2012-05-16 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Eckdaten

Was:       Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    16.5.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 23:24 Uhr  MESZ

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste


Organisation der Sitzung

Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.

Festlegung Moderatoren

Monika möchte gerne Moderation üben. Das wird begrüßt.

Nicolai wird als zweiter Moderator vorgeschlagen und nimmt an.

Es kommt zu einer Diskussion darüber, welche Rechte ein Moderator eigentlich hat.

Tagesordnung

Reihenfolge der Agenda wurde anhand einer Abstimmung festgelegt (jeder Teilnehmer 3 Stimmen).

Geschäftsordnung der AG

Es gibt verschiedene Entwürfe einer GO für die AG: Pad

Da die Entwürfe auch aufeinander aufbauen wird beschlossen, eine Diskussion an Hand eines der Entwürfe zu führen. Die Wahl fällt auf den Entwurf von Karlsruher. Die Diskussion verläuft an Hand der Inhalte des Pads, ab Zeile 75.

Ergebnisse daraus:

  • Abstimmung: Ein einleitender Artikel, der die Ziele der AG definiert, wird abgelehnt.
  • Nach langer Diskussion wird die Entscheidung darüber, ob in der GO eine "aktive Mitgliedschaft" definiert werden muss wird vertagt, da die Entscheidung auch davon abhängt, nach welchen Regeln Entscheidungen der AG in Organen getroffen werden.
  • Die Frage, ob Nicht-Mitglieder der Piratenpartei stimmberechtigt sein sollen, wird diskutiert aber nicht abgestimmt.
  • Abstimmung: Eine Mitgliederversammlung als separates Organ, zusätzlich zur Arbeitssitzung (Mumble Mittwochs um 20 Uhr), wird abgelehnt.
  • Ein nachträgliches Veto für Entscheidungen der Mitgliederversammlung wird vorgeschlagen. Es stellt sich die Frage, für welche Entscheidungen es gelten soll.
  • Die Diskussion wird vertagt angesichts der fortgeschritten Stunde und dem Eindruck, dass noch Bedarf an Austausch über die Vorschläge besteht. Es wird angeregt, dass die Interessenten sich bis nächsten Mittwoch zusammensetzen und an den GO-Vorschlägen weiter feilen.


Administration der Mailingliste

Klaus (Geldpirat) schildert, dass er und Tommy vor langer Zeit zu Ko-Administratoren der Mailingliste der AG gewählt wurden. Die Rolle als Administrator erfordert gewisse rechtliche Grundvorraussetzungen (z.B. Unterzeichnung einer Datenschutzerklärung), was Tommy nicht gemacht hat. Deshalb ist Klaus der einzige Administrator. Tommy hat kürzlich nach dem Passwort für die Administration gefragt, allerdings darf Klaus dieses rechtlich gar nicht machen, und er ist auch nicht gewillt, die Administration mit Tommy zu teilen.

In einer Abstimmung sprechen wir Klaus unser Vertrauen als alleinigem Administrator der Mailing-Liste aus. (JA: 13, NEIN: 0, ENTHALTUNG: 4)


Statusberichte der AGn an den BuVo

Rolf berichtet: Bernd Schlömer ist über die KoKo mit diesem Wunsch an die AGs herangetreten, dass die AGs kurze Status- und Arbeitsberichte verfassen um den BuVo so im Bild zu halten.

Es wird vorgeschlagen, einen solchen Bericht auf der ML für nächsten Mittwoch vorzubereiten.


Abstimmung über einen Text als AG-Konsens

Antrag: Können wir uns auf den ersten Absatz unseres (Christoph U. Mayer + Thomas Irmer) Arbeitspads: http://piratenpad.de/p/Zinsheute "grundsätzliche Bewertungskriterien von Maßnahmen und System" als AG-Konsens einigen?

Zunächst sind weder Christoph noch Tommy da. Rudi schlägt grundsätzlich vor, Konsensmeinungen im Wiki explizit zu sammeln und wird die beiden dementsprechend kontaktieren. Das stößt auf Zustimmung. Klaus (GeldPirat) schildert von der FG Wirtschaft in München, dass es dort einen Wikibereich gibt, in dem Änderungen nur per Mehrheitsbeschluss durchgeführt werden. (Das wird ab 17.5. implementiert, sofern mehrheitsfähig. Wen es interessiert: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Fachgruppe_Wirtschaft)

Dann kommt Tommy wieder, wir diskutieren das Thema. Letztlich beschließen wir das zu vertagen, weil es zu manchen Stellen inhaltliche Gegenstimmen gibt und einige sich nicht in der Lage sehen, zu später Stunde noch eine gute Meinung zu bilden.

Kurze Wiki-Fragen

Rudi fragt: Sollen Fotos des Grillguts auf dem Wiki gezeigt werden? Ist das Personenkult und wollen wir das?

Es wird angesprochen, dass das entsprechende Recht auf die Bilder gegeben sein muss. Bene will sich darum kümmern, weil er die Fotos optisch gut findet.

Ansonsten sagt Rudi, dass er jederzeit zu Fragen im Wiki angemailt werden kann. Rudi beobachtet auch alle Seiten unter der AG Geldordnung und Finanzpolitik im Wiki.


Nächster Termin

Was:       Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    23.5.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis hh:mm

Protokoll erstellt von: Nicolai Hähnle (nha)
Protokoll abgezeichnet von:

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