HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01

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Vorstandssitzung am 01.03.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 21:13 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Martina, Pawel, Mathias, Carsten, Jutta, Volker, Florian
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen (einstimmig)
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
    • angenommen (einstimmig)


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.02.2020

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-02-02

    • angenommen (einstimmig)
  1. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/46

Dringendes

07.03 13.00 - 22.00 Uhr Benefiz-Konzert in Hanau - evtl. können wir einen Redner stellen - Matthias wäre bereit

  1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Landesverband Hessen als Veranstalter Demo in Darmstadt 08.02.

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Unterstützung des Bündnisses #unteilbar bei der Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschisti*innen - niemals und nirgendwo!"

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Ausrichtung eines virtuellen Meinungsbildes zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Budget Verwaltung

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Budget Öffentlichkeitsarbeit

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Budget Bundesgeschäftsstelle

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Umlaufbeschluss Änderung der GO vom Schatzmeisterclub: § 3 Anträge zu einer Sitzung

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Änderung des Termins der Vorstandssitzungen

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion: Vorstand hat versucht einen neuen Termin zu finden, an dem alle Vorstandsmitglieder Zeit haben. Auch dieses Mal kam heraus, dass Sonntag, 21:00 Uhr der einzige Termin ist, an dem alle gemeinschaftlich Zeit haben.

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Antrag zur Regelung von Freigaben von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen durch den Landesvorstand

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion Änderungen Wortwahl

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Abfrage an die Kreisverbände bezgl. Kommmunalwahlkampf 2021: Es fehlen noch Rückmeldungen - die aktiven haben geantwortet. Es geht noch eine Rundmail mit Frist raus.
  • PG Programm
    • Status Mumbletermine: Nach anfänglicher Aktivität ist etwas Ruhe eingetreten - es wird ein Barcamp geplant
    • Status geplantes Progamm-Barcamp 28.3.2020: Ausschreibung erfolgt, damit die PG Programm sich dort gemeinschaftlich treffen kann, um voran zu kommen.

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2019 Landesverband und Untergliederungen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
  • 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
  • 17.02.2020 Teilnahme am 2. Bündnismeeting "8. Mai - Tag der Befreiung"
  • 20.02.2020 Teilnahme an der Solidaritätskundgebung vor der Paulskirche, Frankfurt - zu dem rechtsextremistischen Morden in Hanau
  • 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
  • 22.02.2020 Teilnahme an der Kommunalpolitischen Konferenz der Tschechischen Piraten in Prag
  • 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
  • 04.02.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
  • 11.02.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
  • 25.02.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
  • 10.02.2020 Teilnahme an Piraten-Hessen IT Telko
  • 24.02.2020 Teilnahme an Piraten-Hessen IT Telko
  • 01.03.2020 vMB zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags erstellt
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Aktueller stand der Mitgliederentwicklung: 530 + 3 Schwebende, 452 stimmberechtigt (85%)
  • in 2020 bislang 6 Neueintritte, davon 2 schwebend
  • In den letzten 12 Monaten 42 Neueintritte, davon 3 schwebend
  • In 2020: 6 Austritte und 1 Todesfall
  • Orga und Teilnahme 14-tägiger IT/DS-Telkos
  • Tätigkeiten: Orga und Teilnahme Stammtisch Taunus-Piraten am 31.1.2020
  • Vorbereitung LPT/BPT

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Formalfoo

Beisitzer Florian

  • Teilnahme Demo #FreeAssange am 29.2. in Frankfurt
  • Einreichung eines Vorschlags zur Ausrichtung der LPTs
  • Erhebung über die Möglichkeit der Änderung des Termins der Vorstandssitzungen auf Wunsch der Basis (Antwort: Nein, da nur zu diesem Zeitpunkt alle Vorstandsmitglieder Zeit haben)

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
  • Besuch Stammtische in Offenbach und Friedberg


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Es gibt wieder ein Presseteam für den LV.
  • Treffen ist alle zwei Wochen Donnerstags im Mumble, bei Interesse einfach an Yasmin wenden, Sitzung am 12.03 fällt aber vermutlich aus.
  • PMs geschrieben, mehrere in Arbeit.
  • Am Newsletter für den LV Hessen wird gearbeitet.
  • Es gibt ein neues Ideenpad. Jeder kann dort Anregungen reinschreiben. Ebenso kann dort jeder sehen, welche Beiträge geplant sind.
  • Außerdem werden noch Menschen gesucht, die zu einigen Aktionstagen und dem dazugehörigen Thema einen Blogbeitrag verfassen wollen. Weitere Infos dazu ebenfalls im Ideenpad.
  • Das Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/wLAap3uJw8hlCcGveQ4Gm-98/

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Wir testen gerade Spamfilter auf zwei Test-Mailinglisten.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Warte nach wie vor auf die Liste der KV-Ansprechpartner vom LV

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

  • Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

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Ich möchte darum bitten, dies schnellstmöglichst zu reparieren.
  • Es heißt korrekt "Verfassungsbeschwerde", NICHT "Klage"

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

  • Nächster Stammtisch: Mittwoch, 4. März ab 19.00 Uhr, Café Westend, Westendstr. 24, #Wiesbaden

KV Offenbach

#KV Frankfurt

  • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
  • Am 21.3.2020 Großdemo "Internationaler Tag gegen Rassismus"
  • Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)
  • Am 8.5.2020 Aktionstag 8. Mai - Tag der Befreiung

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. PG Programm
  • Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 06.04.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von 21:36 um Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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