AG Europa/Protokolle/2012-01-18 - Protokoll AG Europa
Eckdaten
- Was: AG Europa
Mumble Sitzung AG Europa 18.01.2012
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:40 Uhr durch DosOz
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: gemeinsam : so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 14.12.2011
Verschoben wegen SOPA-"Blackout" -> nächstes mal Das Protokoll liegt nicht vor.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status: Twitter: AG_Europa | 183 Follower ML 157 Mitglieder Wiki Heute offline; :P Q065 unter Programm einfügen Kalender Server hat Betaphase verlassen
TOP 2 Aktuelle Themen
Sinn der AG, unproduktives Schwadronieren auf der ML.
Anders: Gibt auch gute Threads, bspw. Verhaltenskodex MEP
Fotios: Wir müssen inhaltlich weiterkommen, wir brauchen Antragsoutput, nicht nur Diskussionen.
Aufbauend auf Antrag Q065 Anträge erstellen. Vorschlag: Schlagzahl erhöhen, einen Antrag erstellen pro Sitzung
Olli-BB: Wir müssen auch Grundsatzdiskussion führen
DosOz: Keine PMs aus AG schreiben, werden von SG-Presse nicht berücksichtigt
Olli-BB: Wenn wir nichts an PMs liefern, wird uns vorgeworfen, wir würden nichts liefern. Es gibt tagesaktuelle Entwicklungen, an die man anknüpfen kann, auch wenn kein Programmpunkt vorhanden ist.
DosOz: Dafür müssten wir uns tagesaktuell auch treffen.
Diskussion um SOPA-Fail
Grundantrag föderales Europa ist anzudenken, gemeinsam mit internationalen Piraten und Kritikern von der Liste.
DosOz: Gibt nur Alternative Föderation oder Konföderation. Da drin unterschieden, Europa der Nationalstaaten oder Europa der Regionen. Ist für D einfacher, weil regional organisiert, kein Zentralstaat wie bspw. Frankreich
Olli-BB: Deshalb Auslandspirat (möglichst deutschsprachig) um Einschätzung von europäischen Mitpiraten zu bekommen hinsichtlich deren Vorstellung
DosOz: Gibts Umstrukturierung der Departements in Frankreich @jerry?
Jerry: Regionen sind eher geographisch, Departemens lokale Strukturen aber mit D nicht vergleichbar.
DosOz: Luxemburg wäre in einem Europa der Regionen eine Organisationseinheit
Anders: Ähnlich Malta, es gibt 3-5 Länder in Europa die sich überlegen müssen, ob sie nicht etwas klein sind.
DosOz: Juristen, haben Organisationseinheiten ein kohärentes juristsches System.
DosOz: Zwei Anträge konkurrierend:
1. Piraten befürworten föderales Europa
2. Piraten befürworten ein konföderales Europa
Olli-BB: Ergebnisorientierter Antrag, was soll bei einem geeinten Europa herauskommen? Wesentliche Fragen für alle Europäer gleich, auch Lebensbedingungen um die Grundidee zu vermitteln. Ansonsten Diskussion zu abstrakt.
DosOz: Gegenrede: Sind Lebensbedingungen auf dem Land in MacPom gleich mit denen in Münchener Innenstadt?
Olli-BB: Nein, aber rechtliche Grundansprüche gelten (bspw. Hartz4) gelten ähnlich überall in D; anders in Europa im Vergleich. Derartige Dinge in den Vordergrund stellen.
Seidenpirat: Bin begeisterter Europäer, mein Fernziel wäre Vereinigte Staaten von Europa. Nur langfristig erreichbar; wenn bspw. Militär, Finanzen etc. in einer Hand sind, ist Sicherheitslage verbessert. Zur PM: Am Stammtisch ist Europapolitik kein Thema, wird sich ändern 2014, nach der BT-Wahl.
Anders: Gehts ähnlich, schließe mich Seidenpirat an. Wir müssen Visionen formulieren was wir wollen. Nicht nur mit Begriffen um sich werfen. Müssen thematisieren, wie wir Kompetenzen verteilen wollen. Da müssen wir Aussage treffen.
DosOz: Antrag kann kurz sein, Begründung kann dann ausführen, was man darunter versteht. Man kommt um Verwendung des korrekten Vokabulars nicht drumrum.
Olli-BB: Vom Menschen ausgehen, wie wärs mit Verfassungseuropa? Grundgesetz für ganz Europa.
DosOz: Darüber reden wir doch. Verfassung bestimmt Aufbau einer Gliederung. Antrag formulieren, wie Zukunft aussehen soll, wir sind kein Verfassungskonvent.
Olli-BB: Finanzpolitische Sorge lässt Sinn und Benefit von Europa in den Hintergrund treten. Was sind die inhaltlichen Unterschiede zw. föderalem Europa & Konföderation hinsichtlich Sozialer Frage, Euro, Strafrecht, ...
DosOz: Meinungsbild zu Schlagzahl erhöhen. Ein Antrag pro Sitzung und ins Liquid stellen und dafür werben. Anträge entwickeln, die aufeinander aufbauen.
Meinungsbild "Schlagzahl erhöhen" einen Antrag pro Sitzung erstellen.
Ja: Olli-BB, crackpille, Anders, hillecrane, DosOz, Frank (so lange Qualität nicht leidet), Mitkrieger, Fulleren, TeilerDoehrden
Nein:--
Enthaltung: Goxy, Jay, Seidenpirat
Ergebnis: Angenommen, (9/0/3)
Anders: Übersetzt Q065, http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:Qf7zY8SW3VUJ:wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Piratenappell_pro_Europa+piratenpartei+pro+europa&cd=1&hl=de&ct=clnk&gl=de
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q065
Negativ-Antrag: Ablehnung eines Zentralstaates Europa
Dagegen: Kommt nach Außen anders rüber
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
TOP 4 Sonstiges
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 01.02.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22.29 Uhr durch DosOz