NRW:Kreis Düren/Aufstellungsversammlung 2020.3
Mitteilung des Landesvorstandes vom 04.07.2020
Bedauerlicherweise sind durch ein Versehen in der Verwaltung des Landesverbandes die Einladungen zu eurer Aufstellungsversammlung und Kreismitgliederversammlung am 28.06.2020 zu spät verschickt worden. Die Aussendung der elektronischen Einladung erfolgte am 14.06.2020 um 23:53 Uhr und damit leider genau 24 Std. zu spät.
Unsere Satzung ist da eindeutig und schreibt vor, das 14 Tage Einladungsfrist nicht unterschritten werden dürfen, s. §5 (7) hier: NRW:Satzung#.C2.A7_5_.E2.80.93_Gliederung
Uns wurde gesagt, das die Gültigkeit der Einladung auf der Versammlung am 28.06.2020 formal beschlossen wurde. Dazu müssen wir aber mitteilen, dass das eine verpasste Einladungsfrist nicht heilen kann. Die Fristen schützen gerade die Mitglieder, die an der Versammlung nicht teilnehmen konnten. Bis zum Wahltermin im September besteht daher das Risiko, das gegen die Gültigkeit der Aufstellungsversammlung Widerspruch eingelegt wird.
Es ist daher richtig, die jetzt noch bestehende Möglichkeit für eine Wiederholung der Versammlung zu nutzen. Wir bedauern die Umstände und den Aufwand außerordentlich und wünschen viel Erfolg und eine gute Wahl!
Euer Landesvorstand NRW
Da alle Ergebnisse somit hinfällig sind, wurde fristgerecht am 04.07.2020 zu dieser neuen Aufstellungsversammlung 2020.3 eingeladen.
Siehe dazu auch, den Beschluss des Landesvorstandes NRW vom 16.07.2020 Tagesordnungspunkt 7.2 der hier verlinkt ist.
Aufstellungsversammlung für die Wahl des Kreistages Düren
- Datum: Sonntag 19. Juli 2020
- Akkreditierung: 08:25 Uhr
- Versammlungsbeginn: 10:47 Uhr
- Ende: 13:25 Uhr
- Veranstaltungsort: Integration und Sportverein e.V., Alte Jülicher Str. 38, 52351 Düren
Vorschlag der Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung Kreistag Düren zur Kommunalwahl 2020
TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung
TOP 2: Formalia
- Wahl Versammlungsleitung
- Wahl der Protokollführung
- Feststellung, ob Öffentlichkeit, Aufnahmen und Presse erwünscht sind
- Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
- Beschluss einer Geschäfts- und einer Wahlordnung der Versammlung
- Wahl der Wahlleitung entsprechend der Wahlordnung
- Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: Wahl einer Reserveliste zur Kreistagswahl Düren
TOP 4: Wahlen der Direktkandidaten für den Kreistag Düren
TOP 5: Wahlen von Vertrauenspersonen und Zeugen
Geschäftsordnung der Aufstellungsversammlung
beschlossene Wahlordnung
Einteilung der Kreiswahlbezirke
Ergebnisse
Datei:Protokoll AV Kreis Düren zur Kommunalwahl 2020 vom 19.07.2020.pdf