Internationale Koordination/Treffen/2013-04-11

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Vorlage:Internationale Koordination

MumbleSitzung 11.04.2013

https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-11042013

Teilnehmer:

Gäste:

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:48 Uhr durch Martina
  • Versammlungsleitung: Martina
  • Protokoll: Alle
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-28032013 -> so genehmigt
  • Genehmigung der TO-> so genehmigt
  • Vorstellungsrunde NUR IM NOTFALL :-D bitte nicht ^^

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)
Piratenpartei Japan hat sich als Ordinary member bei der PPI beworben. Es gibt aber wohl noch zwei weitere Piratenparteien in Japan, weswegen die japanische Piratenpartei wohl erstmal nur Observer Membership erhalten soll, solange nicht geklärt ist, wer die dauerhaft bleibende Piratenpartei ist.
Auch in Korea gibt es eine Piratenpartei, die in Kontakt mit Gregory und der PPI steht.
Ein argentinischer Pirat will nach Bochum, Deutschland mit DAAD reisen, um sich die deutschen Piraten anzusehen (vermutlich im September).
Idee: Patenschaften/Partnerschaften zwischen einzelnen Crews/KVs entwickeln (ohne Overhead) bzw. Twinning-Struktur
Blogpost in Alios-Blog: Profil erstellen von Hosts, die Piraten aufnehmen wollen, damit man eine Liste hat, an die man reisewillige Piraten aus anderen Ländern vermitteln kann.

TOP 2 3-Länder-Treffen

Wird auf Frühjahr 2014 verschoben, wenn sich nicht noch jemand findet, der sich für die Orga den Hut aufsetzen will.
Will das jemand hier machen oder kennt jemanden, der das machen wollen würde?
Florens U. berichtet darüber, wenn er anwesend ist.
alios spricht das noch mal an und guckt ob er das noch an den start organisiert bekommt.
Gibt es was Neues zu berichten? vertagt

TOP 3 Bericht von der PPEU Konferenz in Zagreb

  • Links zu den Protokollpads:
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/registration
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/saturday
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/sunday
  • Link zu Bildern:
http://pub.pirati.hr/PP-EU-Zagreb-2013/
Wenn Alex da ist, soll er bitte berichten. vertagt

TOP 4 Wahlkampfhilfe für Kroatien und Island

  • Kroatien:
Wahlkampfhilfe für Kroatien (Wahl zum Europaparlament am 14.04.2013):
https://ag-europa.piratenpad.de/WahlenKroatien
Internationales Pad für Orgafoo:
http://pakki.piratenpad.de/croatia-goes-eu
Alle bitte folgende Facebookseite liken:
http://www.facebook.com/pirati.hr?ref=ts&fref=ts
Alle bitte folgendem Twitteraccount folgen:
https://twitter.com/PiratskaHRV
Alle bitte folgendem GooglePlus Account folgen:
https://plus.google.com/108030670557918439195
Aktueller Stand?
  • --
  • Island:
Wahlkampfhilfe für Island (Nationale Parlamentswahl am 27.04.2013):
https://ag-europa.piratenpad.de/WahlenIsland
Aktueller Stand?
Stehen in den Umfragen bei 7.8% - würden die 5% Hürde überspringen, und mit 5 Mandaten einziehen. http://mmr.is/frettir/birtar-nieurstoeeur/312

TOP 5 Organisation der Internationalen Koordination

  • a. RL-Treffen
Gibt es Fortschritte? Termin?
Martina weist darauf hin, dass am letzten Juli-Wochenende eine PPEU-Konferenz in Polen stattfinden soll.
(Nachträgliche Einfügung: Link zum Doodle: http://doodle.com/fezt8vfsnxhwg9n8 )
Ergebnis: 29./30.06. in Bremen
Pad zum Brainstormen:
--
  • b. Delegationen
Wie sollen in Zukunft Delegationen von Piraten in der Internationalen Koordination vergeben werden? -> Thema fürs RL-Treffen

TOP 6 PPI Konferenz in Kazan (20./21.04.2013)

