2012-09-19 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Vorlage:Protokoll

Sitzung vom 12.09.2012 ist ausgefallen!

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    19.09.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 22:50 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

- keine -

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-09-05_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

so beschlossen

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • ins Wiki: Rudi

so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Rudi

so beschlossen

Kurzberichte aus den AKs undTeams

AK Finanzmarktregulierung

(AP: Keox)

  • Keox und Lilly sind enttäuscht, das niemand mitarbeiten will
  • Keox und Lilly werden einen Termin finden und die AK-Mitglieder und auf der ML einladen

AK Verstaatlichung von Banken

(AP: Cosmic) nicht anwesend

AK Artikel 123 (Lissabon Vertrag)

(AP: Cosmic) nicht anwesend

AK Geldordnung 2.0

(AP: Arne) Antragsentwurf fertig mit der Bitte um kurze Diskussion. Vortrag für EuWiKon geplant. Nächstes Treffen Freitag, 21.9.2012 ab 20:15 Uhr

AK Komplementärwährungen

(AP: Cosmic) nicht anwesend

  • wann trifft sich der AK eigentlich immer?

AK Effizienter Staat

(AP: Arne) Vortrag für EuWiKon geplant.

AK Geldvermögenssteuer

(AP: Patrik) Einwände und Anregungen wurden in die ML zur Diskussion gestellt Bruttogeldvermögenssteuer wurde in der Projektgruppe ESM als Alternative zum Schuldenschnitt vorgestellt, aber aus Zeitgründen leider nicht diskutiert Arbeitspad um Quellen und Kommentare ergänzt: http://piratenpad.de/p/Ag-W-SM-Vermoegenssteuer

AK Werte

(AP: Christoph) Am Dienstag, 25.9.2012 um 20:00 Uhr findet ein Antragsgrill zu Karsten Weihes Grundsatzantrag statt:

AK Notfallplan

(AP: Nicolai) nicht anwesend

AK Interne Bildung

(AP: Piratos aka Tobias) Läuft super, nächstes Treffen morgen 20 Uhr Thema: erstellen des ersten "Bildungs" Antrag ins LQFB :)

AK Pirate Pay

(AP: Guido) nicht anwesend

AK Europas Rolle

(AP: Matthias) nicht anwesend

AK Monetative

(AP: Cosmic) nicht anwesend

Team PR

(AP: Matthias) nicht anwesend

Team KONTAKT

(AP: Cosmic) nicht anwesend

Team EVENT

(AP: Rudi)

Team ANTRÄGE

(AP: Rudi)

  • Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand
  • Null-Aufwand Steuererhebungsinfrastruktur
  • Staatsfinanzierung

Festlegung der Tagesordnung

TOP1: Antrag zum Blog der AG (Teil 2)

Die Blog-Redaktion hatte am 06.09. ihre konstituierende Sitzung und schlägt vor, das nachfolgende Arbeitsergebnis zur Abstimmung für 6 Tage ins Wiki zu stellen:

Pressespiegel

A-Quellen
Es wird eine Liste von "erlaubten" (seriösen und unbedenklichen) Quellen erstellt. (Presse und Blogs)
Aus diesen Quellen dürfen Artikel von den Redakteuren in Eigeninitiative verlinkt und in den Pressespiegel aufgenommen werden
Eine Legitimation durch Umlaufbeschluss ist für das Einstellen nicht notwendig.
B-Quellen
sind "kritische Quellen", also Blogs auf denen manchmal "schräge und fragwürdige" Artikel erscheinen. Dennoch können auch in B-Quellen teilweise brauchbare Artikel erscheinen, d.h. auch von B-Quellen dürfen gute Artikel verlinkt werden. Allerdings müssen diese immer erst per Umlaufbeschluss von der Redaktion legitimiert werden.
Umlaufbeschluss für B-Quellen im Pressespiegel funktioniert so:
Anfrage auf VÖ wird durch die Redaktions ML geschickt. Bei zwei + Zustimmungen aus der ML darf der Autor veröffentlichen.
Wenn zwei - nachfolgen, wird die Zustimmung neutralisiert, d.h. der Artikel wird dann wieder rausgenommen.
Wenn die - überwiegen darf nicht veröffentlicht werden.
Anmerkung: Jeder Redakteur ist angehalten am Tag nicht mehr als 2 Links einzustellen. Es gilt Qualität statt Quantität.

Terminankündigungen

Hier wird ein Beauftragter benannt, der die Terminankündigungen einstellt. Er braucht dafür keine weitere Legitimation durch die Redaktionsmitglieder.

