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<h4> 1 (volkswirtschaftliche Rechtfertigung, Inkaufnahme von Schutzlücken) </h4> …wie "Technizität", "technischer Beitrag" o.ä. nicht für die Erteilung von Patenten ausreichend sein.

Das Patentrecht muss den Gegebenheiten und Erfordernissen von Erfindungen – den schöpferischen Leistungen der Erfinder – und deren t …sich jedoch – und mit ihnen auch die Rahmenbedingungen. Die Verfügbarkeit von Kapital, die benötigte Zeit für Entwicklung und weltweite Verbreitung sow

====Abwesenheit von Zwängen==== …en von Freiheit, ideelle Hilfe (zum Beispiel durch das Vorbild des Nutzens von Freiheit) und um Hilfe, wenn man durch die Nutzung seiner Freiheit in Not…