NRW:2010-01-06 - Protokoll Projektgruppe Satzung

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50px Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Treffen der PG Satzung NRW
Ort:      Unperfekthaus Essen
Datum:    06.01.2010
Uhrzeit:  19:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Teilnehmer

  • anwesend
    • Jörg Schmidt
    • Klaus Quinten
  • abwesend
    • Nico Kern
    • Andreas Rohrmann
    • Stefan Sarzio
    • Uli Schumacher
    • Daniel Cipa
    • Dirk Schatz
    • Till Neuhaus

Eintritte / Austritte

-keine-

Annahme des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Quartalsbericht

Zielbezogen

Das PG Ziel Satzungsänderungen zu bündeln und zu formulieren für den 1. LPT / LMV in 2010 wurde erreicht. Siehe [1]

Nicht alle Satzungsänderungswünsche wurden bearbeitet, daher sollte die PG für den 2. LPT / LMV erneut aktiv werden. Die PG Arbeit endet zum 31.03.2010, dann wird durch irgendeine Crew die PG mit einem neuen Ziel ausgerufen.

Protokolle

Protokolle sind soweit im Wiki veröffentlicht. Siehe [2]

weiteres Vorgehen

  • Aufbereiten (im Sinne von Bündelung, Gegensätzlichkeit, sinnvolle Abstimmung und Reihenfolge) der bisher eingereichten Satzungsänderungsanträge für die 1. LMV 2010.
  • Einpflegen der beschlossenen SA in die Wiki / PDF Version der LMV Satzung.
  • Bearbeiten der noch nicht behandelten SA Wünsche.
  • Gründung PG Satzung NRW vorbereiten für den 2. LPT / LMV 2010.

Besprechung der bisher eingereichten Satzungsänderungsanträge

Antrag Unser Kommentar Status
1.1 Antrag 01 - Streichung LDK aus der Satzung Paket LDK OK
1.2 Antrag 02 - Ergänzung LPT (Landesparteitag) Um Rückzug bitten, bereits im Paket Kleinigkeiten; Aufgabe Jörg
1.3 Antrag 03 - Ergänzung Crew-Ordnung Im Prinzip soll das unsere Änderung der Organordnung / Geschäftsordnung regeln. Solche Punkte gehören nicht in die Satzung, sondern müssen je nach Bedarf schnell geregelt werden können Aufgabe Klaus
1.4 Antrag 04 - Pressesprecherordnung Diese Aufgaben haben der 1. und 2. Vorsitzende. Daher ist der Überflüssig. Aufgabe Jörg
1.5 Antrag 05 - Pressesprecherordnung (mit LPT) siehe 1.4 Aufgabe Jörg
1.6 Antrag 06 - Satzungsänderungsantrag zu § 6 Gliederung und Pflichten des Landesverbandes Verstoß Bundessatzung Autonomie, Mehrfache Redundanz Aufgabe Klaus
1.10 Antrag 07 mit Teilanträgen 7.1, 7.2, 7.3 und 7.4Einen eigenen § zur Schaffung von Transparenz Ist soweit bereits in der Satzung vertreten, quwr Aufgabe Jörg
Änderungsanträge von Till Neuhaus: Öffentlichkeitszwang bei AK, AG, PG soweit OK, eventuelle Probleme beim Datenschutz OK
1.11 - 1.15 Antrag 11 - Pressesprecherordnung siehe Punkt 1.4 Aufgabe Jörg
1.16 Antrag Streichung $6(4) Paket HAL OK
1.17 Antrag Finanzregelung in die Finanzordnung Paket HAL OK
3 Daniel C Paket OK
4.1 Verwaltungspirat vs. Schatzmeister/Generalsekretär So viele Punkte gehören nicht in einen SA Aufgabe Klaus
4.2 Erweiterung des Vorstandes um drei stimmberechtigte Beisitzer ; Unklare Anzahl der Vorstandsmitglieder, Der Schatzmeister ist der Fin Verantwortliche, Aufgabe der Beisitzer undurchdacht. Aufgabe Jörg
5.1 2/3-Mehrheit auf LMV (Landesparteitage) Pflicht zur Deakreditierung?, BC sind schon vorhanden Aufgabe Jörg
5.2 Budgetierung des Landesvorstandes Unklar ob der Vorstand nur ein Crewbudget Aufgabe Klaus

Neue Satzungsänderungswünsche

  • §2 ABS (2a): Streiche ELVORS, weil ist nirgendo definiert
  • §2 ABS (4c): Streichen, Bezirksgruppen sind auch nicht definiert

offene Aufgaben

  • Sammelliste aktualisieren
  • Gruppieren und sammeln der LPT SA
  • Arbeitsraum aufräumen
  • Nachbereiten des LMV / LPT
  • Kleinigkeitenpaket bekannter machen; Doodle Umfrage (thorres); Mails über div Listen (quwr)
  • Quartalsbericht an die Crewsprecherliste und den Vorstand senden. (quwr)

Nächster Termin

Was:      Treffen der PG Satzung NRW
Ort:      Unperfekthaus Essen
Datum:    Mi, 13.01.2010
Uhrzeit:  19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: quwr 20:29, 01. Jan. 2010 (CET)

Protokoll abgezeichnet von: Thorres 21:44, 11. Jan. 2010 (CET)