Bundesparteitag 2011.2/Antragskommission/Protokoll 23 10 2011

Protokoll vom ersten Treffen der Antragskommission

Termin: 23.10.2011, 16 Uhr
Ort: Telko-Raum 9999
Anwesende: *Sylvia Poßenau, NineBerry (Ka), Michael Ebner
Protokollpad: Protokoll

TO

• Antragszuordnung
  • es werden Anträge als "Programmantrag" eingereicht und es braucht eine Zuordnung zu Grundsatzprogramm- oder Wahlprogrammantrag
  • ebenso für die Zuordnung in die Antragsgruppen

• • • Vorschlag Vorgehensweise: solang die Frist noch nicht rum ist, die Antragsteller kontaktieren und sie um eigene Zuordnung bitten
    • Vorgehen nach Ende der 4-Wochen-Frist: vorläufige Einordnung anhand des Inhalts (d.h. eher allgemeine Anträge werden als Grundsatzprogrammantrag gewertet und Konkreteres wird dem Wahlprogramm zugeordnet). Der Antrag gilt aber prinzipiell als korrekt eingereicht, wir versuchen weiterhin eine Rückfrage an den Antragsteller, bei Satzungs- und GP/WP-Anträgen werden nach der 2-Wochen-vor-dem-BPT-Veröffentlichungsfrist nur in begründeten Ausnahmefällen noch Änderungen vorgenommen.

• Antragsnummerierung
  • der Vorschlag nach Eingangszeitpunkt zu nummerien, behindert uns etwas in der Arbeit, da Rückfragen unnötig aufhalten
  • wir nummerieren nach Abarbeitungsreihenfolge, dass heißt wir orientieren uns der Eingangsreihenfolge, wobei Anträge, bei denen es Rückfragen gibt, dann entsprechend etwas später im Wiki erscheinen
  • Hinweis prinzipiell hat die Nummerierung der Anträge erst einmal keine Auswirkung auf die Behandlungsreihenfolge, da jede(r) einen Vorschlag zur Tagesordnung machen kann (in der festgelegt ist, in welcher Reihenfolge die Anträge behandelt werden sollen) - insbesondere wird höchstwahrscheinlich auch thematisch nach Gruppen behandelt.

• Gruppenzuordnung
  • Wenn keine Zuordnung vom Antragsteller angegeben ist, machen wir einen Vorschlag zur Einteilung. Wir orientieren uns erst einmal an den Gruppen, wie sie auch in der letzen Vorstands-Umfrage angegeben waren und fügen bei Bedarf noch weitere Gruppen hinzu.

• Wiki-Portal
  • zu finden unter [wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal ]
  • kurze Diskussion, ob wir zusätzlich die offizielle Einreichung über das Antragsportal ermöglichen wollen
    • nicht zu verwechseln mit der Antragsfabrik
    • Einreichung per Mail an antragbpt@piratenpartei.de und Post ist weiterhin immer noch möglich
    • enorme Zeitersparnis, da es voraussichtlich zu weniger Rückfragen kommt und die Anträge selbst eingereicht werden können (kein unnötiger Kopieraufwand)
  • Einreichung durch den BuVo absegnen lassen? Michael meint, er nimmt im Zweifelsfall die Schuld auf sich

• Anträge von Nicht-Mitgliedern
  • prinzipiell sind wir der Meinung, das man entweder alle oder niemanden auf Mitliedschaft überprüft
  • des weiteren gibt es keine explizite Regelung in der Satzung oder der aktuellen BPT-GO, die das Antragsrecht von Nicht-Mitgliedern regelt
  • so lange es zu keinem abstrusem Missbrauch dieser offenen Mitmachmöglichkeit kommt, werden wir alle Anträge annehmen

Anmerkung vom 3.11.: Es sieht wohl so aus, das Nicht-Mitglieder tatsächlich kein Antragssrecht haben, diverse Satzungsnerds waren sich da relativ einig, weshalb wir drauf achten werden, dass die Mitgliedschaft zumindest plausibel erscheint und eventuell um Nachweis bitten.

Für Nicht-Mitglieder, die trotzdem Anräge stellen wollen, gibt es jetzt 2 Optionen. Entweder rechtzeitig Mitglied werden oder einen Piraten finden, der den Antrag für einen übernimmt.

• Sperren des Wiki-Bereichs
  • notwendig um zu verhindern, dass die Anträge nach Fristende nachträglich bearbeitet werden. Kontakt zur AG-Wiki aufnehmen

• Twitter-Account: @AntragBPT11
  • es gibt ihn und er wird hauptsächlich von Sylvia und NineBerry betreut werden
  • sollte jemand andere Verbreitungswünsche (z.B. sync zu identi.ca etc) haben, so darf er sich gern bei uns melden, wir räumen auch Zugang ein, jedoch soll die Wünschperson auch Kümmerperson sein

• Antragsbuch: Jens Rupp fragen, ob er erneut das Antragsbuch erstellen würde

• Nächster Termin: So. 30.10.2011, 16 Uhr entweder Mumble oder Telko-Server

Aufgaben:

1. Antragsgruppen abgleichen und Altanträge übertragen: NineBerry
2. Kontakt zu den Wiki-Leuten um den Bereich/ Anträge nach Frist sperren zu lassen: Sylvia, eventuell extra Namespace? Alexandra ins cc
3. Ankündigungsnachricht vorbereiten: Sylvia
4. Kontakt zu Jens Rupp aufbauen und fragen, ob er das Antragsbuch erneut erstellen möchte: Sylvia
5. Protokoll ins Wiki: Sylvia