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Vorlage:Protokoll Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 12.01.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Gäste

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Dominique 'NetAndroid' Schramm
Beginn: 20:33 h
Ende: 22:54 h

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner

  • Stammtisch Ebersberg
  • Telko Zensus11
  • Lastschrifteinzug bei der Sparkasse organisiert
  • Diskussion über Datenschutzbeauftragten und Anfrage bei DSB aus Bremen
  • ORGA Bücheraktion begleitet
  • Rechenschaftsbericht
  • Zahlungsmodalitäten 2011
  • Stammtisch Amberg
  • Unterschriften sammeln in Mosbach und Calw
  • Dreikönigstreffen in Karlsruhe
  • Stammtisch Fürth
  • BzPT Mittelfranken (VL)
  • Flashmob vor tunisisches Konsulat München
  • Stammtisch Augsburg
  • Interview für Student zu Urheberrecht
  • Unterkonten für Gliederungen (nicht möglich)
  • Stammtisch Neumarkt

Roland 'ValiDOM' Jungnickel:

  • war bis letzte Woche im Urlaub, daher weniger gemacht
  • für Brandenburg die LPT Einladungen versendet
  • Weihnachtseinladungsemail geschrieben
  • div. Gespräche mit AG Recht, etc.
  • sonst nur das Übliche


Aleks A.-Lessmann

  • Unterstützung BayernLB Leak von ATTAC - Danke an Ben für den Hinweis
  • Interview bei Radio Lora dazu
  • Kontaktversuch mit Bayernleaks - bis dato keine Antwort
  • Aktionen Tunesien Piraten zusammen mit PPI
  • Brief an Dahrendorffkreis - Danke an Ben für den Hinweis
  • Besuch und Hilfe bei BzV MFR - Herzlichen Glückwunsch an alle gewählte!
  • Flashmob Tunesisches Konsulat
  • Erste Schritte zur Organisation einer Vorstands Photosession, nachdem berechtigte Kritik an Bilder geäußert wurde.
  • Vorbereitung Journalistenfrühstück.
  • Stammtisch Landsberg/Lech

Dominique 'NetAndroid' Schramm

  • Tagesgeschäft :)

Im Detail (Langform mit Text in meinem Blog)

  • Zahlungseingangsbestätigungen
  • Einzugsermächtigungen
  • Jahresemail / Layout von Emails im LV
  • Bayern Homepage (Umstellung Drupal, Auslagerung an Stelle, Konzeptüberlegungen)
  • Reporting Tool (Finanzen)
  • Bestellung, Empfang und Versand Mitgliedsausweise
  • Statistikerstellung (Mailman, Mitglieder)
  • Parteitag Mittelfranken
  • Buchhaltungssoftware (Vorgespräche, Anforderungen)
  • Rückläuferbearbeitung aus Mahnlauf
  • Finanzarbeitstreffen
  • Überarbeitung Onlineanmeldungsformular Bayern
  • Arbeiten in der Technik (Anlegen Webspace für BayernLB Leak, Wartungsarbeiten etc)

Arthur 'Vig' Schibetz

  • Teilnahme am Bezirksparteitag Mittelfranken
  • Finanzarbeitstreffen
  • Letzte Klärungen mit den externen Buchhaltung in Hamburg den Jahresabschluss 2009 betreffend, Abgabe des unterschriebenen Rechenschaftsberichts.
  • Überprüfung der Buchhaltung 2009 bezüglich der Position "Entschuldung des Bezirksverbands Mittelfranken", mit folgendem Ergebnis:
    • Kritikpunkt: Ausgaben des Landes. Da der Bezirksverband sämtliche Rechnungen bezahlt hat, sind dies nicht Ausgaben des LV. Wäre es so gewesen, hätte der damalige BzVVorstand im Namen des Landes handeln müssen. Dies ist nicht geschehen.
    • Kritikpunkt: Sämtliche Anträge wurden auf Erstattung gestellt. Eine Diskussion über die Semantik stand uns damals in der knappen Zeit des Wahlkampfs nicht zu, sonst wären wir noch im Dezember nicht fertig gewesen. Die grundsätzliche Behandlung als Vorschuss - da angekündigt war, sämtliche Ausgaben mit den zustehenden Mitgliedsbeiträgen verrechnen - steht nicht zur Diskussion.
    • Kritikpunkt: Vier Positionen, die alle Landessachen waren. Nach genauerer Einsicht trifft dies auf drei der vier genannten Positionen zu. In diesem Fall hätten diese abweichend von o.g. Regelung direkt als Zuschuss verbucht werden müssen. Im vierten Fall (Veranstaltung Engström) kann keine aktive Beteiligung des Landesverbands erkannt werden. Folge davon: Veränderung einzelner Buchungszeilen, die Summen und Salden bleiben davon unberührt. Es gibt in der Summe also keine Veränderung, außer im Text "Entschuldung".

