BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/19.10.2020

Orgatreffen am 19.10.2020

Beginn: 19:13 Ende: 20:45

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: OB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 20:45

• Begrüßung
• Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen ggf als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 möglich
* Ende um 20:30 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
• Maximal 5 Minuten pro Rat

• Regionalrat:

 Verkehrsausschuss

Sitzung Nr. 15 vom 14.10.2020

 Sitzungsunterlagen und TO
 
 https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11655

  * TOP 1: Monitoring zum Regionalverkehrsplan 

  Vorstellung der Maßnahmen im Schienenverkehr, Straßenverkehr und Radverkehrsnetz mit der höchsten Dringlichkeit.

  Für den Filderaufstieg liegt eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung aus dem Jahr 2012 vor, deren positives Ergebnis bei den Arbeiten zum Regionalverkehrsplan bestätigt wurde. Die Maßnahme wurde nicht

zum Bundesverkehrswegeplan 2030 angemeldet und ist folglich nicht im aktuellen Bedarfsplan Bundesfernstraßen enthalten.

  Der Nordostring ist im Bedarfsplan Bundesfernstraßen als „Maßnahme des Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht“ aufgeführt. Der Bedarf und die Dringlichkeit dieser Maßnahme wurden mehrfach mit sehr

hohen Nutzen-Kosten-Verhältnissen nachgewiesen. Es liegt eine Linienbestimmung durch den Bund vor. Die Trasse ist im Regionalplan durch ein Vorranggebiet gegen entgegenstehende Bebauung gesichert. Das Planungsrecht wird durch die Straßenbauverwaltung des Landes nicht ausgeübt.

  Maier (FW): S-Bahn ist gut, beim Rest ist die RV nur beratend 

 Ganske (CDU): Ohne die Maßnahmen droht ein Verkehrskollaps. Bashing gegen Landesverkehrsminister

  Lateier (Grüne): Klima zuerst, MIV Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan haben alle Fortschritte gemacht.

  Rass (SPD): Filderauffahrt ist nicht im BVP.

  Nord-Ost-Ring kein dringender Bedarf

  Sorge um Schienenverkehr (Remstalbahn, Murrbahn) zusätzliches Gleis

  Dorn (AfD): will Klimaschutz

  Serwani(FDP): SBahn Neuhausen um Jahre verzögert

  Stadtbahn im Plan
   mehr für Radfahrende wurde getan 

  Nord-Ost-Ring Bashing auf Verkehrsminister Herrmann

  Höpfner (Linke/Pirat): 
 
  Sieht im Straßenverkehr kein Schweigen im Walde.

 Bürgervertretung soll zu NO-Ring auch in der RV sprechen dürfen.

 Bashing CSU Verkehrsminister.
 Staatsvertrag von Lugano Gäubahn

 Wurmthaler:
 Murrbahn und Remstalbahn werden zum S21-Fahrplan vermutlich Wartezeiten haben.

 * TOP 2: Vermarktungskonzept für das WLAN-Portal in der S-Bahn

 Es soll Werbung in dem Portal beim WLAN-Zugang geschalten werden um damit die Kosten für das WLAN zu verringern.

 Hostert (SPD): WLAN soll auch funktionieren

 Knödler: Werbung soll nicht so aggressiv sein.

 Wurmthaler: Bei der Stammstreckensperrung Mobilnetz auf der Stammstrecke verbessern.

 * TOP 3: RegioRadStuttgart – Förderentscheidung regionales Förderprogramm „Zwei für eine“ und Zwischenstand Maßnahmenpaket

 Pedelecs 15 Min kostenlos mit Polygo
 
 Gruppenbuchung

 Förderprogramm wurde geädnert.

 Wer bereits eine Station hat bekomm 1-2 Stationen zu 50% gefördert (25.000 pro Station).

 Wer noch keine Station hat muss 2 Stationen bauen und bekommt 50% gefördert.

 Man will One Way ermöglichen.

