2020-07-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.07.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.07.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Kommunal, KV , Kuckuck

, MV/AV Kreis Viersen/Kempen

Carsten Nyga

  • vKV-Budgets + Umsätze, AV RVR, Telefonate, RT, div. Mumble-Sitzungen

Hélder Aguiar

  • 05.07.2020: AV Münster
  • 12.07.2020: AV RVR (Listenplatz 2)
  • Termine bei Wahlleitern zur Kommunalwahl
  • Formulare, Unterschriften.
  • Erklärung zur Bereitschaft zur Wahl in den Integrationsrat der Stadt Recklinghausen

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • 05.07.2020: AV Münster
  • Tickets und Telefonate
  • 12.07.2020: AV RVR in Herne
  • Unterschriften sammeln

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.07.2020 - 11.511,18 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.07.2020 - 84.038,97 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.07.2020 - 189.882,15 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.07.2020 - 10.005,45 €

vKv- Budgets NRW - Stand 08.07.20 

vKV                       KST            Kontostand
       
vKV Aachen                100500    3.370,42 €
vKV Borken                100501    4.280,60 €
vKV Bottrop               100502    1.933,66 €
vKV Coesfeld              100503    7.981,16 €
vKV Düren                 100505    4.017,97 €
vKV Essen                 100507    8.051,07 €
vKV Hamm                  100510    1.666,82 €
vKV Heinsberg             100511    2.672,26 €
vKV Herne                 100513    3.297,24 €
vKV Hochsauerlandkreis    100514    8.171,57 €
vKV Höxter                100515    3.943,78 €
vKV Leverkusen            100517    2.011,54 €
vKV Märkischer Kreis      100519    9.380,10 €
vKV Mettmann              100520    4.594,70 €
vKV Mönchengladbach       100521    4.687,47 €
vKV Mülheim an der Ruhr   100522    3.377,12 €
vKV Oberbergischer Kreis  100523    5.191,47 €
vKV Oberhausen            100524    2.355,39 €
vKV Olpe                  100525    3.812,46 €
vKV Paderborn             100526    4.908,42 €
vKV Recklinghausen        100527    3.107,47 €
vKV Remscheid             100528    4.569,29 €
vKV Rhein-Kreis Neuss     100530    7.371,91 €
vKV RBK                   100532    7.159,85 €
vKV Siegen-Wittgenstein   100533    5.915,33 €
vKV Solingen              100534    4.999,79 €
vKV Steinfurt             100535    6.327,81 €
vKV Unna                  100536    2.609,36 €
vKV Viersen               100537    8.182,14 €
vKV Warendorf             100538    3.553,68 €
vKV Wuppertal             100539    5.396,58 €
vKV Soest                 100590    9.272,16 €
vKV Herford               100512    3.138,08 €
vKV Krefeld               100516    3.785,01 €
vKV Gütersloh             100598    10.899,78 €
vKV Kleve                 100606    2.431,64 €
vKV Bochum                100607    8.302,79 €
       
Summe vKV                         186.727,89 €

Termine

  • 12.09.2020 Ruhr-CSD 2020 Motto: Mit Abstand die Queersten!
  • 13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder / Tatjana)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-06-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Termine

16.07.2020

Tatjana: aufgrund von Unterschriften sammeln nicht weiter bearbeitet.
Helder: Redaktionelle Änderung in Düsseldorf
Frank: Münster und Rhein-Erft-Kreis haben mitgeteilt, daß sie ihre Kandidaten gewählt haben

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der vorletzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand: https://wiki.piratenpartei.de/2020-07-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

16.07.2020

Frank: In Essen, Kreis Viersen, Kempten und Bad Salzuflen wurden Kandidaten aufgestellt.
Helder: Parallel zur jetzigen LaVo-Sitzung läuft in Düsseldorf eine AV.
Helder: In Münster war eine AV inklusive OB-Kandidat (Sebastian Kroos). Da die Piraten dort schon im Stadtrat sind, brauchen dort keine UUs gesammelt werden. Auch im Rhein-Erft-Kreis muss deshalb nicht gesammelt werden.
Marius Hövel: REK hat aufgestellt, alle Wahlbezirke; Frechen, Kerpen, Hürth und Brühl. In Kerpen und Hürth sind ebenfalls Bürgermeisterkandidaten aufgestellt.
Frank: Die MV und AV in Düren hatte einen Formfehler. Die Einladungen ging am 14.06. versandt, also 24 Stunden zu spät. Die Versammlungen wurde auch von LSG angegriffen. Es wurde neu eingeladen und gegen die Neueinladung gibts Einspruch. Das LSG entschied, daß dieser Einspruch verworfen wurde, weil er nicht statthaft war. Die neuen Versammlungen, für die eingeladen wurde, finden am Sonntag statt. Dazu gab es auch einen Einspruch, daß der LaVo diese Kandidaten einer neuen AV nicht annehmen soll.
Es sollte beim nächsten LPT mal aufgenommen werden, daß wir da was an unserer Satzung ändern.
Balli: Wir werden die Beschlüsse der MVs also gleich für nichtig erklären.
Frank:
Beschlussantrag: Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung des vKV Düren (Stadt und Kreis Düren) vom 28.06.2020 werden für ungültig erklärt, da zur Sitzung nicht satzungsgemäss eingeladen wurde.
| Dafür: Balli, Helder, Frank, Tatjana
Marius Hövel berichtet vom REK und fragt, ob es vom LV ein Wahlkampf-Budget gibt, auf das kleinere Kreise zurückgreifen können. Wie weit ist die Idee gediehen, andere KVs anzuschreiben, die ihr Geld nicht für Wahlkampf brauchen, etwas davon zur Verfügung zu stellen?
Tatjana: Wir haben da noch keine definitive Zusage von den Kreisen. Sobald sich da was tut, werdet Ihr von uns hören.
Frank: Der LV selbst hat leider kaum eigene Mittel.
Marius: Ich kann Euch in den nächsten Tagen eine Mail schicken, was wir an Flyern und Merchandise geplant hatten.
Marcel nennt Zahlen zu den geplanten Wahlkampfmitteln.
Helder hat Bedenken bei den Beträgen und weist darauf hin, daß es schwierig ist, wenn wir gleichzeitig bei anderen Kreisen Sparsamkeit anmahnen.
Es wird weiter diskutiert
Helder: Es gibt im "Lattenrost" (Mattermost) in NRW einen Kanal: Team2020, wo sich alle NRW-Wahlkämpfer vernetzen können.
Frank: Es gibt im §17, Abs 4d: Satzung des Landesverbandes NRW um Finanzmittel, die den vKVs zugewiesen wurden, wo aber keine Aktivität stattgefunden hat. Der Punkt ermöglicht es dem LV, Gelder von diesen Konten abzuziehen für andere Verbände, die das Geld benötigen. Die entsprechenden Kreise haben natürlich die Möglichkeit, dagegen Einspruch zu erheben. Wenn das nicht erfolgt, ist der LV berechtigt, Mittel von den Konten abzuziehen. Es geht nicht darum, diese Konten leerzumachen. Die Vorstellung geht in Richtung einem Drittel. Das wollen wir jetzt zügig angehen. Diese Ankündigung geht per Email noch an die vKVs in den nächsten Tagen.
Balli: Es gibt wirklich vKVs, die quasi nicht mehr existent sind, die aber Geld zugewiesen bekamen. Dort werden wir Gelder einziehen.

Sonstiges Wichtiges

Thema

Thema

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.07.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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