Haide Friedrich Salgado

  • Bezirksparteitag Mittelfranken
  • Versand von div. Newslettern

Klaus 'klml' Mueller

  • EVG(?) unterwegs


Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 18.900 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 1.000 bis -2.000 EUR (abhängig vom Beschluss über Antrag Nr. 9 dieser Sitzung)

Stand 11.01. (Vortag der Sitzung), Mitgliedsbeitragseinzahlungen derzeit bei ca. 3.000 Euro täglich, davon gehören ca. 450 Euro anteilig dem LV. Daraus ergibt sich ein prognostizierter Stand für den Sitzungstag:

  • Kontostand: 22.000 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 1.500 bis -1.500 EUR (abhängig vom Beschluss über Antrag Nr. 9 dieser Sitzung)

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Endstand Mitgliedszahlen zum 31.12.2010: 2661

Hinweis: Nachdem ich weitere Fehler im Datenbestand von Bayern gefunden habe, ist diese Zahl nicht verbindlich. Die Fehler ergeben sich aus rnd 270 fehlenden Mitgliedschaftsdatensätzen als auch 626 doppelten Datensätzen die noch entfernt werden müssen. Die Zahl die hier genannt wird basiert auf der Auswertung nach Kontakten mit dem Tag "Parteimitglied" welches aber durch einen Beschluss der Gensekkonferenz in Hamm als nicht mehr verbindliches Tag angesehen wird.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Ergebnis der Postkartenaktion: ca. 8000 Karten verteilt. 42 Einsendungen. Veröffentlichung der Ergebnisse steht noch aus. Aktion wird als Erfolg gewertet, Widerholung nicht ausgeschlossen.
  • Buchaktion "für freies Wissen" am 24. großer Erfolg.
  • Anita, Emmi, Matze und Patrick waren am 06.01. in Stuttgart beim 3 Königstreffen der FDP Video und haben im Anschluss UU zur Landtagswahl gesammelt.
  • Bezirksparteitag am 08.01.2011 stattgefunden + Vorstandswahl klick

Dev 20:28, 12. Jan. 2011 (CET)

Niederbayern

  • niemand anwesend

Oberbayern

  • nicht anwesend

Oberfranken

  • niemand anwesend

Oberpfalz

  • Neujahresempfang wurde umgesetzt (kommendes WE)
  • Ideen von Mitgliedern bekommen für Aktionen erhalten
    • Portal für Schulausfälle um tatsächliche Ausfälle zu erfassen anstatt geschönte Statistiken von Staatsregierung hinzunehmen, wurde an LV weitergegeben.
  • bereits jetzt Vorarbeit für kommende Wahl (Infostände etc); jetzt bereits bekannt werden, nicht erst zur Wahl

Schwaben

  • Stammtische in Augsburg, Memmingen, Günzburg, Kempten und Neu-Ulm
  • Ausarbeitung Kinderliederbuch zur freien Verteilung
  • Teilnahme an BzPT MFR
  • zwangloses Vor-Weihnachtstreffen mit Landesvorstand Vorarlberg
  • Planung BzPT Schwaben (möglicher Termin 02.April, Mitgliederbefragung erfolgt noch)
  • Treffen mit möglichen Bündnispartnern (Bündnis für Menschenrechte)
  • Infostand in Wangen als Unterstützung zur UU in BaWü

Unterfranken

Am 24.12.10 haben wir von 9-13 Uhr in Würburg die gespendeten Bücher an Passanten verschenkt. Von den 12 Bücherkisten ist nur noch ca eine halbe Kiste übrig. Auch war unser Stand so gut besucht, daß wir erst um 14:30 beenden konnten und wollten. Es war ein voller Erfolg und wir danken allen Spendern. Diese Aktion kam bei den Leuten so gut an, daß wir es nun, wenn wir die Menpower haben, alle 2 -3 Monate wiederholen wollen. Diesmal aber nicht nur als Verschenkaktion, sondern als Tauschaktion. Spirch einen offenen Bücherschrank, verbunden mit einem Infostand der Piraten. Es wurden uns von verschiedenen Passsanten Bücher zum Tausch angeboten, was uns zu dieser Idee brachte.