 * TOP 4: Schwieberdingen mit den Standorten von Bosch und Porsche an die Schiene bringen

 Gewünscht ist die Stadtbahn Ludwigsburg über Möglingen nach Schwieberdingen fahren zu lassen.

 * TOP 5: Seilbahnen als ÖPNV-Verkehrsmittel

 Keine Konkurrenz zu bestehenden Verkehr
 Nicht geeignet für Pulk (Schichten, Schulen)
 Keine Zuständigkeit für die Region 

 * TOP 6: Stellungnahme zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Böblingen

 Ganske meint nur mit dem Gäubahntunnel funktioniert die Taktverdichtung.

 * TOP 7: Einbringung eines Antrags der FDP-Fraktion vom 20.09.2020: Landschaftsmodell Nord-Ost-Ring: Auswirkungen auf die Verkehrsmengen und Durchsetzung der Planung des Nord-Ost-Rings durch das Land

 * TOP 8: Einbringung eines Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2020: Mobilitätspakt Nordost

• Gemeinderat:

- Orca nicht anwesend

• BB Mitte (Letze Sitzung war im Oktober 2020):

* ./.
* Nächste Sitzung am 2. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)

• BB Süd (Vladimir als Besucher - Sitzung am 13. Oktober 2020 im Rathaus Stuttgart):

 * TOP 1: Vortellung/Bestellung von  Herrn Michael Maier (AfD) zum stellvertretenden Mitglied des Bezirksbeirats
* TOP 2: Gehwegnasen Tübinger - / Cottastraße und Maßnahmen zur Verbesserung der Erkennbarkeit der Fahrradstraße Tübinger Straße (Bericht des Tiefbauamts): Neue Fahrradstraße-Farbe ist Violett anstatt Blau. Diskussion: kein Trennung zwischen Fahrradstraße mittels galwanischer Trennung (Fußgänger, KFZ, Farrad). 
* TOP 3: Sanierung Kinderspielplatz Schwarzwaldstraße (Anna-Scheufele-Spielplatz) in Kaltental, Projektbeschluss: Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Vorstellung der Modenisierung (Mittiger Baum soll erhalten werden, Gestallung von Bach und Wasserpumpe). Beschuss: Einstimmig zur Renovierung.
* TOP 4: Smart Bench (Solarbank) für den Marienplatz (Antrag JR Süd 02/2020): Vorstellung vom Projekt durch: Stadtwerke/JR und 1. Jahr kostenlose Aufstellung (Wartung, Instandhaltung, Berieb durch Stadtwerke, Keine kosten für die Stadtverwaltung) Diskussion: Standort der Solarbank (Wird noch bestimmt, da an der Ecke/Tübinger Straße zu viel Publikumverkehr ist). Kostelose Aufladung/WLAN (2xInduktions-/2xKabelladung möglicht). Kein Stromanschluss nötig. Beschuss: Einstimmig
* TOP 5: Arminstraße für Fahrräder in beide Richtungen öffnen (Antrag JR Süd 03/2020): Vorstellung vom Projekt: JR. Bezirk will Radelpraxis legalisieren (Siehe dazu die URL: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.arminstrasse-im-stuttgarter-sueden-bezirk-will-radelpraxis-legalisieren.761b54a1-0cc4-4b12-bf96-5bb522bf44d6.html)
* TOP 6: Elektronisches Umlaufverfahren auf Bezirksbeiratsebene: Bei weitere Entwicklung von Corona: Kleine Dokumente elekronisch, Große Dokumente per Postumlauf (Gentement Vereinbarung durch Grieb/Augustin: Kann jederzeit wider per Abstimmung widerufen werden). Beschluss: Mehrheit.
* TOP 7:  Mitteilungen: Bericht der Sitzung zum Marienplatz (Polizei, Stadträte, Usw.) Gehört der Marienplatz den Party-Touristen? (URL: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.hipper-magnet-im-sueden-gehoert-der-marienplatz-den-party-touristen.db5572de-3fc0-4735-a9f0-0dcd0f7a97f0.html). Zukünfige BB sind noch offen vom Standort wegen Corona-Situation und Stadtort (Ersatzort): Die Beschallungsanlage / Mikrofonanlage ist seit monaten Defekt im Generationshaus-Süd: Neue kostet ca. 30.000 Euro (Grieb/Augustin). In den kommenden BB-Sitzungen dürfen wider die Bürgerinnen und Bürger im Anschuss der TOPs Fragen und Anregungen stellen.
* Bürgerinnen und Bürger:  Diskussion: Stadträtin/Vladimir schlägt Feuerhaus vor (Geprüft: Laut AWS-Leitung ist diese Anlage ungeeigent! 20. Oktober 2020-Augustin). Vladimir schlägt neues Jugendhaus-Süd/Stadtbibliothek-Süd vor (Technik ist noch nicht fertig im Medienraum, laut: Grieb/Augustin). 
Anmerkung: GGf. Antrag schreiben. Vladi macht PAD auf. Hinweis: In Stgt West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister.
* Nächste Sitzung am 3. November 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) oder Ersatzort.

