Stammtisch Bielefeld/2012-06-21 Tagesordnung zum Stammtisch Bielefeld

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Tagesordnung für den Bielefelder Stammtisch

21.06.2012 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

  • Eröffnung durch Zuständigen (Stefan)
  • Versammlungsleitung bestimmen
  • Protokollant bestimmen
  • Anwesenheit feststellen (Wieviele Piraten? Wieviele Gäste?)
  • Tagesordnung vorstellen und genehmigen

E-Mails / Post

  • Besprechung der aktuellen Post falls vorhanden


Geschehnisse und Termine

  • Berichte aller anwesenden Piraten über aktuelle politische Geschehnisse und anstehende Termine
    • Talk aus dem Landtag mit Torsten Sommer MdL der Piraten - ca. 30 Minuten
    • BGE Vortrag von Joachim Cordes. Auf dem nächsten Stammtisch am 05.07.2012, 20.00 Uhr. Dauer ca. 60 min. inkl. Diskussion, er ist zeitlich flexibel
    • Radtour vom VCD <Michael> [1]
    • Bericht vom Treffen mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft <Michael> [2]
    • LPT 30.06./01.07.2012 ->Mitfahrbörse [3]
    • Mitgliedsausweise auf dem LPT: Alexander hat auf der OWLMV angekündigt, dass es endlich Mitgliedsausweise geben wird. Diese werden auf dem Landesparteitag ausgegeben. Wer nicht zum LPT in Dortmund am 30.06. und 01.07. fährt (was ein Skandal wäre), kann mit einer formlosen Vollmacht (Inhalt: Name, Adresse, Mitgliedsnummer, kurzer Text "Hiermit beauftrage ich ... meinen Mitgliedausweis abzuholen", Datum, Ort, Unterschrift) einen anderen beauftragen, diesen für ihn abzuholen.
    • BarCamp 3. - 5.8. Veltheim - Im Rahmen des "Umsonst & Draußen" - Festivals <Balli>
    • AG Wahlen NRW <Balli>
    • OWL Mumble vom Montag <Balli>
    • CSD Bielefeld am 30.6. <Isabelle>

Themen

Umlaufbeschluss Aufruf "Zivilcourage ermöglichen und schützen!"

Janina Hirsch, Wiebke Esdar, Klaus Rees, Matthias Blomeier (Bielefelder Bündnis gegen Rechts), Annelie Buntenbach (DGB Bundesvorstand); Astrid Bartols (DGB Region Ostwestfalen-Lippe), Dr. Rainer Wend (MdB, a.D.), Godehard Franzen; Arbeit und Leben Bielefeld e.V., Bielefelder Verein für Demokratisches Handeln e.V., Kai Schwartz (Vorstandsvorsitzender Freie Scholle e.V.); Nebahat Pohlreich (Verein für zeitgemäßes Leben e.V.), Dr. Niels Pörksen (ehem. Chefarzt und Vorstand deutsch-polnische Gesellschaft für seelische Gesundheit); Marcus Lufen (UB-Vorsitzender SPD Bielefeld), Bernd Ackehurst (Vorsitzender Bündnis 90/Die GRÜNEN, KV Bielefeld); Lisa Rathsmann-Kronshage, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die GRÜNEN; Heinz Deppermann (Vorstand Verein für Zeitgeschichte und regionale Erinnerungskultur); Dorothee Hildebrandt (Arbeit und Leben Bielefeld DGB/VHS e.V.), Naturfreundejugend Teutoburger Wald e.V.; Thomas Wandersleb, Synodal-Jugendpfarrer; Yasin Sever, Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt Bielefeld; DGB-Jugend Region Ostwestfalen-Lippe; Dominik Reisch, Evangelische Jugend Bielefeld; Antifa West; antifaschistische Praxis in Bielefeld (apiB); Regina Kopp-Herr (MdL); Carsten Strauch (Kreissprecher Die LINKE, Bielefeld); GEW Bielefeld; Grüne Jugend Bielefeld; DIDF Bielefeld; Autonomes Frauenhaus e.V.; BI Bürgerwache e.V.; Ratsfraktion Bielefeld Die LINKE; Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende Die LINKE;

  • Abstimmungsverhalten/Ergebnis
  • Kritikpunkte
  • Diskussion
  • Fragwürdige Äußerungen und Standpunkte von Piratenmitglieder <ALexu>
  • Eigenen Aufruf gegen Rechts starten und parteiübergreifend ausarbeiten <Alexu>

Pressemitteilungen

  • Diskussion über Vorgehensweisen
  • Abstimmung

Kanidatenfindung zu Wahlen

Antrag auf Änderung der Direktkandidatenfindung bzw. der Aufstellungmodalitäten zur Bundestagswahl (Antrag in vorläufiger Entwurfsfassung zur Diskussion: z.H. des Stammtisches) - Stefan

Links, Liberal, Bürgerlich, Konservativ, Rechts

  • Wo steht unsere Partei? <Alexu>
  • Diskussion
  • Meinungsbild/ Abstimmung

-> Siehe hier <Claudia>

Rechte und Linke Gefahr in Deutschland

  • Hier ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung zur falschen Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus [4]<Michael>
  • Die Konzentration auf die Rechten darf zu keiner Vernachlässigung der Gefahr von Links führen <Alexu>
  • Diskussion

OWL Mitgliederversammlung

  • Bericht von der OWL MV am 16.6. in Minden - [5]

Einladung vom Arbeitsamt Bielefeld

  • Diskussion <Michael>

Infostände

  • Anmeldefrist 7 Tage <Michael>
  • Gebühren pro Bescheid 12,--€
  • An allen üblichen Stellen in der Innenstadt und in den Aussenbezirken möglich



Gäste fragen, Piraten antworten

  • Fragerunde nach Bedarf

Bericht vom KV Vorstand

  • Bericht und ggf. Diskussion

Arbeitsgruppen/-kreise

  • Stand der Dinge
    • Berichte der Arbeitsgruppen
      • AK Stadtentwicklung & Verkehr
      • AK Soziales, Arbeit, Kultur & Integration
      • AK Kommunale Transparenz
      • AK Bildung, Kinder & Jugend
      • AK Wirtschafts - und Finanzpolitik
      • AK Umwelt & Klimaschutz
      • AG Technik




Nächster Stammtisch + Tagesordnung

  • Zuständiger für den nächsten Stammtisch (TO + Anwesenheit ab 19.30 Uhr)
  • Festlegung des nächsten Stammtisches
    • Vorschlag: 05.07.2012

ggf. freie Diskussion