BY:Bezirksverband Oberbayern/2021-12-06 - Vorstandssitzung

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Datum
06.12.2021
Start
21:10 Uhr
Ende
22:26 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Olaf Konstantin Krueger
Protokollant
Richard Stinauer
Anwesend
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Reinhold Deuter
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Clemens Horn
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Richard Stinauer
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Alexander Kohler
Gäste

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Audioprotokoll:

Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger

  • Tagesgeschäft.
  • Themen: Koalitionsgespräche der Ampel-Koalitinäre auf Bundesebene; fortgesetzte Änderungen bei den Corona-Maßnahmen, "Vierte Welle"/Omikron, Impfdruck, Auswirkungen der möglichen 2G-/2Gplus-Regel auf Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei; fortdauernde Grundrechtseinschränkungen (inzwischen rund 700 Tage); Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen in der Corona-Krise; Digitale Kontaktnachverfolgung und digitaler Impfpass; Probleme in Gastronomie, Veranstaltungsmanagement und Wirtschaft generell (z. B. Lieferketten); digitale Lösungen zur Überprüfung der 3G-Regel am Arbeitsplatz; E-Recruiting; Millionengeschäft Web-Games; Wirtschaftsauskunfteien wie die Schufa sammeln und speichern nach Recherchen von NDR und Süddeutscher Zeitung seit mehreren Jahren Handyvertragsdaten; Studie: Niedersachsen ist digitaler Vorreiter, nicht der Freistaat Bayern mit seinem Digitalministerium [sic!].
  • Korrespondenz mit der Münchener Stadtverwaltung wegen der Plakatierung des WK-Teams ohne Genehmigung in MUC während des Bundestagswahlkampfes 2021: Einwurfeinschreiben an den Sachbearbeiter; gleichwohl soll ein Bußgeldbescheid auf dem Postweg sein.
  • Anstehend: KPT 2021.1. KV MUC; vertagt wegen der Corona-Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung.
  • Der Landesvorsitzende Martin Kollien-Glaser hat am 4. Dezember eine freundliche E-Mail an den Bezirksvorstand, den Landesvorstand und an den PIRATEN Thomas Knoblich gerichtet. Darin wird der Bezirksvorstand gebeten, die Protokolle der Vorstandssitzungen ins Wiki zu übertragen (1). Martin fügt hinzu, keine Information erhalten zu haben, wer in den Bezirksvorstand gewählt wurde (2). "Seitens der IT sind wohl für den ein oder anderen von euch auch noch keine Mailadressen eingetragen und der Zugriff auf eure vorstand@ scheint auch nicht allen möglich zu sein." (3) Und: Teilnahmen an 14-tägig stattfindenden LaVo-Sitzungen seien durchaus wünschenswert (4).

Während des Bezirksparteitags 2021.1 am 3. Juli 2021 in Kolbermoor wurde über den Parteitag getwittert. Im direkten Anschluß an die konstituierende Sitzung des Bezirksvorstandes Oberbayern wurden der Landesvorsitzende Martin Kollien-Glaser und der stellvertretende Landesvositzende Arnold Schiller persönlich per E-Mail am 11. Juli 2021 über die Vorstandsneuwahl en detail informiert: einschliesslich aller verfügbarer Kontaktdaten sowie früherer und jetziger Ämter für jeden einzelnen Gewählten. Auf der Website des Bezirksverbandes Oberbayern wurde dazu über den Bezirksparteitag selbst als auch über die programmatische Aursrichtung des neuen Bezirksvorstandes berichtet: https://piraten-oberbayern.de/krueger-piraten-empfehlen-sich-als-politische-changemanager/ Die Aufstellung im Bundestagswahlkampf 2021 folgte (Parteiarbeit und Wahlkampf in der Corona-Krise): https://piraten-oberbayern.de/neuer-bezirksvorstand-will-digitalisierung-humanisieren/

      • Ad (3):

Der Bezirksvorstand vermutet, dass dies mit der "Odysee" des Protokolls vom Bezirksparteitag 2021.1 an die jeweiligen Protokollanten während der Bundestagswahl und der Corona-Krise zusammenhängt und bemüht sich, seit der Konstituierung, diese Baustelle zu schliessen. An diesem Protokoll hängt die Freigabe der Zugänge. Clemens hat einen Schlüssel zur Landesgeschäftsstelle und prüft die Posteingänge in Kalenderwoche 49.

      • Ad (4):

Berufsbedingt ist der Bezirksvorsitzende generell donnerstags in der Zeitungsproduktion tätig, sodass künftig eine Stellvertretung erfolgt. Reinhold und Clemens werden an der nächsten LaVo-Mumble am 16. Dezember 2021 um 20.30 Uhr auf dem NRW-Server teilnehmen.

Reinhold Deuter

  • Kreistag
    • Krankenhaus Schrobenhausen
    • Krankenhaus Neuburg steht zum Verkauf
    • Planung Haushalt 2022
    • Donaumoos-Aktionsgruppe soll erweitert werden.

Clemens Horn

  • Tagesgeldkonto wird von der Sparkasse nicht weiter angeboten (Niedrigzinsphase) => Geld wurde auf Girokonto überwiesen. Eigentlich kein Unterschied für uns.
Kurzbericht Schatzmeister:
  • Giro und Tagesgeldkonto ca. 40k Euro.

Richard Stinauer

  • Immer noch auf Standby. Protokoll immer noch "unterwegs", deshalb immer noch keine Zugänge.
  • Zwischenzeitlich neue Protokollvorlage fürs Wiki erstellt und Protokolle ab Juli von Cryptpad ins Wiki transferiert.

Alexander Kohler

  • Berlin-Reise zur Vernetzung
  • Plakate abhängen...
  • KPT-Planung MUC.
  • Nächste PSC ist Mitte Februar 2022 in MUC.

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 08.11.2021.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Berichte der Beauftragten & SGs

Plakatierung Daniel Seuffert

Post Nils Brandt

LGS-Vermieter Klaus-Peter Segatz

Newsletter Roger Rösch

Themenbeauftragung Netzpolitik - Valentin Seipt

Regionalsprecher OBB-Nord - Florian Golchert & Christian Doppler

Regionalsprecher OBB-Süd - Alexander Kohler

Berichte der Mandatsträger

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34

Beschlüsse

  • n/a


aktuelle Punkte

  • n/a

LGS Mieter

  • n/a

Anstehende Termine

Regelmäßige Termine

  • jeden Montag Stammtisch München, LGS München
  • jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim (mit Workshops/Vorträgen im November 2019 und Dezember 2019!)
  • jeden vierten Freitag im Monat, Piraten-Treffen Oberbayern, LGS München (vorübergehend ausgesetzt)
  • je nach aktuellem Stand der Corona-Maßnahmen

aktuelle Termine

  • Mittwoch, 08.12.2021, 19.00 Uhr, "CORONA, 4. Welle und wie die PIRATEN damit umgehen würden?", NRW-Mumble "Dicker Engel"

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

  • n/a

Nächstes Treffen

Montag, 10.01.2022, 21:00 Uhr im Mumble, BY-Server.

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