Benutzer:NetAndroid/PR26111

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Vorlage:Protokoll Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 26.01.2011.

Vorlage:LV-BY-Vorstand-Conf

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung: Stefan 'sekor' Körner
Protokoll: Dominique 'NetAndroid' Schramm
Beginn: 20:33
Ende: 22:47

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'sekor' Körner
    • Orga Neujahrstreffen
    • Orga Holodecktreffen
    • Neujahrstreffen
    • Anpsrechpartnertreffen Oberbayern
    • Orga Bayernkalender
    • Telko Schulfehlstundenprojekt
    • Telko Marina Kassel
    • Verwaltungstelko LV
    • Pressefrühstück
    • Orga Marina Kassel
  • Roland 'Validom' Jungnickel
    • ML Säuberung
    • BY Announce Aktion (Abonennten vorher: 1742 - danach: 1918)
    • Verwaltungstelko
    • WLAN Prozess geht weiter
  • Aleks A.-Lessmann
    • Neujahrsempfang PP BY 2011 (inkl. Rede)
    • UU sammeln in RLP
    • Pressefrühstück München
    • Organisation Photoshooting Vorstand
    • Versuch der Organisation Öffentlichkeitsarbeit Vorträge
    • Arbeit für PPI in Sachen Tunesien
    • Vorbereitung Marina


Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand:
    • 24.181,93 EUR
    • 3.295,61 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. ((FIXME)) EUR
  • Einzugsermächtigungen im Wert von 3014 EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2649
  • Mitglieder stimmberechtigt: 2649
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: -keine genauen Zahlen vorhanden-
  • Mitglieder ausgetreten: 194 (Gesamtzahl über mehrere Jahre)
  • Durchschnittliche Anmelderate 0,5 / Tag

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Frankenplenum startet, Call4Papers ist raus
    • Planungsdatum: 02.04.2011
  • Vorständetreffen (Noch kein genauer Termin)

Niederbayern

  • relativ ruhig
  • 12. Feb 2011 Niederbayern Stammtisch Straubing

Oberbayern

  • Piratencamp
    • Strategie was in Oberbayern gemacht werden soll
    • Informationsfreiheit
    • Votrag über Planung und Strategie, klassisches Problem: viel adhoc, wenig langfristiges, Grundlagen legen

Oberfranken

  • keiner da

Oberpfalz

  • keiner da

Schwaben

  • Stammtisch Augsburg
  • Bibliothek FOS Augsburg
  • Koordination mit Musikpiraten bzgl. Freies Kinderliederbuch
  • Kemptener Piraten haben eigenen Webauftritt (www.piraten-kempten.de)
  • Phys. Vorstandstreffen am 29.01.2011

Unterfranken

  • 2 Bewerbungen für den BPT 2011.1 abgegeben

Ausschreibung LPT 2011.1

Ich möchte die Ausschreibung starten, review ging durch die MLs seit letzten Mittwoch, einige Anpassungen sind drin. Siehe Landesparteitag_Bayern_2011.1/Ausschreibung. ValiDOM

Wenn niemand mehr was ergänzen möchte kann das so raus. Wesentliches: Budget wurde herunter gesetzt, um das Ganze etwas günstiger umzusetzen. Platzzahl ebenfalls herunter gesetzt. Frist zur Einreichung: 6 Wochen

Vorschlag von Arthur 'Vig' Schibetz Parteitag soll sukzessiv nach vorne gezogen werden um während des Wahlkampfes keinen Vorstandswechsel zu haben.
Ergebnis: Derzeit keine Mehrheit für diesen Vorschlag.


Positionspapier VDS

  • im Pad: http://vorstandbayern.piratenpad.de/23
  • Wir sollten zuerst eine Linie finden, ob wir QF ablehnen oder befürworten wollen (bzw. ob es da einen anderen Weg gibt).
  • Erst wenn wir das wissen, können wir eine Entscheidung über das Papier anstreben. IMHO kommen wir soweit heute nicht aber ich wäre froh wenn wir die QF-Frage lösen könnten! ValiDOM

Meinungsbild: Sind wir gegen verdachtsunabhängige Speicherung von Daten und für eine Verpflichtung der Provider, Daten nur solange als für den Betrieb notwendig zu speichern? Ergebnis: Alle dafür (Anm.: Wer hätte das gedacht...)


Anträge

Vorlage:BeschlussVstLVBY

PM zur SiKo

Wie jedes Jahr findet im Februar in München die Sicherheitskonferenz statt. Ein "Forum zur intensiven Diskussion der aktuellen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen" der "Entscheidungsträger der internationalen Sicherheitspolitik".

Es ist begrüßenswert, dass die Entscheidungsträger, welche die Sicherheit der Welt in ihren Händen tragen, einmal im Jahr zusammenkommen, um sich über Ihre wichtige Aufgabe auszutauschen. Denn dieser gesellschafltichen Herausforderung(en) bedarf es mehr als nur eines klugen Kopfes. Die Sicherheitskonferenz vereinigt damit die Verantwortung all ihrer Teilnehmer.

Die Verantwortung gegenüber der freien Gesellschaft und der gesamten Menschheit aber ist schwer. So lässt das sogennante "Monthly Mind" Dezember 2010 des Spiritus Rector dieser Verantwortung, Wolfgang Ischinger, die Vermutung zu, dass die Sicherheitskonferenz sich dieser Verantwortung entzieht.

