AG Europa/Protokolle/2012-02-01 - Protokoll AG Europa
Eckdaten
- Was: AG Europa
Mumble Sitzung AG Europa 01.02.2012
Gäste:
Entschuldigt:
- Foti Amanatides war beim Zahnarzt :/
- Sebastian Greiner Frankfurt OB Wahlen
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:31 Uhr durch crackpille
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
Wie in der Sitzung vom 18.01.2012 beschlossen, werden wir uns auf die Programmweiterentwicklung konzentrieren und dabei auf dem bestehenden Beschluss aufbauen. @crackpille Jetzt fragen, ob jemand ein Positionspapieren vorstellen will. Das kann unter TOP 3 Sonstiges eingetragen werden.
ESM-Antrag
- Tagesordnung .so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 14.12.2011
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
- Genehmigung des Protokoll vom 18.01.2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
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Wiki BPT Beschluss Q065 unter Programm hinzugefügt #UASY \o/
Kalender Server ist umgezogen http://kalender.piratenbrandenburg.de
TOP 2 Europaprogramm Zielvorstellung
Wenn man nicht weiß wohin man will, muss man sich nicht wundern wenn man nicht ankommt. Deswegen müssen wir eine Zielvorstellungen erarbeiten. Denkt immer daran, wir müssen KEINE Verfassung schreiben, wir müssen einen bzw. mehrere alternative Vorschläge machen, über die der BPT beschliessen kann.
Wie stellt wir uns ein ideales Europa in der Zukunft vor? Welche Rechte sollen an eine übergeordnete Stelle übertragen werden. Welche Rechte sollten den Nationalstaaten bleiben oder sollen sie im letzten Schritt aufgelösst und durch regionale Vertreungen abgelöst werden? Oder sollte man das EU "Projekt" für gescheitert erklären und etwas neues beginnen?
TIP: Mehrere Anträge mit unterschiedlichen Nuancen sind sinnvoll. @crackpille: Wenn es hackt, Diskussion beenden und auf nächste Sitzung verschieben, damit sich jeder noch mal Gedanken machen kann.
Gilles: Auf ML wird über föderales Europa diskutiert; erreichbares in Antrag, föderales Europa ist nicht in greifbarer Nähe. Kulturelle Unterschiede zu groß, daher Verbesserung des bestehenden EU, bspw. mehr Rechte für Parlament. Schlägt vor, einerseits die Vision für die Zukunft zu entwerfen und andererseits ein Programm für die nächste Wahl.
Phobos: Ideale auch mit reinpacken; Inspiration, langfristigen hoffnungsvollen Blick in die Zukunft. Idee: Aufstellung einer Nationalversammlung; EU muss Kulturen erhalten (Europa der Kulturen)
Glatzi: Vorherige Definition welche Eigenschaften wollen wir? Danach durch welche Organe. Wesentliche Eigenschaft stärkere Demokratisierung
TeilerDoehrden: Infragestellung, wie utopisch ein geeintes (föderales) Europa wirklich ist, siehe bspw. Verfassungsdiskussion, wenngleich diese die BEvölerung nicht mitgenommen hat. TD befürwortet die Formulierung einer Vision jeneits des Bestehenden, ohne Denkverbote, inklusive umfassende Reformen.
Phobos: schlägt vor, zweigleisig zu Fahren, ähnlich Gilles.
Logos: stellt allgemein fest, das in der Welt, Länder auseinander fallen als zu einander finden und stellt die Frage, wer denn das Zusammenwachsen will (seine Antwort: nicht das Volk).
TeilerDoehrden: durch Befürworten von Änderungen findet man sich automatisch in der Debatte, wie soll das Ganze aussehen (die Institutuion). Also sollten wir uns Gedanken dazu machen. Zitiert auch kulturelle Unterschiede, z.B. Religion in Irland und Brandenburg. Die Piraten haben zu vielen Themen bereits Meinungen herausgearbeitet, diese können für Europa übernommen werden.
Glatzi: wir brauchen Ziele, die von allen (nicht-Piraten) gefolgt werden können. Fragt, wie die Zusamenarbeit mit den anderen europäischen Piraten aussieht.
TeilerDoehnen: die Zusamenarbeit mit den anderen europäischen Piraten erfolgt, die Deutschen sind allerdings etwas weiter.
crackpille: schlägt die untenstehende Liste vor
Glatzi: spricht sich für Deregulierung vor. Beispiel der Krumheit der Banane
Phobos: möchte das sich die EU bei Themen wie Religion raushält. Das gehört für ihn zu einem freiheitlichen Europa.
TeilerDoehrden: verweist auf die Entstehung der EU, um die Überregulierung zu erklären. Es ging damals um einen einheitlichen Markt. Das erfordert Regularien, die für alle gelten. Befürwortet ein soziales Europa für die Bürger.
Logos: meint, die EU-Behörden ufern aus.
crackpille: meint, die Eu hat die Tendenz, ihre Befugnisse zu erweitern, was nur auf Kosten der nationalen Regierungen/Vertretungen gehen kann.
Phobos: stellt sich eine Versammlung vor, die alle Schichten der Gesellschaft allen Länder vertritt, die ein "Eurppa der Völker" schaffen sol. Das Ergebnis würde dann den Völker zur Abstimmung vorgelegt werden.
Gilles: schlägt vor, dreigleisig zu fahren: eine knappe Vision, kurz vomuliert, die als Basis für die tagtägliche Kommunkation dient (z.B. demokratischer, friedensstiftend, nicht eindringlich, etc.); dann ein ausgearbeitetes Programm für die nächste EU-Legislatur; dann ein großes Projekt für Europa inklusive grundlegende Änderungen
TeilerDoehrden: Brauchen Vision für Europa zur nächsten BT-Wahl; konkrete europäische Inhalte können bei Europawahl präsentiert werden & sollten auch innerhalb der europ. PP abgestimmt werden. Eher Strukturdebatte führen, quasi "große Innenpolitik".
