AG Umwelt/Treffen/2015-02-11- Mumblesitzung AG Umwelt
Ort und Zeit
Datum: 11.02.2015
Uhrzeit: 21:00 Uhr
Ort: Mumble NRW
Padlink
Tagesordnung/ Protokoll
Anwesend
Mickjosi
Speeder
TOP 1 Begrüßung
Bernd
Was war
Kurzer Bericht über das was lief…
- Anfragen bearbeitet
- Veranstaltungen
- Erfolgreiche Petition "Freies Saatgut"
TOP 3 Themen des Jahres 2015
Effizienz von Umweltgesetzen Umweltgesetze klingen oft schön, schließlich adressieren sie doch ernsthafte Probleme. Leider stellt sich bei näherer Betrachtung oft heraus, dass unter dem Strich kein oder sogar ein negativer Effekt heraus kommt. Die Überprüfung der Umweltgesetze auf ihre tatsächliche Wirkung ist dringend notwendig. Regelungen die durch Verdrängung letztlich zu mehr Schaden als Nutzen führen gehören sofort abgeschafft. Gesetze deren Durchführung einen Aufwand darstellt, der in keinem Verhältnis zum zu lösenden Problem steht, müssen überarbeitet werden und effizienter werden.
Beispiele:
- Ein gut bekanntes Beispiel ist der "Öko"-Kraftstoff E10, für dessen Produktion in vielen Fällen mehr Energie aufgewendet wird als später in ihm steckt und der Produktion von Nahrungsmitteln auf andere Flächen verdrängt und damit letztlich die Rodung von Urwald verursacht.
- Weniger bekannt sind z.B. diverse Regelungen zum Recycling, die zu massivem Verwaltungsaufwand führen, der bei KMU in keinen Verhältnis zum Recyclingaufwand steht.
- Das ElektroG (Elektroschrottgesetz) hat für die Rücknahme und das Recycling von Elektro- und Elektronikgeräten ein extrem komplexes System etabliert, das insbesondere die kleinen Marktteilnehmer belastet. Der grundsätzliche Verwaltungsaufwand und Grundgebühren sind unabhängig vom Marktanteil und Rundungsfehler gehen zu Lasten der Kleinen. Das ist insbesondere unverständlich da bereits Jahre zuvor mit dem System zur Rücknahme von Batterien ein wesentlich einfacheres und effizienteres System existierte, das als Vorbild hätte dienen können.
Bergrecht
Das aktuelle Bergrecht ist primär darauf ausgelegt möglichst störungsfrei alle Bodenschätze auszubeuten. Belange der durch Umsiedlung betroffenen Bürger und des Umweltschutzes sind zweitrangig.
Eine moderne Neufassung des Bergrechts ist notwendig, die Rechte der Bürger und den Schutz der Umwelt in den Vordergrund stellt.
Beispiele:
- Fracking
Das Bergrecht betrifft auch das Thema Fracking was momentan durch die veralteten Regelungen von den Umweltschutzgesetzen weitgehend unberührt ist.
Umweltschädliche Subventionen Diverse umweltschädliche Aktivitäten werden auf die eine oder andere Art steuerlich oder bei Abgaben begünstigt, oder sogar direkt bezuschusst.
Beispiele:
- Braunkohletagebaue müssen nichts für die Entnahme von Grundwasser zahlen, obwohl beispielsweise in Brandenburg durch den Braunkohletagebau 1,5 mal so viel Wasser verbraucht wird wie von allen anderen Verbrauchern zusammen.
- Tiefwasserhäfen
TOP 4 Sonstiges
Sitzungen zusammen mit AG Landwirtschaft machen
TOP 5 nächstes Treffen
Ort und Zeit
Datum: 16.11.201
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ende: 22.00 Uhr
Ort: Mumble NRW
TOP 6 nächstes Treffen
4. März 2015 21:oo Uhr
Nächste Sitzung: Immer 1. Mittwoch im Monat (Abgleich mit AG Landwirtschaft, wenn s passt, Sitzungen zusammen machen :)