Internationale Koordination/Treffen/2019-09-10

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Vorlage:Internationale Koordination

Mumble-Sitzung 10.09.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-09-10-n65f0c5

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt ca 12 Teilnehmer

Entschuldigt

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 170. Sitzung um 21:36 Uhr durch Thomas Gaul
  • Versammlungsleitung: Pawel
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming:

recording ok (but not public) - streaming not The recording shall not be published?

  • Vote:
Publish the recording: ThomasG, Bastian
Do not publish the recording: ZombB
Abstention: Exile,Bailey
Recording will be published
https://owncloud.ag-technik.de/s/WgaQYiYYCnHroma
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-08-26
so genehmigt:
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
No need
  • Vorstellungsrunde Gäste:
heute nicht
  • Neue Mitglieder
heute nicht
  • Antrag auf Ausschluss eines Mitgliedes der IK
GO [1]
Opinion call (approval voting)
GO ändern um einen Ausschluss zu ermöglichen (change bye-laws first): Bastian,ThomasG, Exile
GO entsprechend der Aufnahme eines Mitglieds analog auf Ausschluss anwenden (apply membership rules for exclusion): Bastian, Exile, ThomasG
Abstention: Bailey
Result: a tie is given
  • procedural motion
Postpone until next meeting, Change Rules of Procedures (GO) first, deal with the topic later in the upcoming meeting
nobody objects, motion passed
  • Personal statement by a member plus short remarks to it

TOP 2 Aktuelles

Kurznachrichten

  • Vorvergangene Donnerstag war ein Treffen bezüglich IT mit BuVo, IK, MEPs und weiteren Beschäftigten in diesem Bereich.
mehr Info an die Basis wäre erwünscht (auch gerne vorab bzgl. des Termins)

Wahlkampfnachbetrachtung

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267)

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde gegeben
Alles was analysiert wird, sollte auf English mit anderen Piratenparteien geteilt werden.
Sachstand: nix Neues, warten auf NRW
  • Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !

- Postponed to the next meeting, also after we have gathereed data from NRW

Sachstand: nix Neues, warten auf NRW

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN)

postponed

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung
Teilnehmer:
Bastian, ?

TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
Sachstand: IK muss ein 10-Punkte Plan liefern.
postponed for the next meeting

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

PPI war angeschrieben, bislang keine Antwort. Sollte wohl auf der ausgefallenen Sitzung behandelt werden.
Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
2 V PPDE war angeschrieben. Noch keine Antwort
Sachstand: no reaction on the PPI side
Intensive Auseinandersetzung über Gelddinge, inkl. Budget 2019/2020
neuer Treasurer ist Daniel Brazeres (PPBR)
viele Dinge sind vertagt
IT Vertrag ist unter Diskussion, PPFR möchte gerne übernehmen
nichts neues zur GA
Dieses Jahr wird es nur eine online GA geben, PPNL wird sich für 2020 bewerben
Terminliche Nähe PPI- und PPEU-GA ausschlaggebend
Nächstes Jahr dann wieder physisch
Man wartet seitens PPI auf genaues Datum des PPEU-Council meeting
Es scheint so zu sein, dass der Chair seinen Posten aufgeben wird. Nachrücker wäre in diesem Falle Gregory. Board müsste einen neuen Chair wählen.


PPEU

https://etherpad.pp-international.net/p/board_meeting_10
  • Council Meeting
Bewerbungen PP Berlin (23./24.11.2019 or 30.11./01.12.2019 in Berlin) und PPIT gemeinsam mit PPIS liegen vor (01.-03.11.2019 in Milan)
  • Archive der Mailinglisten
Rückmeldung von Marketa: "There has been no initiative or vote to deactive any archives, not from the board."
Vorschlag: Die Archive sollen wieder aktiviert werden, selbstverständlich GDPR-konform
Aktuell gibt es zwei wichtige Mailinglisten pp-eu.council und pp-eu.board
ppeu-council wird aktuell als Informationsdrehscheibe genutzt, dort sind sowohl die Vorstände als auch die Mitglieder des Council mit Lese und Schreibrechten vertreten
Thema ist für den 25.09.2019 auf der Agenda der Vorstandssitzung

POG

https://pirates-without-borders.ch
Kontozugriff wird gerade reorganisiert. Verfügungsgewalt ist gegeben.
Wir sind jetzt auf der Zielgraden

TOP 5 Attachés

Bewerbungen

  • Beauftragung für Canada/USA
Sachstand: in Ruhe warten
  • Weitere Bewerbungen
keine

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
entschuldigt
  • Bailey Lamon (für USA/Canada)
USA:
- John Bolton resigned/ after getting fired as National Security Advisor: https://www.vice.com/en_us/article/xwew7w/trump-just-fired-national-security-advisor-john-bolton
- Democratic primary debates ongoing: https://thehill.com/homenews/campaign/460557-2020-primary-debate-guide-everything-you-need-to-know-ahead-of-the
Canada:
- 2019 Federal Election campaign period starts tomorrow: https://www.cbc.ca/news/politics/election-campaign-trudeau-wednesday-rideau-hall-1.5277765
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Verhandlungen zu einer Regierungsbildung zwischen PSOE und Podemos sind gescheitert... voraussichtlich Neuwahlen am 10.11. (mal wieder... es sind die vierten in 4 Jahren, wenn ich es recht errinnere)

11.09. .. katalanischer Nationalfeiertag (auch wenn morgen Regen angesagt ist... Demonstrationen und Kundgebungen zwecks Unabhängigkeit/Freilassung politischer Häftlinge werden trotzdem nicht zu knapp stattfinden).

  1. No Nos Moveran
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
War überall in der Presse #Brexit
hab es live in parlament verfolg:^^ #ich auch, war geil. ORDEEER!

EU fragt Uk take me to your Dealer^^

  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island).
nix Neues
VP Pence was visiting Iceland: Rainbowflags had been risen all over his route and the country
Keflavik (main [military] airport [to the US] on Iceland): US want to reactivate their military base on Iceland again - relates to artic region as a area of strategic interest
  • Russia
regional elections in Russia - turnout of ~34% - pirates candidate in Moscow got 2,87% in his district

Weitere Berichte

  • Süd Amerika
kein Bericht

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Antigone possible attaché for france .. will present herself in future and asked when showing up

TOP 6 Sonstiges

News from BuVo? nothing

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 24.09.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
  • Schließung der Sitzung um 23:11 Uhr durch Pawel


Vorlage:Nächstes AG Treffen

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