Bücheraktion

Die Bücheraktion soll auf jeden Fal weiter verfolgt werden, evtl. Koordination SG Werbemittel. Stefan 'sekor' Körner will sich kümmern.

TOP: PayPal & Alternative Zahlungsmethoden

Es liegt eine Bitte von einem Piraten vor, dass wir als Landesverband PayPal nicht mehr anbieten sollen. --Dominique 'NetAndroid' Schramm

Diskussion

  • Vali: Moneybookers nicht nutzbar da diese auch im Vorfeld bereits Konten von Wikileaks gesperrt haben. Daher Analogie zu PayPal
  • Arthur: Kleine Beträge in 3 Buchungen (reicht Buchungen nach)
  • Klaus: Da nicht wirklich genutzt, medienwirksam einstellen. Auch auf HP mit einem Button entsprechend vermarkten.
  • Vali: Micropayment soll erhalten bleiben für ELV, Kreditkarte; schnelle und einfache Zahlungsmöglichkeit
  • Gast: Frage welche Gründe ausser Wikileaks gegen PP sprechen
  • Arthur: Problem mit Wirtschaftsprüfern
  • Klaus: Vorschlag: Formular machen für Einzüge, wenn mehr Einzüge über das Formular geschehen sind als PayPal Zahlungen dann PayPal einstellen

Vorlage:BeschlussVstLVBY


TOP: Moderation von Mailinglisten

Auf der BY-misc kam es durch einen Abonennten zu einem Zwischenfall. Ich habe mehrere Emails erhalten die die Moderation der Mailingliste fordern, als auch nicht. Da wir derzeit keinerlei Regulierungen haben wie wir in solchen Fällen vorgehen, bitte ich den Vorstand dieses Thema entsprechend zu diskutieren und wenn er es für erforderlich sieht eine entsprechende Regelung im Umgang mit solchen Vorgängen zu treffen. Es soll allerdings vermieden werden, dass es zu einer willkürlichen Einschränkung der Mailingliste, z.B. durch Abschaltung der Syncom Schnittstelle, kommt. --NetAndroid

Diskussion

  • Sekor: BayernIT ist Dienstleister der von Mitgliedern gezahlt wird, anstößliches soll nicht über die Listen gesendet werden, stellt "Missbrauch" dar.
  • Klaus: Es wurde sich mit dem Poster auseinander gesetzt; hat Gegenwind bekommen, ging nur um eine Petition, Diskussion sinnvoll. Wenn jemand nur propagieren will, dann muss reagiert werden.
  • Vali: Moderation eines einzelnen wenn lebensbedrohliche Äußerungen oder Beleidungen (wiederholt), an jetzigem Beispiel kann keine Regelung dingfest gemacht werden.
  • Sekor: Bedeutet: Keine Regelung finden, beim nächsten Mal neu entscheiden.

Schriftliche Anmerkung von Arthur 'Vig' Schibetz: Eine Moderation ohne Einschränkung der Diskussionen auf der Mailingliste halte ich für ausgeschlossen, daher halte ich nichts von dem Vorschlag

Konsens: Wir finden keine einheitliche Regelung, reagieren aber nicht mehr so stark wie im vorhergehenden Fall.


TOP: Einführung einer regelmäßigen(!) Verwaltungskonferenz

Ich will eine Verwaltungskonferenz einführen auf der organisatorische und verwaltungstechnische Probleme besprochen werden. Ferner soll den Mitgliedern in dieser Sitzung die Möglichkeit gegeben werden Nachfragen für Verwaltungsthemen stellen zu können, zB. wann kommen die Mitgliedsausweise, wann wird welche Bilanz veröffentlicht etc. Das Ziel soll die Entschlakung der Landesvorstandssitzung von Diskussionen um Verwaltungsthemen sein. Die LVor Sitzung soll allerdings weiterhin über Verwaltungsthemen beschließen, lediglich die Diskussionen sollen verlagert werden. Die Verwaltungskonferenz hat somit das Ziel die Themen zu erarbeiten, in Anträge zu geben und diese Anträge dann in der LVor Sitzung vorstellen. Die bisherigen Verwaltungstelkos waren nur selten besucht, das mag daran gelegen haben, dass der Termin unregelmäßig festgesetzt oder erdoodelt wurde. Durch die Regelmäßigkeit wird die Telko planbar. Es soll im 14-tägigen Wechsel, Mittwochs für 5 Termine die Telko abgehalten und die Besucherzahl festgehalten werden. Sollte sich herausstellen, dass die Telko nicht besucht wird, soll diese wieder abgeschafft werden. --Dominique 'NetAndroid' Schramm