In dem Artikel "Das WikiLeaks-Paradox" bemängelt er, dass "Die wichtigste Währung der Diplomatie, das Vertrauen, hat mit der Veröffentlichung der amerikanischen Depeschen einen massiven Wertverlust erlitten." hätte. Das ist eine oberflächliche und hochnäsige Einschätzung.

Das Vertrauen in die "Entscheidungsträger der internationalen Sicherheitspolitik" hat vor mehr als ­acht Monaten mit dem Video «Collateral Murder», dass ­US-­Soldaten zeigt, die von einem Helikopter aus ­Zivilisten regelrecht hinrichten, nicht nur einen Werteverlust erlitten, es ist fast bankrott.

Und eine interne Unter­suchung des ­Pentagons, das in München Verantwortung trägt, hat diese Soldaten ­entlastet. Danach ver­schwand das Thema sang- und klanglos aus den Schlagzeilen.

Dass Ischinger sich darüber echauffiert, dass Diplomatie nun sich auch verändern müsse, weil mit Wikileaks rauskommt, welcher Politiker welchem Politiker die Zunge rausgestreckt hat, ist herzlich egal. Die Frage ist, ob sich die Siko der Verantwortung der «Collateral Murder» stellt oder ob der Münchner Kongress einfach weiter tanzt. Zu sehr drängt sich nun die Frage auf, ob die jahrelangen Kritiker draußen vor dem Bayerischen Hof recht haben mit der Behauptung das die Siko ein willfähriger Treffpunkt des Eisenhowerschen militärisch-industriellen Komplexes ist.

Wäre hier nicht Transparenz gefordert, um das zu widerlegen? Wäre es aufgrund der Verdachtsmomente durch «Collateral Murder» und eines beleidigten Diplomaten wie Ischinger angebracht nachzuforschen? Wäre hier nicht eine demokratische Transparenz gefordert, die noch viel weiter gehen muss als sie Wikileaks sie leisten kann?

Ischinger proklamiert sogar, dass eine "Gesellschaft ohne Geheimnisse, einer totalitären Vision, auch kein Vertrauen mehr [bräuchte]". Die Privatsphäre der Menschen ist bedrohter denn je, aber durch die Sicherheitsgesetze der Hexen- und Terrorjagd. Der Gegenstand der internatonale Diplomatie hat durch leaks wie «Collateral Murder» jeglichen Anspruch auf Geheimheit verloren. Es ist egal, ob und wie die Entscheidungsträger auf den Bällen der Botschaften parlieren und verhandeln, wenn es zum Preis des Vertuschens von Unmenschlichkeit geht.

Eine moderne und gesellschaftsoffene Diplomatie kann diesen Rest aus Geheimrats Zeiten gern ersetzen. Das diplomatisch, getürkte und gepuderte fröhliche Verhältnis zwischen Staatsmann und Staatsmann allerdings ist es nicht Wert, dass es für die Menschlichkeit geopfert wird.

Bis die Unschuld der Sichherheitskonferenz transparent bewiesen ist, muss der Anschuldigung der Straße, dass es eine Kriegsskonferenz sei, vollumfänglich geglaubt werden.

Die Opfer der «Collateral Murder», alle Opfer im Irak, alle Opfer von Kriegseinsätzen verlangen nach Transparenz, denn anders ist Freiheit und Gerechitgkeit anscheindend nicht zu erreichen.

Beschlussgegenständlicher Absatz:
"Es mag pathetisch klingen, aber es geht in der Tat um Krieg und Frieden und für einzelne um Leben und Tod." sinngemäß aus http://www.securityconference.de/Top-News-Detail.55+M5d6c24dd05c.0.html Wir rufen hiermit zur Teilnahme an der Gegendemo auf http://sicherheitskonferenz.de/


Anfrage von SIKO Sichtweise differenziert, kein Beschluss zum Standpunkt zur NATO.

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Vorlage:BeschlussVstLVBY


Piratenzeitung

AG Piratenzeitung bring die Zeitung Kompass heraus. Für die Wahlen soll die erste druckzeitung herausgebracht werden, derzeit schon Artikel versch. AGs vorhanden. Ziel ist die Information von Piraten und Hinweis auf aktuelle pol. Themen. Zudem für den Wähler um aufmerksam zu machen dass Piraten keine reine IT Partei sind sondern auch alternative Verbreitungswege kennen. Verein wird derzeit aufgebaut. Es wird für den Druck Geld benötigt. Spendenseite gibt es auch. Intention: Unabhängige Zeitung, keine Mitgliederzeitung.

Ergebnis:
Keine Abstimmung, Der Vorsteller liefert konkrete Preise, dann werden wir neu darüber sprechen. Weiter sollen die Bezirke kontaktiert werden um Meinungen einzuholen.

Buchungshilfe für Schatzmeister

Arthur wird Franz Rauchfuss beauftragen um eine Hilfe beim Verbuchen der Zahlungen im Landesverband zu erhalten

Nächstes Treffen

  • Datum: 08.02.2011
  • Uhrzeit: 21.00
  • Ort: Telko

Anträge

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Vorlage:BeschlussVstLVBY

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Vorlage:BeschlussVstLVBY

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