Tagesordnung.
4) Auf der Ebene der Landespolitik habe ich klar Stellung bezogen für eine Medizinische Fakultät mit sozialmedizinischer und medizinsoziologischer Ausrichtung an der Hochschule Bielefeld. Meine entsprechenden Positionspapiere und Programmanträge wurden mit großer Mehrheit vom KV Bielefeld und auf der OWL-MV verabschiedet. Doch auf der letzten MV des KV Bielefeld wurde dieser Vorschlag durch einen geschickten Antrag (PP004) durch irrationale Forderungen an die Kommunalpolitik (!) praktisch ausgehebelt.
5) Auf der kommunalen Ebene habe ich mich bisher wenig engagiert. Aber das (zum Glück!) gescheiterte Multi-Kulti-Konzept der GRÜNEN von vor 15 Jahren („Wir fordern eine möglichst starke soziale Durchmischung aller Wohnquartiere“, PÄA001 der MV Bielefeld) incl. der als „Möglichkeiten“ versteckten Imperative der Gutmenschen-Partei mag ich ebenfalls nicht mittragen. Zudem bin ich ein unverbrüchlicher Verfechter des Grundgesetzes und der Freiheit, die immer auch die Freiheit des anderen ist. Karikaturen aus einer dänischen Zeitung müssen immer und überall straf- und verfolgungsfrei gezeigt werden können.

Über die Inhalte hinaus halte ich die „Personalpolitik“ für nicht tragbar. Auf der AV#Pampa für NRW gelangte eine merkwürdige Konstellation von Recklinghausen und Münster auf die vorderen Plätze, die AV#Grünberg für Hessen kam ebenfalls zu Ergebnissen, die ich nicht nachvollziehen kann. So sind m. E. hervorragende Personen wie Thomas Küppers und Isabaellchen (NRW) oder Reinhard Schaffert (Hessen) auf aussichtslosen Plätzen gelandet. Die mögen ihre Konsequenzen ziehen.

Ich jedenfalls sage: tschüss!

TROPBERGER: „Ade!"