• BB Möhringen:

14.10.2020: TOP 0: 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger entfällt bis auf weiteres wegen Corona aus. Wird bei jeder Sitzunge neu entschieden anhand der Tagesordnung. Bürgerdialog findet aber dennoch reichlich im Bezirksrathaus über Telefon.
Top 1: Grünanlage "alter Friedhof" Pflanzkonzept. Lange Dikussion über Details zum Schluss einstimmige Zustimmung. (Konzept für Menschen und Insekten ;-) )
Top 2 Europaplatz Wasserbecken umwidmen Grüne dafür CDU will Wasser behalten Sanieren. Es gibt einen Antrag zum Thema von Frau Riebsam im Gemeinderat 403/2020.
Sonst noch kleinere Anträge nicht besonderes.

• BB Vaihingen

* ./.
* Nächste Sitzung am 14. September 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal)

• BB Bad Cannstatt

* ./.
* Nächste Sitzung am 14. Oktober 2020, 18:00 Uhr (Ort: Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt im Sitzungssaal,  2.OG, Marktplatz 10, 70372 Stuttgart)

• BB West

* Nächste Sitzung am 20. Oktober 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart)
* Lärm und Vermüllung am Feuersee (Beschwerde)
* Pilotprojekt Solarbank (Bericht)
* Straßenbahnlärm in West (Bericht)
* Nahverkehrsplan: Anreguungen des Bezirksbeirats - Beschlußfassung
  * Unter dem Birkenkopf/Zahmenhof durch ÖPNV erschließen
  * Bus 92 Takt verkürzen
  * U2, U29, U34 von 6:30 bis 9:00, 13:00 bis 15:00, 16:00 bis 18:00 Uhr Taktzeit verkürzen von 10 auf 6 Minuten
  * U34 als dauerhafte Linie einrichten und verlängern ab Botnang bis Südheimer Platz
  * Bus 42 Taktverdichtung auf 5 Minuten. Eine weitere Buslinie zur Entlasung zwischen Ostendplatz und Hölderlinplatz/Rosenbergplatz
  * Bus 91 Grundsätzlich werktags bis Endhaltestelle Sindelfingen (am Wochenende bis Forsthaus)
  * SSB Flex sowohl räumlich wie zeitlich ausbauen
  * SSB Flex Nutzung/Fahrschein auch ohne App ermöglichen
  * S-West an City-Line anschließen - Verlängerung Buslinie 42 über Erwin-Schöttle-Platz mit Halt am Waldfriedhof und in Sonnnenberg
  * Buslinie 41 eine Haltestelle im Bereich Gutenberg-/Johannesstraße einrichten - Alle Haltestellen mit Überdachung versehen
  * Die Überdachungen mit Dachbegrünung versehen wo bauchlich möglich
  * An allen Haltestellen Sitzmöglichkeiten
  * Alle Haltestellen mit WLAN versehen
  * Auf der Gäubahn eine ÖPNV-Linie einrichten mit Halt Bereich Westbahnhof    * 2. Zugang Haltestelle Arndt-/Spittastraße über die West-Seite schaffen
  * Dynamische Fahrgastinformationen an allen Haltestellen der Stadtbahn bis Ende 2022
  * Erschließung der Naherholungsgebiete mit ÖPNV bewerben  
* Haltestellen der SSB in West Klimawandel/Witterung anpssen (Antrag Grüne)
* Bezirksbudget: Kostenübernahme Aufstellung Weihnachtsbaum Paul-Gerhardt-Platz
* Bezirksbudget: Verwendungsbeschluss Spielgerät Rückenwiesenstraße
* Bestellung von Fairtradeschokolade durch Bezirksbeirat
* Mitteilungen und Anregungen 