TeilerDoehrden: merkt an, dass man am ESM sieht, wie man an die EU-Institutionen vorbei gehen kann, wenn's ganz schnell gehen soll.
Gilles: Sozialstaat ist schwierig wg. stark unterschiedlicher Wirtschaftsleistung
Glatzi: Deutschland hat Misere in GR & Co. mit verursacht durch dt. Lohnzurückhaltung; Produkte billiger (Exportweltmeister)
Gilles: Wirtschaftsleistung nivellieren; kein Wettbewerbsvorteil durch Abbau von Sozialleistungen.
TeilerDoehrden: Argument tiefgreifender Eingriff bei Sozialstaat gilt auch in anderen bereichen bspw. Wirtschaft; da geht es auch. Rechtsangelichung betrifft sogar Angleichung kontinental-europäisch / anglo-amerikanisch
Gilles: Dinge wie Mindestlohn gingen; Soziales ist sehr kompliziert.
TeilerDoehrden: Man wird natürlich nicht be einem neuen Gebiet gleich voll reingehen. Aber bspw. was gg. Sozialabbau tun. Gegenseitiges Ausspielen durch Wirtschaft; Kräfte haben sich stark verlagert und es muss Gegengewicht gebildet werden. Rechte der Bürger aufwerten.
Gilles: Direktive für Mindestandards wäre okay, aber Zurückhaltung bei Regulierung.
TeilerDoehrden: Soziale Belange nicht unter den Tisch fallen lassen.
crackpille: schlägt eine europaweite Verpflichtung vor, ein Existenzminimum zu garantieren.
Logos: befürwortet europäische Sozialminimas
crackpille:schlägt ein europaweites bedingunsloses Grundeinkommen vor ;)
TeilerDoehrden: schlägt vor, dass sich die AG-Teilnhemer die Ergebnisse der Diskussion in der europ. Geschichte anschauen (erster Entwurf für eine europäische Verfassung z.B.).
Eigenschaften / Zielvorstellungen
Demokratie kurzfristig Mehr Rechte fürs Parlament insb. Initiativrecht, außerdem Kontrollrechte ausweiten (gemeinsame Außen/Sicherheitspolitik, ) Transparenz langfristig Verfassungsgebende Versammlung einberufen
Rechtsstaat kurzfristig europäische Verfassungsbeschwerde langfristig
Sozialstaat bspw. Verpflichtung einer europaweiten staatlichen Sicherung des Existenzminimums soziale Mindeststandards
Deregulierung von Vorschriften (nicht bezogen auf Finanzmarkt)/Entbürokratisoerung
Einseitige Ausrichtung auf wirtschaftliche Interessen steht Abwesenheit von sozialen Standards ggü.; Ansatzpunkt: Europa der Bürger, dh es stellt den Bürger in den Mittelpunkt, nicht allein die Wirtschaft
TOP 3 Sonstiges
Diskusion zum ESM https://piratenpad.de/p/OgU1kOd0Fx
Gilles: fragt, wie erreicht werden kann, dass die Piratenpartei eine Stellung dazu bezieht
Glatzi: Was ist möglich in kurzer Zeit durch Strukturen zu bringen? Sein Antrag legt Fokus auf rechtsstaatliche und Demorkatiedefzitite des ESM. Seiner Meinung nach findet das in den Medien kein Echo.
Logos: Zustimmung; meiner Einschätzung nach keine Position zu Wirtschaft sondern auf entsprechende Defizite (s.o.)
crackpille: Europa ist ein bei den Piraten ein unbeschriebenes Blatt, weswegen der Vorstand sich nicht viel traut. Das würde bedeuten, das bis zum nächsten Parteitag keine Stellungnahme statfindet.
Glatzi: wie soll sich die Partei dann zu den aktuellen Ereignisse aüßern?
TeilerDoehrden: Parteivorsitzdender möchte sich nicht ohne Zustimmung der Basis außern.
Logos: meint, dass die Partei eigentlich bereits eine Meinung zu den vom ESM betroffenen Themen hat, daher könne man eigentlich schon reagieren.
crackpille: entgegnet, dass zu diesen Themen im europäischen Konzept keine Position herausgearbeitet worden ist.
TeilerDoehren: beim BPT hat die Basis gegen einen Antrag gegen des ESM gestimmt.
Logos, crackpille: der Antrag wurde abgewiesen, weil er qualitativ, nicht inhaltlich schlecht war.
Glatzi: fragt, ob man nicht in welcher Form auch immer eine Position mitteilen kann.
crackpille: drei Möglichkeiten: den Vorstand ansprechen, BPT warten, oder selber aktiv werden
Logos: schlägt vor einen AG-Beschluss dem Vorstand vorzulegen
TeilerDoehren: der Vorstand ist bisher nicht and Rückmeldung der AG interessiert
Tobias: schlägt ein YouTube-Video vor, um die Position der AG zu veröffentlichen
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Hausaufgabe1: Was wurde in europ. Geschichte (bspw. Verfassungsvertrag) schon diskutiert? Siehe europäischer Konvent. Was wurde damals zusammengeschrieben, was kommt uns entgegen, wo können wir uns bedienen? Wird voraussichtlich in 4 Wochen bearbeitet. wird von crackpille und TeilerDoehrden zusammen vorbereitet.
Hausaufgabe2: Sich mit Antragstext zum ESM (https://piratenpad.de/p/OgU1kOd0Fx) vertraut machen, so dass AG-Beschluss getroffen werden kann. wird von ALLEN vorbereitet.
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 15.02.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:20 Uhr durch crackpille