Benutzer:Lefti/Tätigkeitsbericht2019/2020/2021

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Rechenschaftsbericht

Detlef Netter Bundesschatzmeister 2019/20/21

Am 09.11.2019 wurde ich in den Vorstand des Bundesverbandes ( BuVo ) als Bundesschatzmeister gewählt. Amtszeit 09.11.2019 – 29.05.2021
Als Bundesschatzmeister wurden von mir alle Aufgaben rund um die Bundespartei erledigt. Was dies beinhaltet könnt ihr hier nachlesen denn es hat sich nichts Wesentliches daran geändert https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lefti/T%C3%A4tigkeitsbericht2018/19

Ebenfalls umfasst dieser Bericht das Erstellen des Haushalts 2020 / PartFin Verteilung 2018 in 2020 / und sämtliche Berichte.

Was war anders oder zusätzlich abzuarbeiten in dieser Amtszeit:

  • Der Haushaltsplan wurde diesmal ausschließlich vom Bundesschatzmeister erarbeitet und dem BuVo zu Abstimmung vorgelegt. Trotz Widerstand und falschen Behauptungen von den eignen BuVo-Kollegen wurde der Haushalt positiv abgestimmt. https://redmine.piratenpartei.de/issues/83440
  • Sitzungen des Finanzrates der PPDE ( SM-Club ) Die Vorbereitungsarbeiten zu diesen Sitzungen waren nach einem Corona Jahr sehr aufwendig. Es gab keine Zahlen die Extrapoliert werden konnten viele geplante Abläufe innerhalb unserer Partei haben sich drastisch verändert. Ich fasse das mal unter „Pandemiebestimmungen der Bundesregierung“ zusammen. Budgets von den Ländern im Haushalt 2020 wurden nicht verbraucht und mussten neu berechnet werden, Guthaben ermittelt und in Neuberechnung den Anforderungen für 2021 angepasst werden.
  • Es wurde über ein neues Format in der Darstellung des Haushaltes 2021, das die Guthaben ausweist und mit in 2021 einbezieht, nachgedacht.
  • Diese Format wurde jedoch wieder verworfen, eine andere Lösung präferiert und umgesetzt.
    • Auch hier sei zu erwähnen das keines der mitverantwortlichen BuVo Mitglieder mitgearbeitet hat, eher das Gegenteil war der Fall eine massive Behinderung von zwei Kollegen aus dem BuVo hat stattgefunden
  • Auf Wunsch eines Mitglieds aus den Ländern die Zahlen zu besprechen um in der Sitzung Entscheidungen treffen zu können wurde diesmal zu einer Arbeitssitzung des SM-Club zum 19.02.2021 eingeladen. Protokoll v. 19.02.2021
  • Sitzung des SM-Clubs am 26.02.2021 Protokoll v. 26.02.2021 / Alle Anträge des Bundesschatzmeisters wurden bis auf drei angenommen. Diese waren: Pressekonzept 2021, Wahlkampf-Budget BTW21 und Kosten Rechtsberatung. Anzumerken ist das alle Bundesländer mitgearbeitet haben und das finde ich bemerkenswert.
    Danke dafür
  • Durch die Wahl des Wahlkampf-Koordinators Martin Kollien-Glaser wurde einer der abgelehnten Anträge aus der Sitzung vom 26.02.2021 wieder aufgenommen und kommt nun bei einer neu angesetzten SM-Club Sitzung zur Abstimmung – diese findest statt am 06.05.2021 und beinhaltet nur einen Antrag – Aufstockung des WK-Budgets zur BTW21 um weitere 54.000.—auf 154.000.—Euro.
  • Parteienfinanzierung 2019 ( PartFin2019 )
