Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 105

Vorlage:Antragsfabrikat BPT

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Sorry, aber hier wird sinnvolles (Streichung von Subventionen) mit Unklarem (was ist mit Steuerabschreibungsmodellen gemeint) mit populistischen (Gerechtigkeit - wie wird die definiert?) mit Unsinnigen (umsatzsteuerfeiheit für bestimmte Güter = Subvention = Widerspruch) vermengt.

Insgesamt nicht annehmbar, da völlig unausgereift

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• dein Argument
  • dein Gegenargument

Pro-Argument: ...

Der Antrag ist zu unterstützen. Denn es ist endlich an der Zeit, das alle wirtschaftlichen Subventionen im neuen Bundeshaushalt abgeschafft werden. Diese sind total ineffizient und müssen endlich durch gestaffelte Verbrauchssteuern, nach gesund schädlich für Umwelt und Mensch abgelöst werden. Die Wirtschaft hat dem Mensch zu dienen!

Direkte, indirekte und versteckte Subventionen, machen im Bundeshaushalt bereits 1 Billion Euro jährlich aus, was selbst Bundesfinanzminister Schäuble als verbesserungswürdig angemahnt hat: „ Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können.“ http://wolfgang-schaeuble.de/index.php?id=37&textid=1370&page=1

Dass die Subventionen vor allem dem Reichen zugute kommen und überholte Altindustrien künstlich am Leben erhalten, wird am Steinkohlebergbau, den Atomkraftwerksbetrieben und den ausufernden Agrarsubventionen überdeutlich. In den letzten Jahren hat man die Subvention immer weiter erhöht. Dagegen wurde bei vielen Armen ALG2ern, das Existenzminimum auf NULL sanktioniert. Kürzen auf NULL, bei denen die nichts haben, aber Milliarden in den Rachen schütten die eh schon zu viel haben, genau dafür steht die heutige subventionierte Marktwirtschaft.

Diese muss endlich in eine ökologisch soziale Marktwirtschaft umgewandelt werden! Auch bei den Steuern zahlen die Reichen fast nichts, die Arbeitnehmer fast alles: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/abgaben-wer-zahlt-eigentlich-noch-steuern-613358.html

Statt Subventionen, sollen zukünftig Verbrauchssteuern, gestaffelte nach gesund/schädlich für Umwelt und Mensch die Schere zwischen Arm und Reich wieder schleißen und für mehr soziale und ökologische Gerechtigkeit sorgen!

Dabei soll alles was gesund ist für Mensch und Umwelt ganz von jeder Steuer ausgenommen werden, dagegen je ungesunder desto höher die Steuer = mit Steuern endlich steuern. Dadurch wird erneuerbare Energie billiger, dagegen Kohle- und besonders Atomstrom verteuert! Diese Umstellung führt in kürzester Zeit zu billigen Strom in Überfluss, da Großabnehmer nun den gleichen Preis bezahlen wie der Otto-Normalbürger.

Subventionen haben mit zu den Paradox-um geführt: Obwohl sich das deutsche BIP in den letzten 40 Jahren von 0,5 Billionen US$ auf heute über 3 Billionen versieben facht hat, sollen wir alle sparen, Lohnzurückhaltung üben, erst mit 67 in Rente gehen und den Gürtel enger schnallen. Steffen Hannemann merapi22

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Saschamaus 18:53, 13. Okt. 2012 (CEST) Was ist bitteschön Steuergerechtigkeit? Ein Oximoron???
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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