VBBE

Vorlage:Pflege Die Erfahrungen mit der direkten Demokratie in Berlin haben an etlichen Stellen Verbesserungsbedarf deutlich gemacht. Mehr Demokratie e.V. hat deshalb eine Reihe von Reformvorschlägen erarbeitet. Das betrifft sowohl die Bezirke [1] als auch die Landesebene [2]. Diese Punkte sollten wir Piraten erörtern.

Entscheidungsfindung in Ratsfraktionen/ im Rat ist nicht offengelegt

Bürger können zwar hingehen, aber Zeitproblem, wissen wann was dran ist.

Bürger trauen sich nur bei ihnen sehr wichtigen Themen ins Rathaus Verbesserungen: Ausbau des Ratsinformationssystems, Tracking System: Wo ist mein Vorschlag

Negativbeispiel: 2008 -Bürger will Schwimmbad erhalten, 2010 - Rat schließen, 2011 – Bürger wollen Wiedereröffnung

Ebene Land und Bund? Große Teile des Haushalts sind zweckgebunden. Hamburg als Beispiel: Etat des Senats für Verfassungsfragen und Gerichtsbedarf durch Bürger bestimmen?

Frage: Wie hält man die Beteiligung am Leben?