    • Die Arbeiten zur Abgabe der PartFin2019 wurden von unseren Bundesbuchhaltern Manuela Langer und Martin Mattheis vorbereiten. Dazu gehören eine ordentliche Verbuchung und auch Korrekturen der gesamten Buchhaltung „aller“ Gliederungen der PPDE. Wie jedes Jahr ein Kraftakt. Ich danke den Angestellten Buchhaltern dafür denn dies ist die Voraussetzung um an der PartFin zu partizipieren. Keine leichte Aufgabe. Manuela Langer wurde zudem vom Bundesschatzmeister bevollmächtigt direkt mit den Wirtschaftsprüfern ( WP ) alle Fragen rund um die PartFin abzusprechen, Rückfragen zu behandeln, Stellung zu Fragen des WPs zu nehmen/beantworten um dafür Sorge zu tragen das der WP ein Testat erstellen kann das dem Deutschen Bundestag vorgelegt werden kann. Dieses Testat wurde kurz vor dem 24.12.2020 persönlich von dem stellv. Bundesschatzmeister Andreas Lange an den Deutschen Bundestag ( Vorzimmer Büro ) in Berlin abgegeben. Danke Andreas für diesen Einsatz.
    • ReBe 2019
    • Staatliche Mittel
  • Verteilung Parteienfinanzierung
    • Ich bedanke mich bei Lothar und Andreas (AnRo) für ihre tatkräftige Unterstützung die Umverteilung der PartFin 2019 in 2021 umzusetzen. Auszahlungen wurden vorgenommen unter Berücksichtigung der offenen Forderungen an einige Länder. Alle Forderungen wurden ausgeglichen. Der Bundesschatzmeister kann sagen das dies seit 2014 das erste Mal erfolgt ist. Der Bundesschatzmeister ist sich auch darüber im Klaren das durch weniger Einnahmen der Länder dies einen Kraftakt dargestellt hat und findet es beachtenswert, dass alle verantwortlichen Vorstände in den Ländern zusammen mit dem Bundesverband bemüht waren eine Status Quo herzustellen. Für mich stellt dies ein „Novum“ in der Schatzmeisterei dar.
    • Hier der Verteilungsplan ReBe2019 in 2021
  • Spenden Veröffentlichung 2020
    • Wie jedes Jahr werden die Spenden über 1.000 € veröffentlicht. Dazu sind Rücksprachen mit den Spendern notwendig die der Bundesschatzmeister durchgeführt hat. Alle die ebenfalls über 1.000 € gespendet haben, können sich hier eintragen und/oder den Bundesschatzmeister eine Anfrage stellen wie hoch ihre Spendenbeiträge waren. Wenn es die Zeit zulässt auch für vergangene Jahre.
    • Spendenaufstellung v. 2020
  • PShop
    • Der Bundesschatzmeister hat ermittelt das es sehr viel Geld und Ressourcen kostet dieses Thema in 2021 abzuschließen.
    • Bisheriges Ergebnis sind ca. 30.000 € Rechtsberatungskosten, Warenverluste 110.000 €, ca. 10.000 € sonstige Kosten z.B. PShop-Lager ( in 2021 gekündigt, Reisekosten verschiedener BuVos zu Verhandlungen u. Gesprächen RAs, Mahnungen, Mahnbescheide )
    • Ausstehend und Angefordert sind Anlagevermögen der PPDE, ebenfalls ungerechtfertigte Abbuchungen vom PShop Konto für Druckermiete 8.160 € für das Jahr 2019 ( Mahnungen laufen ), weiters Vorgehen kann hier nicht genannt werden da laufende Prozesse. Zurückstellung von evtl. Anfallenden Kosten des Sozialversicherungsträger ~ 54.000 lt. Anwalt, Laufzeit ca. 3 Jahre usw.
    • Näheres werden die Bundeskassenprüfer berichten und ich verweise auf den Bundeskassenprüfer Bericht aus 2019 in dieser Angelegenheit die dazu geführt haben das ein BuVo Mitglied aus dem 13. BuVo vom Parteitag 2019.2 nicht entlastet wurde.
    • Kassenprüfbericht 2019


Ereignisbericht – Persönliches:

