BW:Stuttgart/Bürgerhaushalt

Seite zum Sammeln und Diskutieren der Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt Stuttgart. Der Inhalt dieser Seite wird bei Konsens auf die Bürgerhaushalt-Seite unserer Website übertragen. Wenn ihr ein Problem mit einem Vorschlag für die Stuttgarter Kommunalpolitik habt, einfach darunter kommentieren (siehe beispielhaft am Abtreibungsthema).

Legende:

• [W] Auf der Website bereits gelistet
• [X] Listung abgelehnt
• [?] Listung angefragt, frisch eingetragen, in Diskussion
• [W?] Streichung von der Website diskutieren

Von Piraten eingebrachte Vorschläge

Hier alle Vorschläge einbringen, die durch unsere Mitglieder eingebracht wurden. Besteht bezüglich einer Forderung kein Konsens, sollte die entsprechend markiert werden als persönliche Forderung.

• [W] Fahrscheinloser, kostenloser ÖPNV (Busse und Bahnen)
• [W] Stuttgart soll korporatives Mitglied bei Transparency International e.V. werden
• [W] Bessere Busquerverbindungen am Beispiel Fahrweg der Buslinie 91
• [W] Freie WLAN Hotspots an bestimmten öffentlichen Plätzen
• [W] U-Bahn-Anbindung von Birkach, Schönberg, Asemwald, Steckfeld und Universität Hohenheim

Von den Piraten Stuttgart unterstütze/begrüßte Vorschläge

Vorschläge die durch Dritte eingebracht wurden, die unser Programm fordert bzw. die die große Mehrheit von uns unterstützt und die keiner von uns ablehnt.

• [W] Kinderspielplätze ohne Niederschlagswassergebühren!
• [W] Mehr direkte Bürgerbeteiligung – auch im Kleinen: zum Beispiel mehr Mitsprache der Bürger in den Bezirksbeiratssitzungen
  • Im Sinne der Bürgereinbeziehung wohl unser Thema
• [W] Internetplattform
  • Im Sinne der Bürgereinbeziehung wohl unser Thema
• [W] Kein Maulkorb für städtische Ämter und Behörden
  • Transparenz eben

Von den Piraten Stuttgart abgelehnte Vorschläge

Hier alle Vorschläge auflisten, die gegen unser Parteiprogramm verstoßen oder damit in Konflikt stehen, oder wo ein Konsens darüber besteht dass die Mehrheit von uns damit nicht einverstanden ist.

• [W] Einführung von Zeitungsgebühren
• [W] Kulturbeitrag für religiöse Einrichtungen
  • Trennung von Kirche und Staat. Sollte daher von den Kirchensteuern bezahlt werden.

Von Piraten eingebrachte Vorschläge

Hier alle Vorschläge einbringen, die durch unsere Mitglieder eingebracht wurden. Besteht bezüglich einer Forderung kein Konsens, sollte die entsprechend markiert werden als persönliche Forderung.

• [W] Freie WLAN Hotspots an bestimmten öffentlichen Plätzen
• [W] Wiederherstellung des unkontrollierten Einstiegs in SSB-Busse am Tag
• [W] Ausdehnung Fahrweg der Buslinie 91 am Wochenende bis Vaihingen (Universität)
• [W] Grünflächenpatenschaften
• [W] Korporatives Mitglied bei T.I.de e.V.
• [W] Ausrichtung eines großen E-Sport-Turniers in Stuttgart
• [W] Zusammenlegung der VVS-Zonen im Stadtgebiet
• [W] Polizei-Kennzeichnung
• [W] Stärkung des Ehrenamtes in Hilfsorganisationen
• [W] Tempo 30 in der Gablenberger Hauptstraße
• [W] Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Erweiterungen der S-Bahn Stuttgart
• [W] Informationsfreiheitssatzung für Stuttgart
• [!] Bessere Software für den Bürgerhaushalt (von der Verwaltung ausmoderiert)
• [W] Übersichtlichere, benutzerfreundlichere Website für die Stadt (Orca)
• [W] Abschaffung der Videoüberwachung in den U-Bahnen (Kernthema, sollte unkritisch sein)
• [?] Transparenzgebot (Ausschlusskriterium)für Vertragsklauseln aller Verträge städtischer Körperschaften mit Privatunternehmen.