Berichte, Kolumnen (Meinungen), Interviews

Müssen ebenfalls per Umlaufbeschluss legitimiert werden. Der Umlaufbeschluss für diesen Bereich funktioniert so: Wenn innerhalb 24 Stunden eine positive Mehrheit erreicht ist, darf der Artikel online gestellt werden. Es müssen mindestens 2 + Zustimmungen eintreffen.

Vetorecht der AG-Mitglieder

Die AG hat Vetorecht, d.h. wenn eine hohe Anzahl (ca. 5%) einen Artikel nach VÖ für nicht tragbar hält, hat sich die Redaktionssitzung zeitnah und kritisch mit dem eigenen Artikel auseinanderzusetzen. Gegebenenfalls muss der Artikel wieder runter genommen werden. Der verantwortliche Blogbetreiber (derzeit Cosmic) muss dann abwägen und entsprechend handeln und den Artikel runternehmen.

Dafür: Lilly, Rudi, Bemo, Arne, Keox, Patrik, cosmic, gerhard, Piratos, Rolf, CU_Mayer, Brigitte, AlanW

Dagegen:

Wird ins Wiki gestellt.

TOP1a: Gespräch mit BuVo

  • Rudi informiert
  • 2.Oktober um 21:00
  • Dem BuVo soll ein Gesprächsangebot gemacht werden, Themen zu Wirtschaft oder Finanzpolitik bei der Gelegenheit diskutieren zu können. Falls der BuVo grade konkrete Fragestellungen hat, wäre es gut, diese vorab zu erfahren, damit wir uns entsprechend vorbereiten können. Dies ist zielführender als über vergangene Verstimmungen zu debattieren

TOP2: Netzwerk Plurale Ökonomik

Es wird beantragt, das ein Koordinator im Namen der AG diesen offenen Brief unterzeichnet: http://www.plurale-oekonomik.de/?page_id=4

Dafür: Rudi, Patrik, Lilly, Brigitte, Arne, gerhard, Piratos, Stimmbürger, Bemo, StephanO (Student Medienwirtschaft :J)

Dagegen:

Enthaltungen: AlanW

Wird im Wiki abgestimmt.

TOP: 3 Jörg Buschbeck für die EUWIKON

Es gibt eine Möglichkeit dass Jörg Buschbeck ein Vortrag in Essen halten könnte, er braucht allerdings bis morgen eine Zusage. Wird das gewünscht?

Keox: Bitte nicht. Er hat in unserer AG in keinster Weise mitgearbeitet. Es ist vollkommen unklar, ob überhaupt eine Mehrheit von uns, seine Ansichten und Vorschläge teilt. Und jetzt sollen wir ihm unsere Vortragszeit in Essen schenken? Dieser Vorschlag ist für mich vollkommen unverständlich. Er soll erstmal zu einem Grillfest antreten. cosmic: Das ist allerdings ein guter einwand von keox. vielleicht wäre es wirklich besser, wenn wir das mit seinem auftritt bei der euwiko doch nicht zu sehr pushen... erstmal bei uns grillen...(keox hat also recht) ...ich meld mich wieder ab beim mumble (keuch, hust)

--> Er soll erstmal zum Grillfest eingeladen werden, also ihm bitte nett absagen und bitten dass er zum Grillen kommen soll. Piratos informiert Cosmic, der den Kontakt hatte.

TOP 4: EuWiKon

Slotbelegung:

  • Grundsatzantrag Wirtschaft
  • Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand
  • Wege aus der Staatsverschuldung
  • Anregung interne Bildung: Buchhaltung für Volkswirte und Geldsystempiraten, Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung
  • Finanzmarktregulierung
  • Vermögensungleichverteilung: Bruttogeldvermögenssteuer

Wer geht auf die EuWiKon? http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/First_Meeting/Mitfahrzentrale

  • Arne
  • Matthias
  • Rolf
  • AlanW - aus Hannover, suche Mitfahrgelegenheit
  • Keox, falls ich noch eine Mitfahrgelegenheit finde
  • Stephan Schwarz, MfG hin hab ich über Wü
  • David (sehr wahrscheinlich, noch nicht angemeldet)
  • Lilly+1 moeglicherweise
  • Bene

TOP 5: Diskussion Antrag: Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand

