Attributwerte einer Seite

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Liste der Ergebnisse

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  • Der LVOR ist nicht befugt Kompetenzen des Schatzmeisters zu übertragen. Werner steht Gerhard jedoch bereits zur Seite und entlastet ihn bei seinen Aufgaben.  +
  • Der LVOR sieht sich als nicht zuständig, dDer LVOR sieht sich als nicht zuständig, da das LSG unabhängig arbeitet. Die Streitparteien können jederzeit selbst Auskünfte zum Verfahren anfordern. Auszug aus der Schiedsgerichtsordnung: SGO §6 Abs. (5) Während eines Verfahrens haben Richter ihre Arbeit außerhalb der Richtergremiums nicht zu kommentieren. Es sind nur offizielle Stellungnahmen gegenüber den Streitparteien zugelassen.n gegenüber den Streitparteien zugelassen.  +
  • Eine formelle Rüge ist nicht vorgesehen. Die Änderungen werden jedoch befürwortet und wurden nach Kenntnis des LVORs auch zwischenzeitlich umgesetzt.  +