• BB Ost

* ./.
* Nächste Sitzung am 14. Oktober 2020, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) 

UU Sammeln LTW

UU-Formulare sind in der LGS und online auf piratenpartei-bw.de Vielleicht das mitsammeln. https://buergerinnenratklimastuttgart.de/

• https://piratenpartei-bw.de/landtagswahl-2021/gib-uns-deine-unterschrift/

Sammeln ist derzeit sehr schwierig Diskussion: UUS kaufen - FÜr Landtagswahl / die Bundestagswahl? LTW zu teuer / BTW durchaus überlegenswert zumindest in Teilen

OB-Wahlkampf Hannes Rockenbauch

Wer kreative Ideen hat, möge sich gerne eintragen: https://rockenbauch.de/

• 20. Oktober allgemeine OB Kandidaten Vorstellung Schleyerhalle mit zu vielen Kandidaten https://www.stuttgart.de/pressemitteilungen/2020/september/vorstellung-der-bewerberinnen-und-bewerber-zur-ob-wahl-in-der-hanns-martin-schleyer-halle.php
• Text für Website, Statement der Piraten Stuttgart
• https://mitmachstadt.jetzt/willkommen/

• 20.10. OB-Kandidatenvorstellung 'wer kann Stuttgart' in der Schleierhalle

* Plätze sollten vorgebucht werden
* 600 Karten im Vorverkauf bei easyticket
* 100 Karten im Rathaus
* 100 Karten vor Ort 

• 26.10.Wer Kann Stuttgart? OB-Kandidat*innen im Gespräch - Stuttgart Porsche-Arena (Einlass: 18:00 Uhr, Beginn: 19:30 Uhr) - Stefan O. + Vladimir sind dort.

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte Maske tragen
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Umbau/Zusammenführung der Webseiten soll bis ??? klappen
* Umstellung von Google Maps auf OpenStreetMap bei Kartendarstellungen
* Bessere Termindarstellung beim Kalenderansichten
* Stadtradeln https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bGShsRDze64PKB+nyEMX0WP+/

Corona

* Corona Kanal im telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 07. September 2020, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi

* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* OB-Wahlkampf Hannes. -> Monomo, ???
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.
* Merchandising-Material angekommen: Luftballons, Flaschenöffner, Kulis aus Reisstärke
* Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT / Landtagswahlprogramm / Bundestagswahlprogramm

* Allgemeine Infos zu Wahlanträgen und Programm: 
 * Anträge BPT(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
 * Antragsportal BPT: https://antrag.piratenpartei.de/
 * INFO Es gibt zu jedem Programmpunkt mind. einen Antrag - einen Löschantrag.
 * Wahlprogramm Land 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm 
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/klimaneutral
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe
 * Wahlprogramm Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/buergerratKlima
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/negativEmissionen
 * Positionspapier Bund 2020: https://etherpad.pp-international.net/p/verhaltenKlimakrise

• Gibt es Themen für Anträge?

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 

Termine

* 31.10. No-Spy Konferenz (https://no-spy.org)
* 07.11., 17:00–20:00 CET – Central European Time / Freedom not Fear (#FnF20) goes online this year! (https://www.freedomnotfear.org/)

* 20.10. BzV Online Piratentreff
* 22.10. BzV Sitzung
* 28.10. AV Backnang
* 14.11.2020 - 15.11.2020 BPT in Fürstenwalde/Spree

* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/