(Entwurf fürs LQFB) Die Piratenpartei fordert ein stabiles und funktionales Währungssystem, das den Menschen und der Realwirtschaft dient. Um dieses Ziel umzusetzen, wird eine Europäische Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand vorgeschlagen. Dieses System beseitigt die erheblichen Risiken, Gefahren und Schwachstellen des derzeitigen Währungssystems. Durch eine radikale Vereinfachung des gesamten Finanzsektors wird das System überschaubar und transparent. Banken sind weder systemnotwendig noch systemrelevant. Den Banken werden ihre Privilegien entzogen. Alle Nutzer sind gleichberechtigt. Dadurch können Banken als Zwischenhändler entfallen. Die Realwirtschaft, der Staat und die Bürger profitieren so durch niedrigere Sollzinsen und höhere Habenzinsen. Giralgeld wird so sicher wie Bargeld sein und ein Bankenrun wird systembedingt ausgeschlossen. Das gesamte Währungssystem wird auf eine demokratische Basis gestellt, in der die einzelnen Teilnehmer erheblich größere Entfaltungsmöglichkeiten haben und direkten Einfluss auf wirtschafts-, geld- und fiskalpolitische Entscheidungen. Durch neue währungspolitische Instrumente können Waren-, Dienstleistungs- und Finanzmärkte in einem bisher unbekannten Ausmaß stabilisiert werden. In diesem System werden sich die Kurse auf den Finanzmärkten nur noch nach mittel- und langfristigen Einflussfaktoren entwickeln. Dadurch wird dem derzeitigen Casinokapitalismus die Grundlage entzogen. Der unkontrollierbare Wildwuchs bei sensiblen Daten wir durch einen 100%igen nutzerkontrollierten Umgang ersetzt. Einkäufe im Internet werden nicht nur einfacher und sicher, sondern sind auch anonym möglich. Trotz der grundlegenden Veränderungen ist ein fließender Übergang möglich, der darüber hinaus erhebliche Synergieeffekte ermöglicht und Kosten spart. Keox: Ich finde, dass Geldschöpfung in öffentliche Hand und die europäische Währungsstruktur getrennt beantragt werden sollten. Eine europäische Währungsstruktur ließe sich auch im fraktionalen Reservesystem einführen.

Unsinn meint AlanW

TOP 6: Staatsgeld vs. Privatgeld

Wir sind uns hoffentlich alle einig, dass der staatliche Sektor ganz anders funktioniert als der private, dennoch scheint es ein Dogma zu sein, dass der Staat die "Produktion" seiner Güter zwingend so organisieren muss, wie die Privatwirtschaft - wieso? Das führt zu allen möglichen (unnötigen) Diskussionen darüber, wie sich staatliches Handeln auswirken würde, wenn der Staat ein privates Unternehmen wäre (Haushaltsführung, Defizit, Überschuldung, Staatsbankrott, Effizienz, etc.). Viele Missverständnisse könnten ausgeräumt werden, wenn wir den "Leistungsaustausch" im Staatssektor einfach ANDERS organisieren als in der Privatwirtschaft. Wir sollten andere Begriffe verwenden, um den unterschiedlichen Charakter der "Transaktionen" deutlich zu machen und vor allem, sollten wir ein anderes Zahlungsmittel für diesen Sektor verwenden. Für den privaten Sektor wäre nach meinem Dafürhalten ein "Gütergeld" in der Tat am sinnvollsten, weil die meisten Menschen eben so ticken. Das Geldsystem sollte einfach intuitiv erfassbar sein - und da die meisten Menschen über das "Münze in Sparschwein"-Denken eben nicht hinauskommen, sollte das Geld grundsätzlich so organisiert sein. Der Staat hat aber andere Aufgaben, er muss dafür sorgen, dass "Wohlstand für alle" erreicht wird, sprich er muss sicherstellen, dass sämtliche Güter der "allgemeinen Daseinsfürsorge" für alle verfügbar sind. Hierzu gehören meines Erachtens, alle Leistungen, die einen Menschen körperlich und geistig in die Lage versetzen, sein Leben weitestgehend frei zu gestalten; konkreter also Voraussetzungen wie Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Mobilität, Information (und sicher viele mehr) Darin besteht die Existenzberechtigung des Staates; kann er dies nicht leisten, brauchen wir ihn nicht! Warum aber sollte die Erbringung dieser Leistung notwendigerweise in einer Form organisiert sein, die der privatwirtschaftwirtschaft entspricht oder ähnelt? Staatliche Güter sind ihrer Natur nach oftmals "öffentliche Güter", und die kann man GAR NICHT privatwirtschaftlich organisieren, weil ihnen entsprechende Eigenschaften fehlen, das hat sogar die "klassische Ökonomie" erkannt; dennoch betreibt der Staat eine Haushaltsführung und ein Zahlungsmittel zur Leistungsverrechnung, dass seinem Wesen nach ganz klar auf privatwirtschaftliche Güter abzielt (es geht mir hier EXPLIZIT nicht darum, zu fragen, welche Güter der Staat anbieten sollte oder nicht, es geht mir, um die NATUR der Güter). Erscheint das sinnvoll? Mehr hier: http://piratenpad.de/p/Staatsgeld

