BY:Bezirksverband Oberbayern/2021-11-08 - Vorstandssitzung

BzV OBB Protokoll Vorlage

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Datum: 08.11.2021
Start: 21:05 Uhr
Ende: 22:21 Uhr

Ort: Mumble

Versammlungsleiter: Olaf Konstantin Krueger
Protokollant: alle

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Clemens Horn; Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: convert-im6.q16: unrecognized color `linearGradient22179) rgb(0, 0, 0' @ warning/color.c/QueryMagickColorCompliance/2766. convert-im6.q16: non-conforming drawing primitive definition `fill' @ error/draw.c/RenderMVGContent/4302.
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Alexander Kohler
Gäste

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Tagebucheinträge

Olaf Konstantin Krueger

Tagesgeschäft.
Themen: Koalitionsgespräche zur Bildung einer Ampel auf Bundesebene; BY-Landtagswahl 2023 (FDP will in BY wieder mitregieren, Ausgangslage der PIRATEN); Anstieg der Energiepreise (MP Söder: Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin, Probleme der Verkehrsverbünde bis in die Kommunen hinein); Lieferengpässe in der Autoindustrie (Fokus: Standort München); fortgesetzte Änderungen bei den Corona-Maßnahmen, "Vierte Welle"/"Herbstwelle", Impfdruck, Auswirkungen der möglichen 2G-Regel auf Präsenzveranstaltungen der Piratenpartei; fortdauernde Grundrechtseinschränkungen; Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen in der Corona-Krise; Netflix expandiert in den Games-Bereich; Südostoberbayern: Regierung von Oberbayern lehnt Raumordnungsverfahren für Steinbruch in Nußdorf a.Inn ab.
Anstehend: Präsenz-Vorstandssitzung KV Rosenheim, Rosenheim.
Orga: KPT 2021.1. KV MUC (am 28.12.2021, 15 Uhr, in der LGS, München); BuVo hat Problem mit seiner Mitgliederliste, Nachfrage nötig zur Einladung für den KPT.

Clemens Horn

Tagesgeschäft
Auftritt bei "jetzt red i" im BR-Fernsehen: https://youtu.be/p5kgQWPhk88?t=2424
Teilnahme "Tweetstorm" #LegalisierungJetzt
Thema: Preiserhöhung Sparkasse => Wir sehen uns nach Alternativen um, werden aber voraussichtlich zunächst bei der KSKMSE mit den veränderten Konditionen bleiben. Clemens erstellt einen Umlaufbeschluss
Thema: Beauftragungen Nils => Clemens geht proaktiv auf Anbieter zu, um Nils' Telefonnummer aus deren Systemen durch unsere zu ersetzen.
Entfernung vereinzelter Plakate
Kontakt Finanzamt München: Körperschaftssteuererklärung für KV München-Land, der allerdings bereits 2018 aufgelöst wurde => Wir sollen Unterlagen zur Auflösung des Verbands, Verbleib des Geldes etc. einreichen, damit wäre das Thema erledigt.

Kurzbericht Schatzmeister:

Giro: 3.204,28 EUR (08.10.2021)
Tagesgeld: 34.056,10 EUR (unverändert seit 26.02.2021)

Richard Stinauer

warte immer noch auf Zugänge. Protokoll zwischenzeitlich "aufgetaucht" und in geprüfter Form auf dem Postweg unterwegs

Alexander Kohler

Besuch Schweiz.
Restplakate einsammeln.
Telefonat Bank.
Vorbereitung Kreisparteitag München.
Vorbereitung Aktivierung von Mitgliedern.
Orga der nächsten PSC.

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 04.10.2021.

Anmerkungen, Änderungen oder Korrekturen zum Protokoll: Soll das Protokoll angenommen werden? -> Ja, angenommen.

Kreisparteitag München

Es soll für den Sonntag, 28.11.2021 15:00 Uhr in der LGS München eingeladen werden. Einladungsfrist gemäß Satzung KV München: „(4) Ist der Vorstand handlungsunfähig, kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von 14 Tagen unter Angabe der Tagesordnung“

Telefonanlage / Telefondienst

Alex prüft, welche Anlage im Einsatz ist und welche Umleitungen ggf. eingerichtet sind. Brauchen eine Lösung, um Irrläufer künftig zu vermeiden.

Berichte der Beauftragten & SGs

Plakatierung Daniel Seuffert

Post Nils Brandt

Dank an die Zuverlässigkeit.

LGS-Vermieter Klaus-Peter Segatz

Newsletter Roger Rösch

Themenbeauftragung Netzpolitik - Valentin Seipt

Regionalsprecher OBB-Nord - Florian Golchert & Christian Doppler

Regionalsprecher OBB-Süd - Alexander Kohler

Aktivierung der Mitglieder (auch mit Blick auf die Landtagswahl 2023); Vorstandstreffen bzw. Interviews in der LGS.
Falls Stammtisch in MUC wegen 2G/3Gplus/3G nicht angeschoben werden kann, dann doch online durchführen, um das Treffen zu institutionalisieren; Hybrid-Modell nutzen; Alex/Clemens/Roger könnten das ggf. angehen.
Infostände der Piratenpartei.

Berichte der Mandatsträger

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/obb_bzvo/issues?query_id=34

Beschlüsse

aktuelle Punkte

LGS Mieter

Termine

Regelmäßige Termine

jeden Montag Stammtisch München, LGS München.
jeden ersten Mittwoch im Monat Stammtisch Rosenheim (ggf. mit Workshops/Vorträgen)
jeden vierten Freitag im Monat, Piraten-Treffen Oberbayern, LGS München.
jeden zweiten Freitag im Monat, Piraten-Stammtisch München Land, Ottobrunn, Restaurant Mio.

aktuelle Termine

Sonstiges, Fragen an den Vorstand

Keine.

Nächstes Treffen

Montag, 06.12.2021, 21:00 Uhr im Bayern-Mumble.