  • a. Organisatorisches
Wer fährt hin?
Stand heute:
Gregory (+Frau) fliegt am Donnerstag ganz sicher
ZombB
Fabricio * (wurde ehe nach Brussel fahren, habe aber noch nicht den TIcket gekauft,, ein seite geht um Geld (fuer Visum&Taggum) aber andere das einen Termin mit alle DK unsere Wahlkreis Montag statt finden, und daher waere es sehr knapt nach Kazan, aber noch moeglich)
  • Fährt jemand nach Brüssel?
pakki (nur Samstag)
Blarney (nur Sonntag)
alios
  • Wer wird die deutsche Piratenpartei dort als Delegierter vertreten?
ZombB (Kazan)
Blarney (Sonntag, Brüssel)
Fabricio (WE in Brussel)
pakki (WE in Brüssel)
Thomas Gaul
Alios (WE in Brüssel)

_Muss noch jemand während der nächsten BuVo-Sitzung nachnominiert werden?

  • Welcher Deutscher kandidiert für das Board?
Bisher:
Gregory kandidiert für den Vorsitz, kann also zur Not Delegierter sein
Thomas evtl. Alternate Member oder CoA
Ich war kandidakt letzte 2 Male, leider nicht von Deutschland unterstützt sondern nur von anderen Ländern. Überlege, ob ich mich für einen Posten mit Focus on Trans National (besonders in Außer Europeische Kontext) Politik mich bewerbe, müsste aber noch sehen wie die Stimmung ist und ob wir es denken dass es eine Bereicherung sein kann. Wie steht Ihr dafuer? (Fabricio)
BuVo hat beschlossen, dass jeder Delegierte auch das passive Wahlrecht erhält, also von Deutschland unterstützt wird. Die Delegierten dürfen zudem schriftlich/per E-Mail Leute nachnominieren.
Hier der BuVo Beschluss:
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/167
Bastian kündigt schon heute seine Kandidatur für den Court of Arbitration für die nachfolgende GA an! :-)
Muss noch jemand während der nächsten BuVo-Sitzung nachnominiert werden?
Nein, s.o.
Reisekostenerstattung?
--
  • b. Satzungsänderungsanträge
Welche Satzungsänderungen wollen wir warum unterstützen?
(Satzungsänderungsanträge, die noch von der letzten PPI Konferenz in Prag übrig sind: http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/Statutes_Amendments )
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/Other_proposals
Dazu gibt es die Antraege von Nuno um Board und Court of Arbitration. Ich und manche Laender sind dafuer aber weiss schon das Gregory dagegen ist. Mochte ich nicht eindringlich werden aber villeicht koennte Ihr Eure Meinung here geben bzw. dokumentieren.
  • Ergebnisse der internationalen Telkos:
https://ppi.piratenpad.de/statutes-meeting-2013-03-20
https://ppi.piratenpad.de/statutes-meeting-2013-04-10
Deutsche Vorschläge für Satzungsänderungen hier:
http://ic.piratenpad.de/StatutesAmendments2013

c. Rules of Procedure

https://ppi.piratenpad.de/kazan2013-RoP
Aktuell: https://ppi.piratenpad.de/ep/pad/view/kazan2013-RoP/latest
  • Treffen der deutschen IK, um Satzungsänderungsanträge und andere abstimmungsrelevante Punkte zu besprechen:
Montag, 15.04.2013 um 21:30 Uhr
Gregory möchte einen Text als Declaration vorschlagen zu Demokratie in der Welt. Bastian schlägt als Thema die Einschränkungen der Privatsphäre vor (in Deutschland: BDA).
Gregory plant alle Satzungsänderungsanträge schriftlich in einem Wahlgang abzustimmen.
  • Vorschlag für Mitgliedsgebühren
MOP-3
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/Other_proposals
"Each ordinary member shall pay to the PPI Headquarters the following membership fee as parts of nominal GDP per capita in their country: a) 1/200 base fee; b) 1/50 per supranational or national member of parliament within their membership; c) 1/500 per regional member of parliament within their membership; d) 1/5000 per local member of parliament within their membership.…"
Für Deutschland bedeutet das aktuell:
für die Zahlen aus 2011:
GDP Basis: 44.059,83 USD
Grundgebühr: 220,30 USD
Bundestagsmandate 0: 0 USD
Regional 45 Mandate: 3.965,38 USD
Kommunalmandate 200: 1.762,39 USD
SUMME 5.948,08 USD (bei 45 Regionalen und 200 lokalen Mandatsträgern)
Falls wir in den Bundestag und in zwei weitere Landtage einziehen und in die Kommunalparlamente in SH:
für die Zahlen aus 2011:
GDP Basis: 44.059,83 USD
Grundgebühr: 220,30 USD
Bundestagsmandate 25: 22.029,91 USD
Regional 65 Mandate: 5.727,78 USD
Kommunalmandate 250: 2.202,99 USD
SUMME 30.180,98 USD
In der Gruppe herrscht die überwiegende Auffassung das Mitgliedsbeiträge sinnvoll und hilfreich für die Arbeit der PPI sind. Der konkrete Antrag wird dann am Montag noch mal im Delegationstreffen besprochen.
Beim PPI-LQFB haben nur die Piratenparteien und nicht die einzelnen Mitglieder eine Antragsberechtigung. Das Gleiche gilt für die von der PPI betriebene LQFB-Instanz.

