2012-08-24 - Protokoll AG Basisarbeit München

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Eckdaten

Was:      AG Basisarbeitstreffen
Ort:      LGS
Datum:    23.08.2012
Uhrzeit:  20:00 bis 22:00

Anwesend

Themen

  • how to politische Arbeit: Parlamentsarbeit: Vortrag von Thomas
  • AG-Kommunikation: Alex stellt sein Konzept vor
  • SOS-Projekt: Neuer Name und Unterschied zu Pirate-Quest

Tagesordnung

Tagesordnung 23. August 2012

20:15-21:00 Uhr: How-To-Politische Arbeit: Parlamentsarbeit

Termin für Vortrag: 07. Oktober 2012 ab 10:00 Uhr in der LGS

  • FDP Pressesprecher der Landtagsfraktion berichtet über parlamentarische Arbeit

Fraktionsgeschäftsführer bayr FDP Landtag, Presse - Hintergrund Politiker/Beamter - Aufbau Fraktion, Ausschüsse, Plenar Verbandsdemokratie - Querschnitt Abgeordneter entspricht Bevölkerung - Was soll Abgeordneter/FraktionMA mitbringen: soziale Kompetenz (Soft Skill) Grußworte = häufigste Anfragen Teamfähig Fraktion als Gruppe. Einzelkämpfer schlecht für Außenwahrnehmung außerdem kommt er in Parlament nicht weiter, da Zusammenarbeit über Fraktionen hinaus funktioneren muss, interfraktionelle Zusammenarbeit: Informationsvermittlung zwischen Parteien Sprache Schrift & Wort Freie Rede (sonst Schwäche) Integer (s. Kurzbio verfassen) Stressresistent (60-90 h/Woche Arbeit), Zeitmanagement (Eigene Partei, andere Parteien, Öffentlichkeit) Sitzfleisch

Fachkompetenz: z.B. für Besetzung von Ausschüssen auch Wahrnehmung anderer Parlamentarierer beachten, die kritisch auf Mangel an Fachkompetenz bzw. abgeschlossenen Abschlüssen reagieren

Teil des öffentlichen Lebens: Was es zu beachten gibt im Handeln, Sprechen

Vorsichtsmaßnahmen, z.B. Telnr. nicht veröffentlichen

Finanzierung der Fraktionen != Partei, Fraktion meistens mehr Geld, KEINE GELDER Fraktion für Partei, keine Bindung an Ausschreibungsgesetze

Stiftungen Maximilian-Stiftung

Funktionen: 10-15 MA --> für einzelne Funktionen Übersicht einzelner Soft- und Hardskills?? Vorsitzender: Nr. 1 in der öffentlichen Warhnehmung, Entscheidungskompetenz (durch die Fraktionsgeschäftsordnung) Stellvertreter: Schatzmeister, s. Fraktionsgesetze z.B. Gelder dürfen nicht aus Fraktion in Partei fließen, viel Verantwortung bei Schatzmeister, Bezahlung MA, Gehälter freier FraktionsMA verhandelbar Interne Organisation am wichtigsten: Personalbeschaffung, Verwaltung der Gelder, Landtagsverwaltung unterstützt, enge Zusammenarbeit Pressesprecher, Aussagen (Qualität statt Quantität) Referenten geordnet nach Sachgebieten Haushaltsausschuss, Vorsitzender wichtigste Person, hat die Macht

Befristete Arbeitsverträge vs. unbefristet, muss Fraktion für sich klären

FraktionsMA: Arbeitsaufwand, dürfen nicht in Plenarsaal/Sitzung

Interfraktionelle Sitzungen sehr wichtig d.h. Austausch und Arbeiten über Parteien

Verteilung der Gehälter nicht richtig

Ablauf: Öffentliche Sitzungen --> Besuchen Plenarsaal/Sitzungen und Ausschüsse ((AG BA organisiert?))

Arbeitserleichterungen nutzen und schaffen, z.B. täglicher Pressespiegel der Tageszeitungen Bayern Schulungen auf welche Ressourcen kann zurückgegriffen werden? Rechtsberatung? Vom Landtag Fahrservice? usw Nur für Abgeordnete, nur für Ausübung Ihren Mandates

- Mittel parlamentarischer Arbeit? = Hardskills? Anfragen Anträge: enthalten Zusatz zu den Kosten Ausschüsse Strafanzeigen ;-) Pressekonferenzen Pressemitteilungen Haushalt: In Bayern über 2 Jahre. politischer Gestaltungsspielraum = gering, Gestaltung adhoc nicht möglich, eigentlich nur in die Zukunft oder Umschichten, aber extrem schwer, siehe Nachtragshaushalt. Politischer Spielraum Land v.a. Kultur und Rundfunk; EU-Richtlinien umsetzen, Vorschriften reformieren, Bund: Alles andere sonstige wichtige Termine: Eröffnungen Kondolenztermine usw

Mitarbeiter? Büro-orga Bürgersprechstunde

- In den ersten ein bis zwei Jahren, könnt ihr erreichen: ... - In den ersten ein bis zwei Jahren sind deshalb diese Skills besonders wichtig: ...