  • Die Jahre als Bundeschatzmeister 2019/2020/2021 waren nicht einfach. Für mich waren es besondere Herausforderungen in Sachen Finanzen und Planung für 2021. Was wird in 2021 möglich sein, für welche Bereiche muss über eine ausreichendes Budget nachgedacht werden, wie werden wir die BTW21 durchführen – die nötigen UUs sammeln?, wie können wir Aufstellungsversammlungen und Parteitage unter Pandemiebestimmungen und ohne Gefährdung unserer Mitglieder durchführen?, welche Veranstaltungen braucht es dringend? z.B Verwaltungstreffen, 1.V.Treffen, Pressetreffen, Marinas, Kandidaten Vorbereitungstreffen, Infostände, Umzüge. Wie machen wir uns bemerkbar in der Öffentlichkeit? Ein Kraftakt der von Ehrenamtlichen viel fordert.
  • Ich persönlich hatte mich mit zwei Ordnungsmaßnahmen ( OM ) auseinander zu setzen, Widerstände in den eignen BuVo Reihen zu stellen, Satzungs.-u. GO Verstößen von BuVo Mitgliedern hinzunehmen die im Ergebnis ungültige Parteitage eines Landes und sich daraus ergebende nicht rechtlich eingesetzte Landesvorstände zu Folge hatten und haben. Entzug meiner wiki Berechtigungen als BuVo durch den Admin der Bundes-IT möchte ich explizit nicht vergessen zu erwähnen.

Alle diese Zusatzbelastungen haben dazu geführt, dass ich Gesundheitlich sehr stark belastet wurde. Trotzdem und gerade deshalb stelle ich mich wieder als Bundesschatzmeister-Kandidat zum 15. BuVo weil es Aufgaben betrifft die ich sehr gerne für die PPDE erledigen möchte und es natürlich aus der gemachten Erfahrung heraus auch kann.

  • Das Ziel in der nächsten Amtsperiode wird sein den Bundeshaushalt online dem Haushalt des Bundesschatzmeisters in der Darstellung anzupassen sodass Mitglieder sehen welche Positionen angesprochen wurden. Es soll auch dazu führen per Knopfdruck den neuen Haushalt 2022 leichter erstellen zu können. Da benötigen wir natürlich jemanden der ein bisschen Programmierkenntnisse hat. Dies würde für die Bundesschatzmeisterei und auch für zukünftige Kassenprüfer eine erhebliche Arbeitserleichterung sein und zu einer besseren Transparenz beitragen.
  • PShop belastet mich sehr und kostet dem Bundesschatzmeister sehr viel Zeit. Von Motivation wollen wir nicht sprechen.
  • Außergewöhnlich, nicht mein Bereich und trotzdem davon betroffen, war die Causa Bundespresse.
    • Hier musste ich das erste Mal eine Entscheidung treffen hinter der ich nicht zu 100% stehen konnte. Trotzdem oder gerade deswegen war hier ein Sache enthalten die ich als BuVo unbedingt erfüllt haben wollte – als BuVo Mitglied bin ich angehalten die vom Bundesparteitag aufgestellten Regeln ( Satzungen ) umzusetzen und auch auf die Einhaltung derselbigen ohne Rücksicht auf betroffene Gliederungen oder Personen zu bestehen. Das gleiche gilt für Aufgestellten Regeln die sich in GOs niederschlagen. Und nur mal so für alle die das anders sehen möchten, es geht nicht um mich, oder den BuVo, oder um euch, sondern es geht um „uns“ als Gemeinschaft und die in dieser Gemeinschaft erarbeiteten Regeln wie der Laden zu laufen hat.
  • Zum Abschied dieser Legislatur möchte ich mich bei meinen Vorstandskollegen bedanken für eine Aufregende Zeit.
    • Sebastian Alscher (Vorsitzender) - mit Dir verbindet mich mehr als „nur“ die Partei
    • Dennis Deutschkämer (stellv. Vorsitzender)
    • Daniel Mönch (politischer Geschäftsführer)
    • Lorena May (stellv. politische Geschäftsführerin)
    • Borys Sobieski (Generalsekretär)
    • Tobias Stenzel (stellv. Generalsekretär)
    • Andreas Lange ( stellv. Bundesschatzmeister )


Tätigkeitsbericht Log-Buch

Wer es genau nachlesen möchte wann ich wo für die Piraten unterwegs war

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