Von den Piraten Stuttgart unterstütze/begrüßte Vorschläge

Vorschläge die durch Dritte eingebracht wurden, die unser Parteiprogramm fordert bzw. die die große Mehrheit von uns unterstützt und die keiner von uns ablehnt.

• [W] Ersetzen der Links von acrobat.com auf pdfreaders.org
  • Ist zwar eigentlich kein Haushaltsthema, aber irgendwie piratig :-) --Cymaphore 20:43, 3. Jul. 2011 (CEST)
• [W] Bereitstellung von öffentlichen Informationen in maschinenlesbarer Form (Open Data)
  • Absolut piratig, sollten wir unbediengt offen unterstützen --Cymaphore 21:14, 3. Jul. 2011 (CEST)
• [W] Direktwahl der Bezirksbeiräte
  • Mehr Demokratie finden wir immer gut, nicht wahr? --Orca 07:18, 4. Jul. 2011 (CEST)
  • Bin ich auch schwer dafür :-) --Cymaphore 07:31, 4. Jul. 2011 (CEST)
• [W] Umstellung auf freie Software
• [?] Kommunales Kino
  • finde ich nach Überlegung sinvoll, hatte sich sogar gerechnet früher (bis 2008) --Orca 19:43, 21. Jul. 2011 (CEST)
• [?] Spielhallensteuer
• [?] Bau von Solaranlagen auf den Schuldächern
  • finde ich sinnvoll --Orca 07:18, 4. Jul. 2011 (CEST)
• [?] Kostenloser Eintritt in städtische Museen
• [?] Auf Stuttgart 21 verzichten
  • Ich hab dafür gestimmt. Ich weiß zwar das der Gemeinderat das nicht so einfach beschließen kann. Aber er könnte fordern das geklärt wird wer die Kosten übernimmt wenn es mehr als 4.5 Mrd kostet.
• [?] OpenStreetmap mit städtischen Daten ausstatten
• [?] Mehr Verwaltungsangebote online - sozusagen Open Government

Von den Piraten Stuttgart abgelehnte Vorschläge

Hier alle Vorschläge auflisten, die gegen unser Programm verstoßen oder damit in Konflikt stehen, oder wo ein Konsens darüber besteht dass die Mehrheit von uns damit nicht einverstanden ist.

• [W] Videoüberwachung in der Stadt
• [W] Verzicht auf Abtreibungen
  • Können wir uns eigentlich öffentlich dagegen aussprechen, oder? --Cymaphore 14:06, 3. Jul. 2011 (CEST)
  • M.E. ja --Orca 14:13, 3. Jul. 2011 (CEST)
  • M.E. ja --Michi 14:40, 3. Jul. 2011 (CEST)
  • Ist aufgenommen. --Cymaphore 18:23, 3. Jul. 2011 (CEST)
• [W] Bürgerwehr auf Ehrenamtlichen Basis für Stuttgart-Rot, zur Entlastung des Ordnungsamtes
• [W] Handy-Parken (m-parking)
• [?] Einführung einer Naturheilkunde-Klinik im Klinikum Stuttgart
  • Warum? Keine Steuergelder für Leitungswassermedikation --Cymaphore 21:13, 3. Jul. 2011 (CEST)
  • Ganz recht: das ist völlig daneben --Orca 11:39, 9. Jul. 2011 (CEST)
• [?] Mobilfunkmasten und Wi-Fi
  • M.E. Ablehnen: es gibt keine Beweise für die Schädlichkeit, aber einen großen Bedarf nach solchen Anlagen --Orca 11:39, 9. Jul. 2011 (CEST)