Zoophilie

Vorlage:Imho Da derzeit von einigen Blogs die (falsche) Behauptung verbreitet wird, die Piratenpartei würde Zoophilie unterstützen, möchte ich hier ein paar Fakten zusammentragen.

Fakt ist: Derzeit gilt Sex mit Tieren (aus gutem Grund) als Tierquälerei. Auch wenn der entsprechende Zoophilie-Paragraph im StGB verschwunden ist, so ist Sex mit Tieren also weiterhin strafbar. Es gibt in der Piratenpartei keinen Beschluss (und soweit ich weiß auch keine auch nur im Ansatz aussichtsreiche Bestrebung für einen Beschluss), das irgendwie zu ändern. Die bestehenden Diskussionen drehen sich weitgehend darum, ob man die bereits vorhandene Strafbarkeit irgendwie klarstellen sollte. Allein daran sollte schon abzusehen sein, dass die Piratenpartei Sex mit Tieren nicht legalisieren will.

Auf Bundesebene gibt es keine offiziell beschlossene Position zum Thema Zoophilie. Ein für den Bundesparteitag 2011.2 vorgeschlagener Antrag wurde in der Diskussion im Wiki mehrheitlich aus formalen Gründen abgelehnt. So wurde er z. B. für unnötig empfunden, da Zoophilie bereits durch das Tierschutzgesetz verboten ist, und wir keine Änderungen dieser Position wünschen, oder als problematisch, weil im Antrag falsche Tatsachen genannt waren, oder weil der Begriff "Sodomie" verwendet wurde, der auch zur Ausgrenzung von Homosexuellen verwendet wird. (Ja, es gab beim Antrag abweichende Meinungen - allerdings selbst diese alle mit der Einschränkung, dass alles, was Tieren schadet, weiterhin strafbar bleiben soll. Geschlechtsverkehr dürfte da ja wohl eindeutig drunterfallen.)

Ich konnte nicht einmal einen gestellten Antrag "pro Zoophilie" finden. Ich gehe auch fest davon aus, dass so ein Antrag bei uns nicht die geringste Chance hätte.

Im Saarland gibt es laut diesem Protokoll einen offiziellen Beschluss mit folgendem Wortlaut (siehe hier):

Die PIRATEN setzen sich dafür ein, im HeimTG klarzustellen, daß der sexuelle Gebrauch von Wirbeltieren (Zoophilie) grundsätzlich einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz darstellt und zu ahnden ist.

In NRW hat sich der Arbeitskreis Tierschutz mit dem Thema auseinandergesetzt. Soweit ich das als Außenstehender betrachten kann, wurden dabei auch die Vertreter eines Zoophilenverbandes zu Wort kommen lassen. Dieser hat wohl auch Texte in einem Piratenpad erarbeitet (das Piratenpad steht jedem Nutzer offen, siehe unten). Allerdings war der Arbeitskreis Tierschutz von deren Position wohl eher wenig beeindruckt - denn der entsprechende Antrag fordert eindeutig eine Klarstellung, das Zoophilie illegal ist. Wortlaut:

Die PIRATEN setzen sich dafür ein, klarzustellen, dass der sexuelle Gebrauch von Wirbeltieren (Zoophilie) grundsätzlich einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz darstellt und zu ahnden ist.

Dieser Antrag wurde aus rein formalen Gründen abgelehnt, da die Mehrheit auf dem Parteitag (siehe Protokoll) eine solche Regelung zusammen mit anderen Punkten in ein Heimtierschutzgesetz aufnehmen wollte:

Haltet ihr es für sinnvoll, den Antrag zugunsten einer Regelung in einem Heimtierschutzgesetz zurückzuziehen - Das Meinungsbild fällt positiv aus.

Auch hier ist also eine Position gegen Zoophilie zu sehen.

Ein missverständlicher Aufkleberentwurf, der sich auf "Sodomie" bezog, war nach Angabe des Autors auf Homosexualität bezogen (die oft mit dem Begriff "Sodomie" bekämpft wurde). Da das Motiv missverständlich war, hat der Autor selbst die Löschung beantragt.

Aufgrund unserer offenen Arbeitsstrukturen und der Tatsache, dass bei uns auch die kleinste Minderheitenmeinung irgendwo im Internet sichtbar ist (und auf diesen Plattformen jeder Inhalte einstellen kann), ist es leicht, irgendeinen Unsinn über die Positionen der Piraten zu verbreiten.

Piratenpads

Piratenpads sind Texteditoren zum gemeinsamen Bearbeiten von Texten. Diese kann und darf jeder nutzen. Sie werden von Piraten für Piratenzwecke genutzt, aber auch z. B. von Studenten für gemeinsame Hausarbeiten, und von vielen anderen Leuten für andere Zwecke. Daher ist es durchaus möglich, dass Zoophile irgendeinen Kram da zusammengeschrieben haben. Ein Text im Pad ist ungefähr genausoviel wert wie ein Blatt Papier, was auf der Straße vor der Bundesgeschäftsstelle liegt - es kann von den Piraten sein, es kann aber auch Müll von irgendeinem Dritten sein. Fertige Beschlüsse findet man in Pads eher selten (Ausnahme: Schreibgeschützte Pads, auf die von offizieller Seite hingewiesen wird). Selbst wenn also in den Pads etwas steht, was wie ein Antrag oder Beschluss aussieht ("Die Piratenpartei befürwortet XY"), handelt es sich höchstens um einen Entwurf (von irgendwem!), nicht um einen tatsächlich gestellten Antrag oder gar getroffenen Beschluss. Beschlüsse findet ihr auf den offiziellen Seiten der Gliederungen, oder entsprechend gekennzeichnet und schreibgeschützt (mit Verweis auf das Protokoll wo das beschlossen wurde) im Wiki.

Im Wiki können Inhalte übrigens auch von (fast) jedem bearbeitet werden. Wie bei der Wikipedia kann also jemand irgendwo Unsinn reinschreiben, im Gegensatz zu Pads fällt es im Wiki aber meist auf und wird früher oder später behoben.