2009-10-30 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe
Protokoll 2. OWL Treffen der Piraten
Ort: Restaurant Wolke 7, Flughafen Haxterberg, Paderborn
Datum: 30.10.2009
Zeit: 19:00 – 23:15
Anwesende: 25 Personen von den Stammtischen BI, DT, GT, HF, MI, PB und aus Lippstadt
1) Rüdiger (20:00 – 22:00) und Sandra (22:15 -23:15) wurden zu Moderatoren gewählt. Überwiegende Mehrheit dafür.
2) Rolf wurde zum Protokollanten gewählt. Überwiegende Mehrheit dafür.
3) Folgende Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
3.1) Gemeinsame Aufgaben
3.2) Kurzfristige Ziele
3.3) Langfristige Ziele
3.4) Organisationsform der Piraten in OWL
3.1) Gemeinsame Aufgaben
3.1.1) Interessengruppe Wahlwerbemittel und Vorbereitung PG Wahlen NRW 2010 in OWL
Für das Thema Wahlwerbemittel für den Wahlkampf NRW 2010 (Bereitstellung, Verteilung, Logistik) und Vorbereitung PG Wahlen NRW 2010 in OWL wurde die folgende Interessengruppe als Ansprechpartner gewählt:
Andreas (DT), Florian (GT), Hannes (HF), Kalle (MI), Klaus (DT), Martin (BI), Robert (PB). Überwiegende Mehrheit dafür.
3.1.2) EIN STÜCK FREIHEIT
Rolf stellte das Konzept für die Aktion „EIN STÜCK FREIHEIT“ dar. Es beinhaltet die Verwertung der Plakate aus dem Bundeswahlkampf 2009 im Rahmen einer Kunstaktion. Die gebrauchten Plakate sollen als Politkunstwerke gegen Spende veräußert werden. Dadurch wird in der Öffentlichkeit die Piratenpartei verstärkt positiv dargestellt und wahrgenommen, die Parteifinanzen werden transparent vermehrt und eine Entsorgung der Plakate entfällt. Es besteht ein ungeklärtes Problem juristischer und finanzieller Art. Ist diese Aktion mit den Parteienfinanzierungsregeln vereinbar? Der Bundeswahlleiter konnte telefonisch keine verbindliche Auskunft erteilen und der Standpunkt von Oberfinanzdirektionen ist unklar. Rolf wurde beauftragt, das Konzept weiter zu verfolgen und mit den Schatzmeistern sowie den entsprechenden Behörden zu klären. Sobald ein positives Resultat vorliegt, wird Rolf detaillierte Konzepte zur Durchführung darstellen. Einstimmige Entscheidung dafür.
3.2) Kurzfristige Ziele
3.2.1) Nächste Treffen der Piraten in OWL
Das nächste Treffen der Piraten in OWL findet am 4.12.2009 ab 19:00 in Minden in der Königstr. 41 statt. Nähere Information unter Wiki Stammtisch Minden. Einstimmige Entscheidung dafür.
3.3) Langfristige Ziele
3.3.1) Stammtischgründungen in OWL
Zum Aufbau neuer Stammtische werden bestehende Stammtische abwechselnd am alten und am neuen Ort durchgeführt. Die besehenden Stammtische kümmern sich um die für sie nahe liegenden Orte. Neugründungen von Stammtischen möglichst in OWL absprechen, um effektiv zu arbeiten. Überwiegende Mehrheit dafür.
3.3.2) Vernetzung von Stammtischen
Es wurde empfohlen, andere Stammtische zu besuchen, soweit es möglich ist. Überwiegende Mehrheit dafür.
3.3.3) Mitgliederanzahl und Mitgliederversammlungen in Kreisen
Über die Anzahl der Mitglieder in Kreisen kann über Nennung von Ortsnamen oder Angabe der Postleitzahlen von Arndt Information geliefert werden. Mitgliederversammlungen in Kreisen können mit Hilfe von Arndt organisiert werden.
3.3.4) Themen für die Öffentlichkeitsarbeit in OWL
Die folgenden Themen wurden als wichtig für die Öffentlichkeitsarbeit in OWL angesehen, wobei ein mittelbarer und unmittelbarer Bezug zum Wahlkampf NRW 2010 zu sehen ist. Überwiegende Mehrheit dafür. Bis zum nächsten Treffen diskutieren Interessierte diese Themen und entwickeln Vorschläge. Die Diskussionen in AG, AK und PG sind dabei zu berücksichtigen, um Doppelarbeit zu vermeiden.
3.3.4.1) Landwirtschaft in OWL
Das Thema Sortenvielfalt erhielt besondere Beachtung. Andreas (DT), Markus (Lippstadt) und Rüdiger (BI) sind an diesem Thema und an der Ansprache der Landwirte in OWL interessiert.
3.3.4.2) Liquid Democracy und Demokratiekonzepte generell
3.3.4.3) Kooperation mit anderen Organisationen
Rolf hat Kontakt zur GEW aufgebaut und wird den Kontakt aufrechterhalten.
3.3.4.4) Veranstaltung von Infoabenden ab Anfang 2010
3.4) Organisatorisches
3.4.1) Organisation der Piraten in OWL
Es wurde ein Meinungsbild über die aktuelle Organisationsform der Piraten in OWL erhoben. Die überwiegende Mehrheit sprach sich dafür aus, es bei der bestehenden Organisationsform (Stammtische, Crews, OWL Treffen) zu belassen. Es wird nicht angestrebt, Ortsverbände, Kreisverbände oder einen Bezirksverband zu gründen.
3.4.2) Themenvorschläge für das 3. Treffen der Piraten in OWL in Minden am 4.12.2009
- Kommunikationskultur der Piraten - Demokratiekonzepte - Themenfindung und Themendiskussion generell für Piraten in OWL - Koordination der Pressearbeit in OWL - Piratenzeitung.
Einstimmige Entscheidung dafür.