AG Europa/Protokolle/2013-03-27 - Protokoll AG Europa

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: AG Europa

Mumble Sitzung AG Europa 27.03.2013

Gäste: Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
flow
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

  • Status:
Twitter: 535 Follower
ML AG Europa: 222 Mitglieder
ML AG Europa-Diskussion: 34 Mitglieder
Wiki: work-in-progress: Anpassung der Protokolle aus den letzten Jahren an Protokollkonvention
Kalender: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AKTUELLES

TOP 2 Aktuelle Themen

Stand Programmarbeit und Besprechung Zeitrahmen

Dafür:+1 Exile, +1 Gilles, +1 MC, +1 Ralf,+1 Thomas Gerwert,+1miki, +1 matthias, +1 flow,+1Mia,+1TSM,+1Stimmbürger, +1 StephanO+1Bonneuropa ( i.A. TSM )
Dagegen:
Enthaltung:
    • Ergebnis: Text wird einstimmig angenommen.

Nächste Programmsitzung ist Six Pack von Nico Kern dran Antragsportal für Neumarkt. Deadline ist 11.04.2013 um 23:59 http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal

"Gemeinsame" Inis AG Außenpolitik & AG Europa

Diskussion zu den Inhalten. Ziel ist es den Antragsteller einzuladen um über unsere Bedenken zu Diskutieren. Formal schlägt Gilles vor, dass wir da nicht involviert, die Anträge nicht unterstützen, zumal auch inhaltliche Bedenken bestehen. Vertreter der AG Aussen stellen klar, dass die Anträge Arbeitsstände sind, und noch überarbeitet werden müssen. Weitere Besprechung wird auf nach #Neubings verschoben.

Info-Anfrage von BuBernd

Weitestgehend erledigt
Weitestgehend erledigt
Gilles ruft zur Mitarbeit auf. Matthias erklärt, dass die Wahlen stattfinden, da durch die neue Kammer die crowdgesourcte Verfassung ratifiziert werden soll.

Projektgruppe Struktur und Ziele der AG

https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/22

Verlegung der zweiwoechentlichen Sitzung auf Dienstag

(siehe Meinungsbild aus Pad)

Es zeichnet sich konsens ab dass die beiden sitzungstermine entzerrt werden sollen. Allerdings geht die tendenz zu: Die AG GOuFP soll springen für uns ist Montag und gleich wieder Dienstag ungünstig. Anderseits wiegt auch das Argument "wir verlieren dadurch Manpower". (Weitergehende Anregung von Thomas: Doppelte Überbelegung weil Montag = AG Europa Programm = AG Wirtschaft)

  • Gilles Vorschlag 1:

Montag Programm/Europawissen auf Dienstag und Hauptsitzung/EU-Tagespolitik von Mittwoch auf Donnerstag verschieben, Wirtschaft und Geldordnung müssten nichts ändern

  • Gilles Vorschlag 2:

Montag Programm nur wenn Wirtschaft nicht ist, Mittwoch Hauptsitzung belassen und die AG GOuFP bitten sie sollen auf Dienstag verlegen.

  • Vorschlag Hubert/Exile,Matthias:

Doodle gemeinsam zwischen den drei AG erstellen (-- aber erst Optionen ausarbeiten)

  • Thema wird vertagt, auf nach der Koordinatorenwahl in der AG Wirtschaft am 8.4.
GO-Vorschlag

(leicht veraendert durch gestern) komplett. alternativ Punkt 3.2 ausklammern oder garnicht.

  • Abstimmung:
    • Wollen wir eine GO?
Dafür:+1Stimmbürger,+1 Exile+1TSM+1HamburgFrank+1Piratos+1AMT, +1 StephanO, +1 Thomas Gerwert, +1 matthias+1mia
= 10
Dagegen:+1 miki +1 flow+1Bonneuropa, +1 Gilles, +1 MC
= 5
Enthaltung: Ralf Pichler, +1 Cotillo
= 2
    • Wollen wir eine Regelung zur Mitgliederverwaltung?
Dafür: +1 MC +1 flow +1 Gilles,+1 Thomas Gerwert, +1Exile, +1Stimmbürger, +1Bonneuropa +1Mia
= 8
Dagegen:
= 0
Enthaltung:+1 miki+1Piratos, Ralf Pichler, matthias +1AMT 1+1HamburgFrank +1TSM, +1Cotillo
= 8
    • Wollen wir die Möglichkeit von asynchronen Abstimmungen?
Dafür:+1 Thomas Gerwert,+1 matthias , Ralf Pichler,+1 Stimmbürger, + Cotillo, +1Mia+1Piratos+1AMT+1HamburgFrank+1TSM
= 10
Dagegen: +1 MC+1 Bonneuropa
= 2
Enthaltung:+1 miki +1 flow +1 Exile +1 Gilles
= 4
    • Wollen wir den Status Quo beibehalten?
Dafür:+1 Bonneuropa, +1 miki +1 flow
= 3
Dagegen: +Stimmbürger,+1 Cotillo, Ralf Pichler, +1Piratos+1AMT, +1TSM +1HamburgFrank +1Thomas Gerwert,+1 matthias
= 9
Enthaltung: +1 MC, +1 Exile, +1 Gilles
= 3
  • Ergebnis: Offenbar wollen wir eine GO und eine Regelung zur Mitgliederverwaltung, mit der Möglichkeit zu asynchronen Abstimmungen.

Der GO-Vorschlag von Exile findet aber keinen Konsens. Exile lädt zu einem erneuten Treffen ein, um die Einwände in den Vorschlag einfließen zu lassen.

Selbstverständnis der AG
  • Text nicht nur abstimmen sondern evtl. auch für Notwendigkeit einer weiteren textlichen Bearbeitung klären
  • Es ist zu spät, Thema wird vertagt - Es wird zu einer weiteren Sitzung der Projektgruppe eingeladen, um einen konsensfähigen Text zu kommen

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

Treffen EZB

  • Heute hat ein von Matthias organisiertes Treffen mit der EZB stattgefunden, bei einem Folgetreffen sollen auch MdL Nico Kern und Robert Arnold anwesend sein. (Treffen heute wurde nicht aufgezeichnet).

Eurokrise

  • Eurokrise: (AMT) - wichtiges Thema, das zu kurz kommt in der AG Europa, welche Möglichkeiten haben wir dieses Thema weiter voranzubringen.
    • Donnerstag, 28. März 2012 - 20:30 Uhr: Kamingespräch zum Thema Banken brauchen nicht zwingend Sparer, um langfristig Kredite vergeben zu können --> AG Geldordnung
    • Dienstag nächstes Treffen ab 20:00 für die Eurokrise. Bitte um zahlreiche Teilnahme.
    • Nächste Woche Mittwoch am 3.4. in der Sitzung der AG Geldordnung ab 20:00 Uhr.

Registrierung und Finanzierung europäischer Parteien

Flow berichtet und ruft dazu auf, mitzumachen und seinen MdEP anzuschreiben. Er wird den Aufruf über die ML und Twitter schicken.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 10.04.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 10 April 2013 um 20:30
Ansprechpartner: Gilles
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 23:08 Uhr durch Gilles.