Die Grünen

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Wikipedia-logo.pngDie Grünen sind eine etablierte politische Partei mit etwa 45.000 Mitgliedern in Deutschland. Oft wird sie mit der Piratenpartei verglichen, da sie es geschafft hat, ein neues politisches Thema in die Politik zu bringen. Die Piratenpartei wird in den Medien auch oft als "die neuen Grünen" gesehen. Teilweise überschneiden sich die Parteiprogramme auch. Besonders im Bereich Bürgerrechte, innere Sicherheit und Netzpolitik versuchen sie diese als Wahlkampfthema aufzugreifen. Leider blieb es dabei bei Wortbekenntnissen. Besonders unter rot-grün wurden in diesem Bereich grobe Schnitzer gemacht.

Was uns mit den Grünen verbindet

  • Teilweise greift sie Datenschutz und Verbraucherschutz als Themen auf
  • Basisdemokratie ist den Grünen vom Gedanken her sympathisch
  • Die Grünen sind nach uns die jüngste Partei und sind ähnlich wie die Piraten entstanden
  • Wir wollen den Erfolg der Grünen (Eintritt ins Parlament) wiederholen
  • die Grünen wollen ebenso freie Bildung für Alle
  • die Grünen setzen sich für eine Enquete im Bundestag zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" ein

Warum man die Grünen nicht wählen sollte

  • in Teilen der Partei herrscht Technikfeindlichkeit[1]
  • die Grünen verraten ihre Grundsätze (In Hamburg werden Kohlekraftwerke mit den Grünen gebaut, Afghanistankrieg)
  • Grundsätze wurden Machtbestreben geopfert (Parteikader, Schwarz-Grüne Koalitionen)[2]
  • die Grünen sprechen sich gegen "Killerspiele" aus [1] [2] [3] [4]
  • uneinheitlicher Standpunkt zu Internetsperren: [5] [6] grüne-bundestag.de, Ende des PDFs..
  • die Grünen haben die Antiterrorgesetze in Folge des 11. Septembers mit abgesegnet (Abschuss von Passagierflugzeugen (vom BVG gekippt), Anti-Terrorgesetze
  • die Grünen neigen dazu, Menschen vor "Schädlichem" schützen zu wollen, anstatt diese selbst darüber entscheiden zu lassen (Verbot von Computerspielen und sogar Internetsperren für legale Inhalte wie etwa Pornographie)
  • Frauenquote (eine gleiche Verteilung soll künstlich durch eine Quote herbeigeführt werden. Wir wünschen uns, dass dies durch und aus Überzeugung geschieht)
  • Die Grünen versuchen, Themen der Piraten für den Wahlkampf aufzugreifen. Diese gehören aber nicht zum Kernprogramm der Partei. Die Grünen werden bei der Atomkraft nicht einknicken. Beim Datenschutz aber beispielsweise schon.
  • Sogar im Bereich Umweltschutz haben die Grünen Fehler gemacht, etwa in dem sie das Problem Schweröl total verschlafen haben.
  • Sympathie für ein Leistungsschutzrecht [7]
  • Die Grünen sind mitverantwortlich für die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", die allerlei rückwärtsgewandte Vorschläge ("Körbe") zum Urheberrecht gemacht hat.
  • Teilweise Unterstützung des "Gallo-Reportes": [8]

Siehe auch

Quellen

  1. Güldner: Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet
  2. Die Süddeutsche (via fefe) "Die Staatsbank solle nunmehr überlegen, ob ein Vergleich mit Leinberger und Fleischer sinnvoll wäre, rät die Bundestagsabgeordnete Christine Scheel von den Grünen. Die Finanzpolitikerin gehört dem Verwaltungsrat der KfW an, der sich am 10. Juni wieder trifft und dann den Fall noch einmal beraten dürfte. Scheel vermutet, die frühere Bundesregierung sei mitschuldig an der Millionenpanne."