Attribut:Bemerkung

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-  +, Aus der Diskussion: * Luftballons ** benötigen Gas oder Stangen * Buttons ** evtl. ist das selbst produzieren werbewirksamer/Oldschool * Kugelschreiber ** 2000€ Budget werden freigegeben, die genaue Aufteilung setzt der Vorstand nach Eingang eines Angebots fest  +, *erste Abstimmung 3 Ja 2 Nein 1 Enthaltung * Elex und Angelo haben dagegen gestimmt. Ansgar hat sich enthalten * Aufgrund eines Missverständniss betreffend der Nutzungsbedingungen wird dieser Punkt NEU abgestimmt.   +,
Antrag ist kein wirklicher Antrag Die genannten Alternativen wurden diskutiert KVs sollen Bedarf beim LVOR-Anmelden und dieser berücksichtigt ihn bei Sammelbestellungen  +, -  +, Der Lvor wird versuchen zunächst eine interne Klärung innerhalb der Partei herbeizuführen, weiß allerdings nicht ob sich der Dateschutzbeauftragte des Bundes dafür veratwortlich fühlt und Auskunft erteilt  +
*einstimmig angenommen *Gerhard legt das Geld zück **Konto für Spenden: **Sparkasse Koblenz **BLZ: 570 501 20 **Kontonr: 185512 **Verwendungszweck: LGS-RLP   +, einstimmig angenommen Ansgar kümmert sich um die Bestellung fertige Buttons können bei Ansgar "bestellt" werden Buttonmaschine kann auch an KVs / RGs verliehen werden um eigene Buttons zu produzieren  +
-  +, Laut Aussage des Schatzmeisters vom LPT wurden die Beiträge überwiesen, bitte bestätigt uns, das die Gelder bisher NICHT eingegangen sind.  +
-  +, Zur Klärung LPT und Situation im KV Trier  +
-  +, Angelo informiert den Buvo / stellt Antrag  +, Angelo kümmert sich um die Kommunikation zum Buvo  +
(Antrag wurde der Form halber angenommen, da er vor Festlegung des vorherigen Antrags einging)  +
-  +, Der LVOR sieht sich als nicht zuständig, da das LSG unabhängig arbeitet. Die Streitparteien können jederzeit selbst Auskünfte zum Verfahren anfordern. Auszug aus der Schiedsgerichtsordnung: SGO §6 Abs. (5) Während eines Verfahrens haben Richter ihre Arbeit außerhalb der Richtergremiums nicht zu kommentieren. Es sind nur offizielle Stellungnahmen gegenüber den Streitparteien zugelassen.  +, Eine formelle Rüge ist nicht vorgesehen. Die Änderungen werden jedoch befürwortet und wurden nach Kenntnis des LVORs auch zwischenzeitlich umgesetzt.  +,
-  +, Der Antrag entspricht nicht den Vorgaben der Geschäftsordnung. Bitte entsprechend neu einreichen.  +, Es wird bemängelt, dass eine Begründung fehlt. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Idee eines Fahrzeugs zur Auslieferung wurde positiv aufgenommen  +,
-  +, - Ingo schickt die Info an die Kandidatenliste (rlp-landesliste@lists.piratenpartei.de)  +, Klaus Brand hat bereits bestellt. Klaus werden daher die bereits entstandenen Kosten für die Bestellung erstattet.  +