2011-12-14 - Protokoll AG Europa

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Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was: AG Europa

Mumble Sitzung AG Europa 14.12. 2011, 20:30 Uhr

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:42 Uhr durch DosOz
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =
  • Kandidaten:
Fotios Amanatides
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Protokoll erfolgt gemeinsam.

  • so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status: Twitter 141 Follower ML 146 Mitglieder Wiki Programm Q065 eintragen Kalender

TOP 2 Aktuelle Themen

Nachbesprechung BPT Erfolgreicher Antrag von crackpille Pro Europa-Appell Credits @DosOz ;) -> bei Interesse kurzer Bericht vom Treffen mit MehrDemokratie e.V Positionierung ESM

Olli-BB: Zumindest der AG Europa ggf. in Sondersitzung

DosOz: Unrealistisch, dass sich ESM noch stoppen lässt

Olli-BB: Zeitfenster für Position schließt sich

Bericht Treffen mit "Mehr Demokratie" von Crackpille (Protokoll: https://crackpille.piratenpad.de/mehrdemokratieev)

Chancen einer Verfassungsbeschwerde besprochen

Europäischer Konvent als Weg zu europäischer Einigung

Olli-BB: Zweifel, ob und wie ESM kommt, weil einzelne Staaten bereits wieder zurückrudern

DosOz: Wirtschaftsregime wird kommen, Piraten-Position sollte lautstark auf demokratische Kontrolle pochen, aber pro-europäisch

DosOZ: UK hat eine versteckte Regierungskrise, da wird noch Bewegung kommen. Position: wenn es ein suprantioanles Wirtschaftsregime mit Haushaltsrechtseingriff gibt, dann nur mit parlamentarischer Kontrolle (EU-Parlament)

Olli-BB: BVerfG hat klare Position gg. einen signifikaten Transfer von Souveräntitsrechten ohne Referndum klar abgelehnt. Außerdem brit. Diplomatie nicht unterschätzen; fraglich, ob England allein bleibt

DosOz: Time will tell...

Olli-BB: Differenzierte Sicht, glasklar pro-europäisch, aber gg. jede Art der undemokratischen Verfahrensweise; einamlige Möglichkeit Nägel mit Köpfen zu machen

TeilerDoehrden: Erinnert an Gouverneursrat

DosOz: gr. Piraten bauen sich gerade noch auf, allg. Stimmung ist Verwirrung, alles sehr diffus

Olli-BB: Wie ist allg. Meinung ein Mumble zum Thema ESM & Co nochmal zu sprechen?

DosOz: Haben wir genug Leute, das komplexe Thema vereinfacht vorzustellen?

Klarstellung: Olli-BB will Bundesrepublik Europa nicht im Piraten-Mumble gründen... :)

Olli-BB: Es geht eher um die Grundidee, die in den Raum gestellt werden soll

DosOz: Wollen wir ein transnationales oder ein supranationales Europa?

Bei einem Meeting im Januar wären folgende Punkte interessant:

Jagstpirat:Stellungnahme der AG zu den aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebene

Teiler: Eckpfeiler für ein geeintes Europa festlegen - welche Vision haben wir von Europa? Konkrete Ausgestaltung eines neuen Vertragsentwurfs wird dabei nicht angestrebt und nicht leistbar

Um eine bessere Sichtbarkeit der AG Europa zu erreichen, sollte eine Plattform für Veröffentlichungen der AG Europa schaffen werden ähnlich wie Kegelclub oder Sozialpiraten. Verwaltungspirat (Schuldigen) Vorschlag: Bitte vertagen auf Januar 2012 - Wegen Themenbeauftragte usw. https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2264.html

Olli: Wir sollten uns schon deshalb in naher Zukunft eine detailliertere Position zu unseren europapolitischen Grundsätzen erarbeiten (ESM u.a.), um zu verhindern, dass einzelne Personen, nämlich die Themenbeauftragten, ihre persönlichen Positionen zur Parteilinie erhöhen können, ohne dass diese Positionen tranzparent und demokratisch jedenfalls im Rahmen der AG´en diskutiert und beschlossen wurden.

Kandidaten zum Verwaltungspirat (Koordinator): Crackpille(8|0|2)

Dafür: Teiler,Travelbug, ThomasG, Ferhat, Gilles,Olli-bb,Jagstpirat, And Dagegen: Enthaltung: crackpille, DosOz

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

4.1 Fero46: Kurze Info über Fortschritt zum RL Treffen zum Thema Europa in Raum Hamburg. (siehe Protokoll 3.11.2011 Punkt 3.1) (http://ag-europa.piratenpad.de/12?) 4.2 Fero46 auf International Migration Day (mögliche Europa Themen) Falls Information zum Thema Europa sind, berichte ich darüber. http://btv-region.de/imd2011/

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 18.01.2012 um 20:30Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22.27 Uhr durch DosOz
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