- Welche GO gibt es und sind relevant, wie kommen sie zustande, was regeln sie

- Piraten in Parlamenten --> überleiten lassen in eine Diskussion: die parlamentarischen und die piratigen Anforderungen an Parlamentsmitarbeiter Ansprüche der Piratenpartei im Parlament? Transparenz, Basisdemokratie? "Programmlosigkeit" im parlamentarischen Alltagn? Abläufe im Parlament von Piraten veränderbar? Grenzen der Transparenz - rechtlich und "guter ton"

- Ungeschriebene Gesetze und Gepflogenheiten! z.B. Kleidung: dem Anlass entsprechend vs. PR "unangemessene Kleidung" Zwischenrufe, Sprache

Idee: Was bieten welche Stiftungen an zur Kandidatenschulung, auf jeden Fall: Thomas-Dehler-Stiftung Piraten können hierghin geschickt werden. Und: Weiterer Grund, weshalb Stiftung so wichtig ist.

21:00-21:30 Uhr: Alex: Konzept Kommunikations-AG

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Muenchen_Basis_Kommunikation.pdf Einstimmiges ok. könnte um Grundlagen eristischer Dialektik/Rabulistik erweitert werden... Konzept wird überarbeitet. Punkt mit Kosten klarstellen, dass Ausnahme und nur wenn von bestimmter Anzahl von Piraten gewünscht. --> Konzept auf Wikiseite. Bewerben über Newsletter, Mitstreiter gesucht, "PiratinNot" Ein Thema zunächst auswählen, darauf konzentrieren --> anbieten. Angebot davon ausgehend erweitern Namen ändern, Servicecharakter: AG Kommunkations-Seminarvermittlung --> deutlich machen, dass bezahlte Veranstaltungen nur, wenn gewünscht von Piraten und Top-Referent, der anders nicht zu bekommen wäre – und dabei der Versuch durch hohe Beteiligung o.Ä. Rabatte zu erzielen. Die Idee ist, dass man richtig gute Referenten möglicherweise nicht umsonst bekommt. !!über verein wären zuschüsse möglich. kontakt: martin schön (Nachtrag Matthias) Am besten beginnen, indem sich diese AG auf ein Projekt konzentriert und daran arbeitet und sich dann nach und nach breiter aufstellt.

22:00-22:15 Uhr: SOS Namensvorschläge & neue Projektidee "Pirate Quest"

https://muc-ag-neupirat.piratenpad.de/sos-namensideen -> Abstimmen: Jeder hat drei Stimmen, einzeln zu verteilen, danach wird die Auswahl allgemein zur Abstimmung gestellt "Happening"

Es wurde auch eine erste Idee des Projekts Pirate-Quests von Christopher als mögliche Ergänzung des SOS-Projektes vorgestellt. Wegen der Unterschiede von Pirate-Quests im Vergleich zu SOS-Pirat-In-Not sieht die AG beide Konzepte als unterschiedliche Projekte.

  • SOS-Pirat-In-Not: Soll Piraten befähigen selbst erfolgreich Hilfegesuche zu stellen und ist weitgehend dezentral gehalten.
  • Pirate-Quests: Ist eine moderierte, vereinheitlichte Übersicht für Hilfsgesuche, die zentral betreut werden würde.

Nach einer kurzen Diskussion hat die AG sich dafür ausgesprochen, dass Pirate-Quests unabhängig von SOS-Pirat-In-Not ein unterstützenswertes Projekt ist. Bis zu welchem Grad das unter dem Dach der AG Basisarbeit funktioniert (siehe Zieldefinition der AG), muss die weitere Ausarbeitung des Projektes zeigen. Christopher wird es nächste Woche in der AG vorstellen und weiteres Feedback erhalten, da bei einigen AG-Mitgliedern noch Unverständnis über Ziel, Richtung und Umsetzung des Projektes herrscht.

Rebecca wird ggfs. die Arbeit und Betreuung des SOS-Pirat-In-Not Twitter-Accounts wieder aufnehmen, wenn der Namensfindungsprozess beendet ist. Sie hat auch Interesse bekundet ggfs. Pirate-Quests zu betreuen. Wie genau beide Projekte von ihr betreut werden können, um die bestehenden Synergien zu nutzen steht noch offen.

To Do: Wer macht was?

  • SOS-Projekt:
  • how to politische Arbeit: Parlamentsarbeit:
    • Kathrin schickt Thomas Ablauf: erledigt.
    • Kathrin reserviert Raum in LGS für 07. Oktober 2012: erledigt
  • AG Kommunikation:
    • Alex arbeitet Konzept um und aus.
    • Alex Überlegt sich einen neuen Namen, der mehr auf den Service- und Vermittlungscharakter aufmerksam macht.
    • Alex stellt seine AG-Idee breit vor: Newsletter und weitere Kanäle.

Nächster Termin

Was:      AG Basisarbeit
Ort:      LGS
Datum:    30.08.2012
Uhrzeit:  20:00 bis 22:00

Protokoll erstellt von:Kathrin