Schriftliche Anmerkung von Arthur: Dafür, ich halte das für dringend notwendig

Konsens: Telko wird so gemacht, nächster Termin: 19.01.2010 20:30

TOP: Stellengesuch Umstellung Drupal->Wordpress

Ich suche einen zuverlässigen und kompetenten Piraten oder Person, welche in der Lage ist eine Migration eines bestehenden Drupal Systems auf ein Wordpress (µ) vorzunehmen. Der Zeitaufwand dürfte nicht derart hoch sein, dennoch ist es wichtig, dass der Bewerber sich kontinuierlich darum kümmern kann, die Umstellung vorzunehmen. Bewerbungen sind bitte an die Landesgeschäftsstelle zu richten --Dominique 'NetAndroid' Schramm

Es haben sich schon einige gemeldet, bis in 1 Woche können sich noch weitere melden, dann Auswahl und Beauftragung.

Bewerber:

Meld dich mal bei mir Loralitilli

TOP: NATO Sicherheitskonferenz

Klaus referiert kurz darüber Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Konsens: Kein Beschluss. Klaus kümmert sich um eine PM


Sonstiges

  • keine weiteren Themen

Nächstes Treffen

  • Datum: 26. Jan 2011
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Der Antrag #1 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Dies war eine Absprache zwischen mir und dem Bundesschatzmeister: entweder wir zahlen alle Umlagen sofort [Höhe Ende 2010: 16.000 Euro] oder wir zahlen 10.000 sofort, den Rest mit der 1. Quartals-Umlage 2011 im März und beteiligen uns mit 3.000 am Länderfinanzfonds, oder wir zahlen alles sofort, können dann aber nichts in den Länderfinanzfonds zahlen und müssen in dem Fall auch für die Bezahlung anderer offener Posten, z.B. an untergeordnete Gliederungen, bis Januar warten. Ein Beschluss gibt es bisher noch nicht, der Antrag wird heute nachgereicht. Auskunft gemäß vorletztem Absatz: Im November, als alle Bezirke ihre Mitgliedsbeiträge gemeldet haben.)

Vorlage:BeschlussVstLVBY


Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

  • Vali: Sieht Kern des Antrages nimmt Kritik mit, schlägt vor dass bei schwerwiegenden Beschlüssen die Chance zu geben, dass Mitglieder eine Stellungnnahme abgeben können.
  • Sekor: Haben wir bisher Beschlüsse derart gefasst die von Bedeutung gewesen wären? Sieht nicht dass wir falls es den Punkt in der GO gegeben hätte verstoßen haben. Für die Zukunft kann das gern übernommen werden.
  • Klaus: Antrag ist von der Fragestellung sinnvoll, sieht eine zusätzliche Weiche nicht, Valis Vorschlag dennoch schlüssig.
  • Sekor: Selbstverpflichtung bereits vorhanden, muss nicht extra noch geregelt werden.
  • Klaus: Antragsteller soll entscheiden ob er seinen Antrag auch auf der by-* haben will
  • Sekor: soll der Antragsteller selber tun.
  • Vali: Wer seinen Antrag veröffentlicht haben will sendet diesen in CC an die by-orga; wenn es jemand nicht macht und es ist doch ein wichtiges Thema, dann kann der LVor immer noch die Zustimmung des Antragstellers einholen.

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Antrag nicht zulässig, da er nicht von einem Vorstandsmitglied stammt.
Erwiderung von Haide: Antrag ist zulässig.

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Antrag nicht zulässig, da er nicht von einem Vorstandsmitglied stammt.
Erwiderung von Haide: Antrag ist zulässig.

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: 1. Absatz dafür, 2. Absatz dagegen, da unsinnig

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Buchungsliste, dagegen, da hunderte Zeilen nach dem Motto "Bank an Mitgliedsnummer x, Mitgliedsnummer an Mitgliedsbeitrag y, Mitgliedsnummer an Verrechnungskonto z", dadurch viel Arbeit aber keinerlei Informationsgehalt. Bilanz: dafür, wird nach Jahresabschluss eh erledigt

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Antrag wird vom Antragsteller zurückgenommen.

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: als Antragsteller dafür

Der Antrag wird von Antragsteller zurück gezogen.


Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Anmerkung des Antragstellers: Nr. 2 des Antrages wird zurückgenommen.

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Vorstandssitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse gefasst.

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