TOP 7 PPEU-Konferenz in Kiew

  • Inhalt: Manifest
Strategie: Vodka genießen und Einigkeit herstellen!
Konferenz soll verschoben werden (gerne im Juni!). Gregory spricht das bei seinen ukrainischen Kontakten an und bittet um Terminvorschläge, die wir dann auf die MLs kippen können, um das mit den anderen Parteien abzusprechen.
  • Wer fährt hin?
Interesse
Justus
Gregory
Martina
och, auch der Bastian aber niiiiicht im Mai.
pakki
ZombB
Jens
  • Funding für Teilnehmer?
Was wurde hierzu in Zagreb besprochen?
Vorschlag für Kiew: Neuer Termin 15./16.06.? Vorschlag eingebracht.
Was sagen die ukrainischen Piraten? Vorschlag aufgegriffen?
Gregory fragt jetzt an.

TOP 8 PPEU

  • Nächstes Mumble-Meeting wird mit folgendem Dudle bestimmt:
http://dudle.piratenbrandenburg.de/2nd_PPEU_Statutes_Mumble-Meeting/
Bitte noch eintragen!
https://ic.piratenpad.de/PPEU-Mumble1
Protokoll: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:minutes:minutes20130331

TOP 9 BPT Neumarkt

  • Paris Declaration wurde als Sonstiger Antrag X004 eingereicht:
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X004
Wollen wir ein Redeslot für die Internationale Koordination anfragen?

Thomas hatte angefragt. 10-15 Min. Dies vor dem Hintergrund: Dank an die Beteiligten bei Tunesien. Antwort steht aus. Sollte nochmal über Alios angefragt werden, evtl. auch verschiedene Slots mit 5-10 Min. Gerne auch bei Auszählpausen.

Wenn ja, was wollen wir da rüberbringen und wer macht das?
Sollte ein solches Redeslot mit dem Antrag X004 verbunden werden?
Gibt es sonst noch was für Neumarkt zu besprechen?
Amelia kommt zum BPT und soll nach Möglichkeit Sonntagmorgen ein Redeslot bekommen. Danach sollen nach Möglichkeit auch die Internationalen Koordinatoren sprechen.
Es soll das Thema in die Partei getragen werden: Sitzung zu dem Thema im Dicken Engel anregen, um das Thema in die Partei zu tragen. Martina und Jens Stomber stehen für die Veranstaltung im Dicken Engel zur Verfügung. Alios fragt dazu bei Kyra an.
GO Antrag zur Änderung der Tagesordnung schon mal vorbereiten, so dass er quasi direkt eingereicht werden kann? Können wir notfalls noch auf dem BPT selbst machen, wenn's brenzlig wird.
ZombB stellt X004 auf LPT Bayern zur Abstimmung, Alios auf dem LPT in NRW und Martina auf dem LPT in HB. Martina schreibt Justus noch an, ob er den Antrag auf der AV in NDS in einer Auszählpause vorstellen mag und die nds. Piraten versucht zu motivieren, für diesen zu stimmen und ihn auf der TO hochzuvoten.

TOP 10 Sonstiges

  • a. @Gregory: Hast Du Michael aus Weißrussland erreicht und etwas abgesprochen? vertagt
Ja, habe ich gesprochen.

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 25.04.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 23:18 Uhr durch Martina.
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