Unsinn meint AlanW

TOP 7: Vorschlag zur Formulierung der Konsensposition

Die Grundthese der Zinskritiker lautet: In unserem Geldsystem können die Schulden nicht vollständig getilgt werden, weil die Zinsen bei der Geldschöpfung nicht mit geschaffen werden, aber genauso wie die Tilgung an die Banken gezahlt werden müssen. Dadurch kommt es zu einer stetig steigenden Verschuldung. Ergebnis Im Grillfest vom 17.4.2012 wurde einvernehmlich festgestellt und begründet, dass die These der Zinskritik falsch ist. Begründung Zunächst kann festgestellt werden, dass die Grundthese der Zinskritik naheliegend ist: Wie soll man z.B. 1.050 Euro (= Zins + Tilgung) zurückbezahlen, wenn man nur einen Kredit in Höhe 1.000 Euro bekommen hat. Bei dieser Überlegung wird nicht berücksichtigt, dass Banken nicht nur Kredite vergeben, sondern auch Waren, Dienstleistungen von den Nichtbanken kaufen, Löhne und Gehälter bezahlen und Gewinne an die Eigentümer der Banken ausschütten. In diesen Fällen bekommen die Nichtbanken Geld, das nicht durch eine Tilgung zurückbezahlt werden muss. Dieses Geld gehört den Nichtbanken, das sie für Zinszahlungen verwenden können. Da die Gewinne der Banken die Differenz aus Ertrag und Aufwand sind, sind im Durchschnitt der Ertrag genauso hoch wie der Aufwand plus Gewinn. Die vermeidlich fehlenden Zinsen können die Nichtbanken durch Einnahmen aus Waren, Dienstleistungen, Löhnen und Gehälter und ausgeschütteten Gewinne bezahlen. Die Zinskritik berücksichtigt auch nicht, dass jede fast beliebig kleine Geldmenge in der Form von Bargeld oder Giralgeld, jede beliebig große Menge an Schulden zurückzahlen kann. Wenn 100 Euro schnell genug die Runde machen (zirkulieren), dann können diese 100 Euro beliebig oft 100 Euro Schulden zurückzahlen. Der entscheidende Punkt ist, dass das Bargeld oder Giralgeld in ausreichender Höhe bei Fälligkeit der Schulden bei den Schuldnern ist. Bargeld und Giralgeld wird ja bei einer Zahlung nicht verbraucht, sondern wechselt nur den Eigentümer. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass selbst wenn in einer Volkswirtschaft mehr Bargeld oder Giralgeld existieren als Schulden, dass dann diese Schulden auch nicht zurückgezahlt werden können, wenn die Schuldner dieses Geld nicht haben, sondern Personen, die gar keine Schulden oder noch nicht fällige Schulden haben. Alternativ: Selbst wenn genug Geld im Wirtschaftskreislauf vorhanden wäre, um alle Schulden zu tilgen, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass dies auch passiert, weil das Geld nicht notwendigerweise zum Schuldner zurückfliesst. Alternativ: Geld entsteht durch Schuld. Dadurch ist immer genug Geld im Wirtschaftskreislauf, um die hierfür eingegangenen Schulden zu tilgen. Doch gelingt es nicht jedem Schuldner dieses Geld aus diesem Kreislauf, durch Lohn, Steuern oder durch Konsum, zurückzuerhalten. So halten Personen, nach einer Wirtschaftsperiode, Geld in den Händen, für das sie sich nicht verschuldet haben und welches sie nun sparen.

Traumhaft! AlanW

TOP: Sonstiges

  • mehr Zielorientierung in der AG-Arbeit in Hinblick auf den nächsten BPT und die nächste Bundestagswahl

Ende der Sitzung:

22:50 Uhr

Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    26.09.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis ca. 22:00 Uhr  MESZ

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi laut Mumble-Beschluss vom 26.09.2012

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