2013-03-10 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Mumble Sitzung vom 10.3.2013

Orgfoo

Anwesend



TO

  • 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
  • 19h30 - 20h30 Kompasstext
  • 20h30 - 20h45 Pause
  • 20h45 - 21h45 Beantworung, LQFB-Anregungen
  • 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
  • danach freie Diskussion


Themenpool

dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben


Protokoll

TOP 1: Pläludium

TOP 2: Test f. AG-Zeitung (Kompass-Sonderausgabe)

https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung?

TOP 3: Beantwortung der Anregungen im LQFB

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6048.html
1. E-Zigarette:

  • Entgegen vieler Medienberichte und Aussagen amtierender Politiker gibt es sehr viele wissenschaftlich fundierte Studien und eindeutige Ergebnisse. Auf die stützt sich die AG bei dieser Position. Aufgrund dieses Wissensstands können wir dieser Anregung nicht folgen.

2. Tippfehler:

  • Dieses kleine Unglück bei der Antragseinreichung können wir leider nicht beheben. Die Überschrift einer LQFB-Initiative ist das Einzige, was man im Nachhinein nicht mehr editieren kann.

3. Zulassung:

  • Die Anregung gefällt der AG grundsätzlich. Jedoch greift sie weit über ein Wahlprogramm hinaus in eine konzeptionelle Ausgestaltung genauer Regelungen. Daher nehmen wir die Anregung gerne auf und werden sie in die folgende Konzeptarbeit einfließen lassen.

4. Med. Cannabis - Echtstoffabgabe:

  • Wir bedanken uns für diesen guten Hinweis. An dieser Stelle sollten wir umfangreicher formulieren Dieser Punkt wird in der nächsten Sitzung besprochen und die Anregung sehr wahrscheinlich umgesetzt.

5. Tabaksteuer:

  • Auch für diesen Hinweis bedanken wir uns. Wir folgen der genannten Definition des Begriffs 'Abgabe' und präzisieren im Antrag, indem wir nun von 'zweckgebundenen Abgaben' sprechen.


Abstimmung über die hier vorgeschlagenen Antworttexte:

  • dafür: 4
  • dagegen: 0

Es soll am Montag, 11.03. um 20 Uhr zur Besprechung dieser Antworten und der damit einhergehenden Antragsedits eine abschließende kurze Sitzung geben. Dirk wird hinzu gebeten. Einladung erfolgt über die AG-Liste.


TOP Z: Abschluss der Sitzung

nächste Agenda

  • Zeitmodell: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede

Themenvorschläge:

  • Schwerpunkt 1: Wahlprogramm
  • Schwerpunkt 2: Glückspiel
*** Sitzung geschlossen um 21:53 ***

Nächstes Treffen


Wer: AG Drogen- und Suchtpolitik
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Drogen- und Suchtpolitik statt.
Wann: So den 17 März 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Moonopool
Tagesordnung: Pad
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