Internationale Koordination/Treffen/2019-10-22

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Vorlage:Internationale Koordination

Mumble-Sitzung 22.10.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-10-22-41wk0xl

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt ca 7 Teilnehmer

Entschuldigt

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 173. Sitzung um 21:32 Uhr durch
  • Versammlungsleitung: Gregory
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming:
https://owncloud.ag-technik.de/s/BCxQ2NyH66FPSCP
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-10-08
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
liegt heute nichts an
  • Vorstellungsrunde Gäste:
liegt heute nichts an
  • Neue Mitglieder
liegt heute nichts an

TOP 2 Aktuelles

Kurznachrichten

Wahlkampfnachbetrachtung

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267) - mittlerweile irgendwo auch in englisch uebersetzt)

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde gegeben
Alles was analysiert wird, sollte auf English mit anderen Piratenparteien geteilt werden.
Sachstand: nix Neues, weiter warten auf NRW
  • Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !

- Postponed to the next meeting, also after we have gathereed data from NRW

Sachstand: nix Neues, warten auf NRW

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN)

no items

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung
Teilnehmer:
Bastian, Gregory, weitere?

TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
Kontakthalten mit internationalen NGOs (like Extinction Rebellion, Fridays for Future, CCC, etc..) auf internationaler Ebene
Sachstand: IK muss ein 10-Punkte Plan liefern.
Vorschlag Sitzung 22.10.2019 ... mit vorheriger erarbeitung - am besten gemeinsam
  • Ausschreibung für IK
https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

Preparation of Online-GA, economical reports
  • Nächstes Board meeting: 06.11.2019 17.00h CET
  • GA (Online) 07./.08.12.2019
Vorschläge für Motions, Satzungsänderung u.dgl.?
potentielle Kandidaten für Board, Lay Auditors, CoA?
Vorschläge für das nächste IK Treffen.

PPEU

  • Board ist wegen der aktuellen Finanzen und der Übersicht über der Mitgliedsbeiträge angeschrieben.
Derzeit befinden sich ca. 8.000 EUR auf der Tschechischen Bank. Die öffentlich verfügbaren Dokumente seitens der Treuhänder bei der Triodos erscheinen unvollständig. (Die 1.200 EUR für die Finanzierung der ersten Wahl eines Boards in Brussels ist nunmehr dokumentarisch verfügbar)
  • Nächstes Board Meeting nach dem Council-Meeting
  • Council Meeting
PPEU-Council wird 02./03.11.2019 in Mailand/Italien stattfinden.
TO: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=council-agenda_2019
  • Kandidatennominierung für das Board der PPEU
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations
  • Motions
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items
Remote participation will be of course secured. Please in any case register yourself (and your other delegates) via this form: https://forms.gle/f4WLFVmUjGPuQSei8
  • Who is visiting Milano?
Mickey, Bastian, (wahrscheinlich Gregory), Alexander Spies
  • Delegationstreffen am Freitag 1. November.
  • Pab hielt seine 1. (kurze) Rede im EP.

POG

https://pirates-without-borders.ch
Endlich vollen Kontozugriff auf Postfinance

TOP 5 Attachés

Bewerbungen

  • Beauftragung für Canada/USA
Sachstand: in Ruhe warten

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
entschuldigt (OB-Wahlkampf)
  • Bailey Lamon (für USA/Canada)
There was an election. Trudeau won, and is probably still a MP, but has now a coalition government.
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
nicht anwesend
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
nicht anwesend
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island).
nicht anwesend
Iceland has just been added on the gray list of the Financial Action Task Force, FATF – a list of countries which have failed to take sufficient measures to combat money laundering and the financing of acts of terrorism.
  • Schweiz:
Ergebnis Nationalratswahlen

Piratenpartei 6.602 Stimmen = 0,27 % (−0,14 % vom letzten Mal)

Weitere Ergebnisse werden zusammengetragen
  • Israel
Pirate Party 1.236 Stimmen 0.03%

Weitere Berichte

  • Niederlande
no news
  • Chile
there is a "martial law" in chile after protests.
reactions from PP-CL https://www.partidopirata.cl/declaracion-sobre-situacion-actual/

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
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Australia/New Zealand, Philippines.
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Luxemburg
Polen
Russland
Schweiz
Tunesien

TOP 6 Sonstiges

Nix

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 12.11.2019 um 21:30 Uhr CET/MEZ
  • Schließung der Sitzung um 22.20 Uhr durch Gregory

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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